DWG
Gesetz über die Rundfunkanstalt des Bundesrechts "Deutsche Welle"
Fassungsangaben der Quelle
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 11.1.2005 I 90
Stand: zuletzt geändert durch Art. 15 G v. 6.5.2024 I Nr. 149
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR309410997
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 84e82034a6ffec5c5ea5a4aeb163f0e74179edd318ea8d63f50190177f805cb3
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtAbschnitt 1 Grundlagen der AnstaltUnterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften§ 1Rechtsform§ 2Sitz und Studios§ 3AufgabeUnterabschnitt 2 Gestaltung der Sendungen§ 4Ziele§ 4aAufgabenplanung§ 4bBeteiligungsverfahren§ 4cBewertung§ 5Programmgrundsätze§ 6Unzulässige Angebote, Jugendschutz§ 6aEntwicklungsbeeinträchtigende Angebote§ 7Jugendschutzbeauftragte/Jugendschutzbeauftragter§ 7aBarrierefreiheitUnterabschnitt 3 Erfüllung der Aufgaben§ 8Zusammenarbeit mit Dritten§ 9Produktionen§ 10Werbung§ 11Sponsern§ 12Programmabgabe an Dritte§ 13Transkription§ 14Druckwerke§ 15SendetechnikUnterabschnitt 4 Rechte Dritter§ 16Verlautbarungsrecht§ 17Sendezeit für Dritte§ 18Gegendarstellung§ 19Eingaben und Beschwerden§ 20Anrufungsrecht§ 21BeweissicherungUnterabschnitt 5 Verantwortung für Sendungen§ 22Allgemeine Verantwortung§ 23AuskunftspflichtAbschnitt 2 Struktur der AnstaltUnterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften§ 24Organe§ 25Unvereinbarkeit von Ämtern und Tätigkeiten§ 26Unabhängigkeit§ 27Amtszeit§ 28Abberufung und vorzeitiges Ausscheiden§ 29Neuberufung der Gremienmitglieder§ 30KostenerstattungUnterabschnitt 2 Rundfunkrat§ 31Zusammensetzung§ 32Aufgaben§ 33Sitzungen§ 34Beschlüsse und Wahlen§ 35AusschüsseUnterabschnitt 3 Verwaltungsrat§ 36Zusammensetzung§ 37Aufgaben§ 38Sitzungen§ 39Beschlüsse und WahlenUnterabschnitt 4 Intendant§ 40Wahl und Amtszeit§ 41Vertretung des Intendanten§ 42Aufgaben§ 43Ausscheiden und AbberufungAbschnitt 3 Finanzierung der AnstaltUnterabschnitt 1 Finanzwesen§ 44Finanzierungsgarantie§ 45Einnahmen§ 46Grundsätze der Wirtschaftsführung§ 47Bedeutung und Wirkung des Wirtschaftsplans§ 48Aufstellung des Wirtschaftsplans§ 49(weggefallen)§ 50Deckungsfähigkeit von Ausgaben§ 51(weggefallen)§ 52Vorläufige Wirtschaftsführung§ 53Ausführung des Wirtschaftsplans§ 54Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Nachtrag zum Wirtschaftsplan§ 55Jahresabschluss§ 56Prüfungen§ 57BekanntmachungenUnterabschnitt 2 Vermögen, Beteiligungen, Baumaßnahmen§ 58Vermögen§ 59Beteiligungen§ 60BaumaßnahmenAbschnitt 4 Aufsicht§ 61Ausschluss der Fachaufsicht§ 62RechtsaufsichtAbschnitt 5 Datenschutz§ 63Datenverarbeitung zu journalistischen Zwecken§ 64Der Beauftragte für den Datenschutz der Deutschen Welle§ 65Aufgaben und Befugnisse des Beauftragten für den Datenschutz der Deutschen Welle§ 66Der Datenschutzbeauftragte im Sinne der §§ 5 bis 7 des Bundesdatenschutzgesetzes