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RÜG

Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 17.7.2017 I 2575

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR016069991

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 4896919a27ea17437526956ae89be085fbf20e524062c01eac80a15337fbd063

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Inhaltsverzeichnis

Allgemeine HinweiseEingangsformelArt 1InhaltsverzeichnisArt 2 Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des BeitrittsgebietsErstes Kapitel Allgemeines§ 1AllgemeinesZweites Kapitel RentenanspruchErster Abschnitt Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch§ 2Rentenarten§ 3Voraussetzungen für einen RentenanspruchZweiter Abschnitt Anspruchsvoraussetzungen für einzelne RentenErster Unterabschnitt Renten wegen Alters§ 4Altersrente§ 5Bergmannsaltersrente§ 6BergmannsvollrenteZweiter Unterabschnitt Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit§ 7Invalidenrente§ 8Bergmannsinvalidenrente§ 9Bergmannsrente§ 10Invalidenrente für BehinderteDritter Unterabschnitt Renten wegen Todes§ 11Witwenrente und Witwerrente§ 12Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente§ 13Übergangshinterbliebenenrente§ 14Unterhaltsrente§ 15WaisenrenteVierter Unterabschnitt Wartezeiterfüllung§ 16Wartezeiten§ 17Anrechenbare ZeitenFünfter Unterabschnitt Rentenrechtliche Zeiten§ 18Begriffsbestimmungen§ 19Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit§ 20Zurechnungszeiten§ 21Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung§ 22Zuordnung von Zeiten zur bergbaulichen Versicherung§ 23Bergmännische Tätigkeiten§ 24Beitragszeiten zur FZR§ 25Zurechnungszeiten zur FZR§ 26Ermittlung von rentenrechtlichen ZeitenDrittes Kapitel RentenhöheErster Abschnitt Grundsatz§ 27GrundsatzZweiter Abschnitt Renten aus der SozialpflichtversicherungErster Unterabschnitt Berechnung der Renten§ 28Rentenformel für Monatsbetrag der Renten§ 29Festbetrag§ 30Steigerungsbetrag§ 31Beitragspflichtiges Durchschnittseinkommen§ 32Steigerungssatz§ 33Zuschlag für Untertagetätigkeiten§ 34Mindestrenten und MindestbeträgeZweiter Unterabschnitt Sonderbestimmungen§ 35Besonderer Steigerungssatz§ 36Zusätzlicher SteigerungsbetragDritter Abschnitt Renten aus der freiwilligen Zusatzrentenversicherung§ 37Rentenformel für Monatsbetrag der Zusatzrenten§ 38Durchschnittseinkommen für ZusatzrentenVierter Abschnitt Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991§ 39Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991Fünfter Abschnitt Berechnung von Geldleistungen§ 40Berechnung von GeldleistungenViertes Kapitel Zusammentreffen von Renten§ 41Mehrere Rentenansprüche§ 42Mehrere Renten wegen Todes§ 43Rente und Leistungen aus der UnfallversicherungFünftes Kapitel Beginn, Änderung und Ende von Renten§ 44Beginn, Änderung und Ende von RentenSechstes Kapitel§ 45Anlage(zu § 39) Tabelle zur Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991Art 3 Gesetz zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz - AAÜG)Art 4 Gesetz über das Ruhen von Ansprüchen aus Sonder- und Zusatzversorgungssystemen (Versorgungsruhensgesetz)Art 5 bis 23Art 24 (weggefallen)Art 25 und 26Art 27 (weggefallen)Art 28 bis 30Art 31 Gesetz zur Überleitung des Versorgungsausgleichs auf das Beitrittsgebiet (Versorgungsausgleichs-Überleitungsgesetz - VAÜG)Art 32 bis 34Art 35 (weggefallen)Art 36Art 37 (weggefallen)Art 38 (weggefallen)Art 39 Rückkehr zum einheitlichen VerordnungsrangArt 40 Gesetz zur Zahlung eines Sozialzuschlags zu Renten im BeitrittsgebietArt 41Art 42 Inkrafttreten