KGSG
Gesetz zum Schutz von Kulturgut
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 17.7.2025 I Nr. 167
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR191410016
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 9b454d45c747a98f2f2cab19ebda251502c4cef0def726aeee51992d4d4fe7de
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtKapitel 1 Allgemeine Bestimmungen§ 1Anwendungsbereich§ 2Begriffsbestimmungen§ 3Zuständige Behörden§ 4Internetportal zum KulturgutschutzKapitel 2 Schutz von Kulturgut vor AbwanderungAbschnitt 1 Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes§ 5Grundsatz§ 6Nationales Kulturgut§ 7Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes§ 8Nachträgliche Eintragung§ 9Kulturgut im Eigentum der Kirchen und Religionsgemeinschaften§ 10Ausnahmen zur Eintragung von Kulturgut bei Leihgaben aus dem Ausland und nach Rückkehr in das Bundesgebiet§ 11Ortswechsel von eingetragenem Kulturgut§ 12Steuerliche Begünstigung von national wertvollem Kulturgut, Ausgleich bei Verkauf infolge wirtschaftlicher Notlage§ 13Löschung der EintragungAbschnitt 2 Verfahren und Mitwirkungspflichten; Veröffentlichung§ 14Eintragungsverfahren§ 15Mitwirkungspflichten während des Eintragungsverfahrens§ 16Führung und Veröffentlichung der Verzeichnisse national wertvollen Kulturgutes§ 17Öffentliche BekanntmachungAbschnitt 3 Beschädigungsverbot und Mitteilungspflicht§ 18Beschädigungsverbot§ 19MitteilungspflichtenKapitel 3 KulturgutverkehrAbschnitt 1 Grundsatz§ 20KulturgutverkehrsfreiheitAbschnitt 2 Ausfuhr§ 21Ausfuhrverbot§ 22Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut§ 23Genehmigung der dauerhaften Ausfuhr von nationalem Kulturgut§ 24Genehmigungspflichtige Ausfuhr von Kulturgut; Verordnungsermächtigung§ 25Allgemeine offene Genehmigung§ 26Spezifische offene Genehmigung§ 27Genehmigung der Ausfuhr von kirchlichem KulturgutAbschnitt 3 Einfuhr§ 28Einfuhrverbot§ 29Ausnahmen vom Einfuhrverbot§ 30Nachweis der Rechtmäßigkeit der EinfuhrAbschnitt 4 Unrechtmäßiger Kulturgutverkehr§ 31Unrechtmäßige Ausfuhr von Kulturgut§ 32Unrechtmäßige Einfuhr von Kulturgut§ 33Sicherstellung von Kulturgut§ 34Verwahrung sichergestellten Kulturgutes§ 35Aufhebung der Sicherstellung§ 36Herausgabe sichergestellten Kulturgutes§ 37Einziehung sichergestellten Kulturgutes§ 38Folgen der Einziehung; Entschädigung§ 39Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und HerausgabeKapitel 4 Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut§ 40Verbot des Inverkehrbringens§ 41Allgemeine Sorgfaltspflichten§ 42Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen§ 43Erleichterte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen§ 44Erhöhte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen§ 45Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten§ 46Auskunftspflicht§ 47Rechtsfolge bei Verstößen§ 48Einsichtsrechte des KäufersKapitel 5 Rückgabe unrechtmäßig eingeführten KulturgutesAbschnitt 1 Rückgabeanspruch§ 49Öffentlich-rechtliche Rückgabeansprüche§ 50Rückgabeanspruch eines Mitgliedstaates§ 51Rückgabeanspruch wegen Verstoßes gegen das Recht der Europäischen Union§ 52Rückgabeanspruch eines Vertragsstaates§ 53Rückgabeanspruch nach der Haager Konvention§ 54Anzuwendendes Zivilrecht§ 55Befristung und Verjährung des Rückgabeanspruchs§ 56Beginn der Verjährung§ 57Hemmung und Neubeginn der Verjährung und ErlöschensfristenAbschnitt 2 Rückgabeverfahren§ 58Grundsatz der Rückgabe§ 59Rückgabeersuchen§ 60Kollidierende Rückgabeersuchen§ 61Aufgaben der Länder§ 62Aufgaben der obersten Bundesbehörden§ 63Zulässigkeit der Klage auf Rückgabe§ 64Kosten der behördlichen Sicherstellung§ 65Kosten der Rückgabe und ErhaltungsmaßnahmenAbschnitt 3 Entschädigung und Erstattungsanspruch§ 66Entschädigung bei Rückgabe§ 67Höhe der Entschädigung§ 68Erstattungsanspruch des ersuchenden Mitglied- oder VertragsstaatesKapitel 6 Rückgabe unrechtmäßig ausgeführten Kulturgutes§ 69Rückgabeanspruch gegenüber Mitgliedstaaten§ 70Rückgabeanspruch gegenüber Vertragsstaaten§ 71Kosten§ 72Eigentum an zurückgegebenem KulturgutKapitel 7 Rückgabezusage im internationalen Leihverkehr§ 73Rechtsverbindliche Rückgabezusage§ 74Erteilung der rechtsverbindlichen Rückgabezusage§ 75Verlängerung§ 76WirkungKapitel 8 Datenschutz, gemeinsames Verfahren, Zoll§ 77Verarbeitung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten§ 78Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an die zuständige Behörde§ 79Gemeinsames Verfahren von Bund und Ländern§ 80Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten§ 81Mitwirkung der Zollbehörden, Anhaltung von Kulturgut§ 82Anmeldepflicht bei Ein- und Ausfuhr im Kulturgutverkehr mit DrittstaatenKapitel 9 Straf- und Bußgeldvorschriften§ 83Strafvorschriften§ 84Bußgeldvorschriften§ 85Einziehung§ 86Besondere Voraussetzung der Verwertung von Kulturgut§ 87Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden§ 88Straf- und BußgeldverfahrenKapitel 10 Evaluierung, Übergangs- und Ausschlussvorschriften§ 89Evaluierung§ 90Fortgeltung und Befristung bisherigen Abwanderungsschutzes§ 91Ausschluss abweichenden Landesrechts