SGleiG
Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Geändert durch Art. 8 G v. 27.2.2025 I Nr. 72
Sonst: Ersetzt G 51-7 v. 27.12.2004 I 3822 (SGleiG)
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR0110B0024
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 0a5b2706fcf71cebccfc16925be5e64e698f3e8f9473153fe13da93223784f24
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtTeil 1 Allgemeine Vorschriften§ 1Ziele des Gesetzes§ 2Geltungsbereich§ 3Begriffsbestimmungen§ 4Grundsätze§ 5Verbot der Benachteiligung auf Grund des Geschlechts; Entschädigung und SchadensersatzTeil 2 Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten§ 6Personalwerbung, externe Stellenausschreibungen, Dienstpostenbekanntgabe§ 7Annahmeverfahren, Auswahlverfahren§ 8Qualifikation§ 9Dienstliche Benachteiligungsverbote§ 10Aus-, Fort- und WeiterbildungTeil 3 Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst§ 11Dienstliche Rahmenbedingungen§ 12Teilzeitbeschäftigung, familien- oder pflegebedingte Beurlaubung, Elternzeit§ 13Aufstockung der Arbeitszeit bei Teilzeitbeschäftigung§ 14Aufrechterhaltung der Verbindung zum Beruf bei familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit§ 15Beruflicher Wiedereinstieg nach familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit§ 16Angebote von Betreuungsmöglichkeiten§ 17Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern oder von pflegebedürftigen AngehörigenTeil 4 Gleichstellungsplan§ 18Zweck§ 19Erstellung, Inkrafttreten, Geltungszeitraum, Veröffentlichung§ 20Inhalt§ 21Zwischenbilanz§ 22Gleichstellungsplan für die personalbearbeitenden StellenTeil 5 Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der GleichstellungsbeauftragtenAbschnitt 1 WahlUnterabschnitt 1 Wahlbereich und Wahlberechtigung§ 23Wahl und Wahlberechtigung im Bundesministerium der Verteidigung und in den unmittelbar nachgeordneten Dienststellen§ 24Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Streitkräfte§ 25Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung§ 26Anordnungsermächtigung zur Wahl in weiteren Dienststellen§ 27Wahl und Wahlberechtigung in den personalbearbeitenden Dienststellen§ 28Ausschluss doppelter WahlberechtigungUnterabschnitt 2 Wahlgrundsätze, Amtszeit, Bestellung§ 29Wahlgrundsätze§ 30Amtszeit§ 31Bestellung§ 32Bestellung bei vorzeitigem Ausscheiden oder bei Verhinderung§ 33Anzahl der Stellvertreterinnen§ 34Bestellung einer Stellvertreterin bei AbwesenheitUnterabschnitt 3 Anfechtung und Verordnungsermächtigung§ 35Anfechtung der Wahl§ 36VerordnungsermächtigungUnterabschnitt 4 Verfahren bei Umstrukturierung von Dienststellen§ 37Aufstellung einer Dienststelle§ 38Auflösung und Zusammenlegung von Dienststellen§ 39Eingliederung einer Dienststelle§ 40Aufspaltung einer Dienststelle§ 41Umbenennung einer DienststelleAbschnitt 2 RechtsstellungUnterabschnitt 1 Gleichstellungsbeauftragte§ 42Rechtsstellung§ 43Nichtvereinbarkeit des Amtes mit anderen Ämtern§ 44Verschwiegenheitspflicht§ 45Ausstattung, Verfügungsfonds, WeiterbildungUnterabschnitt 2 Stellvertretung§ 46Grundlagen§ 47Stellvertreterin im Vertretungsfall§ 48Entlastung der Stellvertreterin, Übertragung eigener AufgabenAbschnitt 3 Aufgaben und Einbindung§ 49Aufgaben§ 50Zusammenarbeit in der Dienststelle§ 51Grundlagen der Einbindung§ 52Informationsanspruch§ 53Informationsanspruch bei Wehrdisziplinar- und Wehrbeschwerdeverfahren§ 54Informationsanspruch bei Würdigung besonderer Leistungen§ 55Mitwirkungsrecht§ 56Einbindung bei Einzelpersonalentscheidungen§ 57Einbindung durch Stufenbeteiligung§ 58Einbindung in Verfahren zur Besetzung von Gremien§ 59Soldatinnenversammlung, sonstige Informationsveranstaltungen, SprechstundenTeil 6 GleichstellungsvertrauensfrauenAbschnitt 1 Bestellung und Amtszeit§ 60Bestellung in den Dienststellen der Streitkräfte§ 61Bestellung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung§ 62Bestellung einer Abwesenheitsvertreterin§ 63AmtszeitAbschnitt 2 Rechtsstellung und Aufgaben§ 64Rechtsstellung§ 65Verschwiegenheitspflicht§ 66Vertrauensverhältnis§ 67AufgabenTeil 7 Einspruchs- und Klagerecht§ 68Einspruch§ 69Entscheidung über den Einspruch§ 70Versuch einer außergerichtlichen Einigung§ 71Gerichtliches Verfahren§ 72KostenTeil 8 Statistik, Bericht§ 73Statistik§ 74BerichtTeil 9 Übergangsbestimmungen§ 75Übergangsbestimmungen