SBGWV
Wahlverordnung zum Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Geändert durch Art. 4 G v. 21.02.2025 I Nr. 55
Sonst: Ersetzt V 51-3-4 v. 18.3.1997 I 558 (SBGWV)
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR150610017
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): cbe55454192eb0ebda9351b7703845b6698eede3abc18407091440b8b18c0023
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtKapitel 1 Wahl der Vertrauenspersonen§ 1Wahlbereiche§ 2Zuständige Disziplinarvorgesetzte§ 3Wahlvorstand§ 4Wahltermin§ 5Wählerverzeichnis§ 6Einspruch gegen das Wählerverzeichnis§ 7Wahlausschreiben§ 8Wahlvorschläge§ 9Aufstellung und Bekanntgabe der Bewerberliste§ 10Stimmabgabe§ 11Briefwahl§ 12Wahlbriefe§ 13Auszählung§ 14Vereinfachtes Wahlverfahren§ 15Ablauf des vereinfachten Wahlverfahrens§ 16Wahlvorgang im vereinfachten Wahlverfahren§ 17Wahlniederschrift§ 18Bekanntgabe des Wahlergebnisses§ 19WahlunterlagenKapitel 2 Wahl der VertrauenspersonenausschüsseAbschnitt 1 Wahl des Gesamtvertrauenspersonenausschusses§ 20Wahlvorstände§ 21Leitung der Wahl§ 22Unterstützung§ 23Sitzverteilung§ 24Briefwahl§ 25Wahlausschreiben§ 26Wählerverzeichnis§ 27Einspruch gegen das Wählerverzeichnis§ 28Bewerbungen§ 29Aufstellung und Bekanntgabe der Bewerberliste§ 30Briefwahlunterlagen§ 31Stimmabgabe§ 32Auszählung, Losentscheid§ 33Feststellung des Wahlergebnisses, Wahlniederschrift§ 34Benachrichtigung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber§ 35Bekanntgabe des Wahlergebnisses§ 36WahlunterlagenAbschnitt 2 Wahl der Vertrauenspersonenausschüsse§ 37Wahlvorstand§ 38Leitung der Wahl§ 39Unterstützung§ 40Sitzverteilung§ 41Briefwahl§ 42Wahlausschreiben§ 43Wählerverzeichnis§ 44Einspruch gegen das Wählerverzeichnis§ 45Bewerbungen§ 46Aufstellung und Bekanntgabe der Bewerberliste§ 47Briefwahlunterlagen§ 48Stimmabgabe§ 49Auszählung, Losentscheid§ 50Feststellung des Wahlergebnisses, Wahlniederschrift§ 51Benachrichtigung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber§ 52Bekanntgabe des Wahlergebnisses§ 53WahlunterlagenKapitel 3 Schlussvorschrift§ 54Übergangsregelung