Zum Gesetzesinhalt

BinSchPersV

Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 17.12.2025 I Nr. 381

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR498210021

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 1bc4a877a2a7555b541af22fa02184bbc7e338cf4e0cdb69c6e97e554349ca37

XML-Quelle beim Herausgeber

Inhaltsverzeichnis

§ 99Nutzung neuer Technologien§ 100Aufgaben auf Fahrgastschiffen§ 101Betriebsformen§ 102Bordbuch§ 103Dienst- und Ruhezeiten§ 104Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine§ 105Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen§ 106Mindestbesatzung auf Schubverbänden§ 107Mindestbesatzung auf Schleppbooten§ 108Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen§ 109Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen§ 110Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen§ 111Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten§ 112Mindestbesatzung auf Personenfähren§ 113Mindestbesatzung auf Wagenfähren§ 114Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb§ 115Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen§ 116Abweichungen§ 117Ausnahmebewilligungen§ 118Zusätzliche BestimmungenTeil 4 Pflichten§ 119Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der BesatzungsmitgliederTeil 5 Ordnungswidrigkeiten§ 120OrdnungswidrigkeitenTeil 6 Qualitätssicherung und Evaluierung§ 121Überwachung§ 122EvaluierungTeil 7 Übergangs- und Schlussbestimmungen§ 123Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher§ 124Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen§ 125Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher§ 126Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen§ 127Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen§ 128Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten§ 129Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen§ 130Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge§ 131Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen§ 132Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde§ 133Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter§ 134Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG§ 135Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen§ 136Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein§ 137Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen§ 138Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten§ 139Umtausch von Radarbescheinigungen§ 140Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren§ 141Umschreibung von Fahrerlaubnissen der Klassen D1 und D2§ 142Erwerb der besonderen Berechtigung Großverbände beim UmtauschAnlage 1(zu § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) Wasserstraßen, auf denen für nicht in Fahrt befindliche schwimmende Geräte kein Befähigungszeugnis nötig istAnlage 2(zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen RisikenAnlage 3(zu § 17 Absatz 6 Nummer 1) Bescheinigung Lehrgang atemschutzgerättragende PersonAnlage 4(zu § 20) Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen (allgemeine Tauglichkeit, Seh- und Hörvermögen)Anhang 1 zu Anlage 4Relevante Kriterien in Bezug auf das Sehvermögen nach Diagnosecode H 00–59Anhang 2 zu Anlage 4Relevante Kriterien in Bezug auf das Hörvermögen nach Diagnosecode H 68–95Anhang 3 zu Anlage 4Bemerkungen zu der Tabelle und den AnhängenAnlage 5(zu § 21 Absatz 1) Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)Anlage 6(zu § 21 Absatz 1) Muster des Tauglichkeitsnachweises für das MaschinenpersonalAnlage 6a(zu § 24 Absatz 2) Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und ÄrztinnenAnhang 1 zu Anlage 6aMuster des AntragsformularsAnhang 2 zu Anlage 6aMuster für den ZulassungsbescheidAnhang 3 zu Anlage 6aMuster für den Nachweis der praktischen TätigkeitAnlage 7(zu § 29) Grundlegende Sicherheitsausbildung für DecksleuteAnlage 8(zu § 35 Absatz 1) Befähigungsstandards für die BetriebsebeneAnlage 9(zu § 38 Absatz 1, Absatz 4 Satz 1 Nummer 2) Befähigungsstandards für die FührungsebeneAnlage 10(zu § 38 Absatz 3, § 75 Absatz 4 und 5) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als SchiffsführerAnlage 11(zu § 38 Absatz 4) Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als SchiffsführerAnlage 12(zu § 40 Absatz 2) Prüfungsprogramm SchifferzeugnisAnlage 13(zu § 41 Absatz 2) Befähigungsstandards für das Führen von Fahrzeugen unter RadarAnlage 14(zu § 41 Absatz 3) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen unter RadarAnlage 15(zu § 42 Absatz 2) Kompetenzen für besondere Berechtigung für RisikostreckenAnlage 16(zu § 43 Absatz 2) Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem CharakterAnlage 17(zu § 47 Absatz 1) Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (liquified natural gas – LNG)Anlage 18(zu § 47 Absatz 4) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für Flüssigerdgas (LNG)Anlage 19(zu § 49 Absatz 1) Befähigungsstandards für Sachkundige für die FahrgastschifffahrtAnlage 20(zu § 49 Absatz 4 und 5) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für die FahrgastschifffahrtAnlage 21(zu § 53) Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende SicherheitsausbildungAnhang 1 zu Anlage 21Bescheinigung über die Teilnahme an einer grundlegenden Sicherheitsausbildung in der BinnenschifffahrtAnhang 2 zu Anlage 21LernzieleAnlage 22(zu § 54) Zulassung von Lehrgängen für MaschinenkundigeAnlage 23(zu § 58) Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende PersonenAnhang 1 zu Anlage 23Bescheinigung über die Teilnahme an einem Grundlehrgang/Wiederholungslehrgang für atemschutzgerättragende Personen in der BinnenschifffahrtAnhang 2 zu Anlage 23Anlage 24(zu § 78 Absatz 3 Nummer 2) Muster FährschifferzeugnisAnlage 25(zu § 78 Absatz 3 Nummer 3) Muster BehördenschifferzeugnisAnlage 26(zu § 78 Absatz 3 Nummer 4) Muster SportschifferzeugnisAnlage 27(zu § 78 Absatz 3 Nummer 5) Muster KleinschifferzeugnisAnlage 28(zu § 79 Absatz 4 Nummer 1) Muster für die besondere Berechtigung als gesonderte Karte bei amtlichem BerechtigungsscheinAnlage 29(zu § 79 Absatz 4 Nummer 2) Muster für besondere Berechtigung für Radar als gesonderte Karte bei SportbootführerscheinenAnlage 30(zu § 89 Absatz 1) Technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren in der BinnenschifffahrtAnlage 31(zu § 90 Absatz 2) Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und RadarsimulatorenAnlage 32(zu § 137 Absatz 2) (weggefallen)Anlage 33(zu § 138) (weggefallen)