PostG
Postgesetz
Fassungsangaben der Quelle
Keine gesonderte Fassungsangabe in der importierten Quelle.
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR0EC0B0024
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): b55a6fd5ae2dd096011a786bfb9dbaa9dced33636f9a72c5d47761bb514e55bd
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtKapitel 1 Allgemeine Vorschriften§ 1Anwendungsbereich§ 2Regulierungsziele§ 3BegriffsbestimmungenKapitel 2 Marktzugang, Marktaufsicht§ 4Anbieterverzeichnis§ 5Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit, Fachkunde§ 6Antragstellung§ 7Überprüfung eingetragener Anbieter§ 8Folgen von Löschung und Versagung der Eintragung§ 9Verantwortlichkeit von Auftraggebern, Verordnungsermächtigung§ 10Filialen und automatisierte StationenKapitel 3 Versorgungsqualität und UniversaldienstAbschnitt 1 Allgemeine Vorgaben zur Versorgungsqualität§ 11Digitaler Atlas zur Postversorgung, Verordnungsermächtigung§ 12Zustellung von Briefsendungen§ 13Zustellung von Paketen§ 14Meldung von MängelnAbschnitt 2 Gewährleistung der flächendeckenden Versorgung§ 15Universaldienst§ 16Universaldienstleistungen§ 17Infrastrukturvorgaben§ 18Laufzeitvorgaben§ 19Zustellfrequenz§ 20Berichtspflicht, Laufzeitmessung§ 21Erschwinglichkeit von Universaldienstleistungen§ 22Gewährleistung des Universaldienstes§ 23Erprobung neuer Modelle der Postversorgung§ 24Evaluierung des Universaldienstes§ 25Harmonisierung technischer NormenAbschnitt 3 Wiederherstellung des Universaldienstes§ 26Auferlegung von Universaldienstverpflichtungen§ 27Ausschreibung von Universaldienstleistungen§ 28Ausgleich für Universaldienstleistungen§ 29Ausgleichsabgabe§ 30UmsatzmitteilungenKapitel 4 Schutz der Kundinnen und Kunden§ 31Informationspflichten§ 32Nachforschung§ 33Beschwerdeverfahren§ 34Schlichtung, VerordnungsermächtigungKapitel 5 MarktregulierungAbschnitt 1 Marktdefinitions- und -analyseverfahren§ 35Marktregulierung§ 36Marktdefinition§ 37Marktanalyse§ 38Überprüfung von Marktdefinition und -analyseAbschnitt 2 EntgeltregulierungUnterabschnitt 1 Maßstäbe und Verfahren der Entgeltregulierung§ 39Missbräuchliches Verhalten eines marktbeherrschenden Unternehmens bei der Forderung und Vereinbarung von Entgelten§ 40Regulierung der Entgelte marktbeherrschender Anbieter von Postdienstleistungen§ 41MarktmachtübertragungTitel 1 Entgeltgenehmigung§ 42Maßstäbe der Entgeltgenehmigung§ 43Einzelentgeltgenehmigung§ 44Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung§ 45Price-Cap-Verfahren – Maßgrößenentscheidung§ 46Price-Cap-Verfahren – Entgeltgenehmigung§ 47Investitionen in eine ökologisch nachhaltige Postversorgung§ 48Abweichung von genehmigten EntgeltenTitel 2 Nachträgliche Entgeltregulierung§ 49Nachträgliche Entgeltregulierung§ 50Entgeltanzeige, VorlagepflichtUnterabschnitt 2 Allgemeine Vorschriften§ 51Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung§ 52Rechnungslegung§ 53VeröffentlichungenAbschnitt 3 Zugangsregulierung§ 54Zugangsverpflichtungen§ 55Zugangsvereinbarungen§ 56Schlichtung durch die Bundesnetzagentur§ 57Anordnung durch die BundesnetzagenturKapitel 6 Besondere Missbrauchsaufsicht§ 58Missbrauchsaufsicht§ 59Schadensersatzpflicht§ 60VorteilsabschöpfungKapitel 7 Förmliche Zustellung, Postgeheimnis und DatenschutzAbschnitt 1 Förmliche Zustellung§ 61Verpflichtung zur förmlichen Zustellung§ 62Entgelte für förmliche Zustellungen§ 63Haftung bei der Durchführung förmlicher ZustellungenAbschnitt 2 Postgeheimnis§ 64Postgeheimnis§ 65Mitteilungen an Gerichte und Behörden§ 66Kontrolle und Durchsetzung von VerpflichtungenAbschnitt 3 Datenschutz§ 67Datenschutz§ 68Anschriften, Daten zum Zweck der Zustellung§ 69Ausweisdaten§ 70Fundbriefe§ 71DatenschutzaufsichtKapitel 8 Postwertzeichen§ 72PostwertzeichenKapitel 9 Sektorspezifische Vorgaben zum Schutz der im Postsektor Beschäftigten§ 73Vorgaben für Pakete mit erhöhtem Gewicht, Verordnungsermächtigung§ 74BeschwerdestelleKapitel 10 Sektorspezifische Vorgaben für einen ökologisch nachhaltigen Postsektor§ 75Ökologisch nachhaltiger Postsektor§ 76Transparenz über die ökologische Nachhaltigkeit des Postsektors, Verordnungsermächtigung§ 77Klimadialog§ 78Kooperationen im PostsektorKapitel 11 BundesnetzagenturAbschnitt 1 Organisation§ 79Aufgaben§ 80Medien der Veröffentlichung§ 81Veröffentlichung von Weisungen§ 82Rechte des Beirats§ 83Wissenschaftliche Beratung§ 84Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur und Sektorgutachten der Monopolkommission§ 85Zusammenarbeit mit anderen Behörden§ 86Zusammenarbeit mit Behörden anderer Staaten§ 87Bereitstellung von Informationen für die Europäische Kommission§ 88Internationale AufgabenAbschnitt 2 Befugnisse§ 89Durchsetzung von Verpflichtungen, Untersagung§ 90Auskunftsverlangen§ 91Auskunftserteilung§ 92Verfahren zur Übermittlung von Informationen