OffshoreBergV
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Geändert durch Art. 12 V v. 29.11.2018 I 2034; 2021 I 5261
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR186610016
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): e0717b842587fc9884317f48e450af97c7c77caeebd15c1b1c530d78538259fc
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtKapitel 1 Allgemeine VorschriftenAbschnitt 1 Einleitung§ 1Geltungsbereich§ 2BegriffsbestimmungAbschnitt 2 Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes§ 3Grundsätzliche Anforderungen§ 4Abwasser, Abfall§ 5Bohrspülung, Bohrklein§ 6Entledigung und Bergung von Gegenständen§ 7Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen§ 8Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen§ 9Maßnahmen bei der Gewinnung von LockersedimentenAbschnitt 3 Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur§ 10Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht§ 11Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen§ 12Schiffe im Nahbereich§ 13Sicherheitszonen§ 14Sicherung des Hubschrauberverkehrs§ 15Schutz von Unterwasser-LeitungsinfrastrukturAbschnitt 4 Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz§ 16Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger§ 17Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten§ 18Vorkehrungen zur Ersten Hilfe§ 19Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument§ 20Sprachliche Verständigung§ 21Wetterschutzkleidung§ 22Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen§ 23Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten§ 24Durchführung von Taucherarbeiten§ 25Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten§ 26Brand-, Explosions- und Gasschutz§ 27Ablegestationen und Sammelpunkte§ 28Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen§ 29Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln§ 30Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender StrahlungAbschnitt 5 Bohrungen§ 31Niederbringen von Bohrungen§ 32Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht§ 33Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas§ 34Hilfsbohrungen§ 35Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen§ 36Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die SicherheitAbschnitt 6 Sonstige Pflichten§ 37Betriebsanweisungen§ 38Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen§ 39Anzeige von besonderen Ereignissen und UnfällenKapitel 2 Offshore-Erdöl- und -ErdgasaktivitätenAbschnitt 1 Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung§ 40Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement§ 41Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht§ 42Anforderungen an den Betriebsplan§ 43Bericht über ernste Gefahren§ 44Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle§ 45Sicherheits- und Umweltmanagementsystem§ 46Systeme zur unabhängigen Überprüfung§ 47Durchführung der unabhängigen Überprüfung§ 48Interner Notfalleinsatzplan§ 49Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten§ 50Mitteilung über den kombinierten Betrieb§ 51Mitteilung über die Standortverlegung§ 52RohrleitungenAbschnitt 2 Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen§ 53Genehmigung von Plattformen§ 54Positionierung von Plattformen auf See§ 55Sprech- und Sprechfunkverbindungen§ 56Melde- und Schutzsysteme§ 57Rettungsmittel§ 58Notfallübungen§ 59NotfallmaßnahmenAbschnitt 3 Sonstige Berichts- und Handlungspflichten§ 60Leitfäden§ 61Vertrauliche Meldung§ 62Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden§ 63Beförderungspflicht§ 64Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen UnionAbschnitt 4 Pflichten der Behörden§ 65Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge§ 66Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall§ 67Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, MeldepflichtenKapitel 3 Schlussvorschriften§ 68Übertragung der Pflichten§ 69Untergrundspeicherung§ 70Ausnahmebewilligungen§ 71Ordnungswidrigkeiten§ 72ÜbergangsregelungAnlage 1(zu § 43 Absatz 1 und 2, § 44 Absatz 2, § 45 Absatz 1 und 2, § 46 Absatz 2, § 48 Absatz 1 und 2, § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 1 und § 53 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3) Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von PlattformenAnlage 2(zu § 49 Absatz 3) Informationen in den Berichten über BohrungsarbeitenAnlage 3(zu den §§ 44, 45) Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer UnfälleAnlage 4(zu § 60 Absatz 1) Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60Anlage 5(zu § 65 Absatz 1) Informationen in den externen NotfalleinsatzplänenAnlage 6(zu § 65 Absatz 5) Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungenAnlage 7(zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1) Informationsaustausch und Jahresbericht