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PKDBSa

Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG Köln (Anlage zur Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG)

Fassungsangaben der Quelle

Sonst: Hinweis: Satzungsänderungen gem. § 2 PKDBV werden mangels Veröffentlichung als Bundesrecht nicht konsolidiert.

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR016700006

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 99b88f3fe97349233d6a5ac01aa0b140dce10fb72023ff57b378888da4651523

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Inhaltsverzeichnis

Allgemeine HinweiseI. Allgemeines§ 1Rechtsform und Sitz der Kasse§ 2Zweck der Kasse§ 2aMitgliedschaft§ 2bBegriffe§ 3Verhältnis der Kasse zu anderen VersorgungseinrichtungenII. Die beteiligten Arbeitgeber§ 4Beitrittsrecht§ 5Pflichten der beteiligten Arbeitgeber§ 6Ausscheiden von Arbeitgebern§ 6aAuseinandersetzung mit ausscheidenden ArbeitgebernIII. Die Arbeitnehmer§ 7Versicherungspflicht§ 8Versicherungsberechtigung§ 9Ende der ordentlichen Mitgliedschaft§ 10Versicherungsarten§ 11Ärztliche Untersuchung bei der Aufnahme und RisikozuschlagIV. Die Versicherungsbedingungen der Abteilung A1. Die Versicherungsleistungen§ 12Voraussetzungen des Rentenanspruchs§ 13Gehaltszuschuss§ 14Sterbegeld§ 15Anspruchsberechtigte Hinterbliebene§ 16Höhe der Versichertenrente§ 16aVersichertenrente auf Grund des Betriebsrentengesetzes§ 16bVersichertenrente auf Grund des Betriebsrentengesetzes§ 17Erhöhung laufender Renten durch Kapitaleinzahlung§ 18Laufzeit der Versichertenrenten§ 19Höhe der Hinterbliebenenrenten§ 20Laufzeit der Hinterbliebenenrenten§ 20aAbfindung§ 20bVersorgungsausgleich§ 20cVerjährungsfrist§ 20dAuszubildende§ 20eÄnderung der Rentenhöhe wegen Zulagenrückforderung2. Die Finanzierung der Versicherungsleistungen§ 21Die Beiträge§ 21aAltersvorsorgezulage§ 22Erstattungspflichten der ArbeitgeberIVa. Die Versicherungsbedingungen der Abteilung A 20001. Die Versicherungsleistungen§ 23Voraussetzungen des Rentenanspruchs§ 24Höhe der Alters- und Erwerbsminderungsrente des Versicherten§ 25Laufzeit der Alters- und Erwerbsminderungsrente des Versicherten§ 26Höhe und Laufzeit der Hinterbliebenenrente§ 27Sonstige Vorschriften2. Die Finanzierung der Versicherungsleistungen§ 28Beiträge§ 28aÜbertragung externer Übertragungswerte auf die Kasse§ 28bEinvernehmliche Übertragung§ 28cAltersvorsorgezulageIVb. Die Versicherungsbedingungen der Abteilung Z 20021. Mitgliedschaft, allgemeine Pflichten§ 29Mitgliedschaft, allgemeine Pflichten2. Versicherungsleistungen§ 29aUmfang des Versicherungsschutzes, Wahlmöglichkeiten§ 29bAltersrente, Voraussetzungen und Höhe, Sterbegeld§ 29cHinterbliebenenrente§ 29dRente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung§ 29eAnpassung der Verrentungstabellen§ 29fAbfindung§ 29gVersorgungsausgleich§ 29hÄnderung der Rentenhöhe wegen Zulagenrückforderung§ 29iVerjährungsfrist3. Finanzierung der Versicherungsleistungen, Altersvorsorgezulage§ 30Mindest- und Höchstbeitrag, Beitragsleistung und Beitragsmeldung4. Rechte der Arbeitnehmer der Abteilung Z 2002§ 30aRechte bei Entgeltumwandlung§ 30bRechte bei sonstigen Beiträgen§ 30cFreiwillige Weiterversicherung§ 30dBeitragserstattung§ 30eVerfahren beim Ausscheiden§ 30fAltersvorsorgezulage§ 30gAuskunftsanspruch des Arbeitnehmers§ 30hFreiwillige Weiterversicherung bei ruhendem Arbeitsverhältnis§ 30iAnspruch auf Anwartschaftsübertragung§ 30jEinvernehmliche Übertragung§ 30kÜbertragung externer Übertragungswerte auf die KasseV. Die Versicherungsbedingungen der Abteilung B§ 31Allgemeiner GrundsatzVI. Bestimmungen über die Abwicklung von Versicherungsverhältnissen§ 32Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C§ 33Versicherungsbedingungen der Abteilungen G und HVII. Gemeinsame Bestimmungen für die Versicherten der Abteilungen A und A 20001. Pflichten der Versicherten und Hinterbliebenen, Auskunftsanspruch und Rechte bei ruhendem Arbeitsverhältnis§ 34Anzeige-, Abtretungs- und Auskunftspflichten§ 34aAuskunftsanspruch des Arbeitnehmers§ 34bFreiwillige Weiterversicherung bei ruhendem Arbeitsverhältnis2. Rechte der Versicherten beim Ausscheiden aus dem Dienst eines beteiligten Arbeitgebers§ 35Freiwillige Weiterversicherung§ 36Beitragsfreie Versicherung§ 37Beitragserstattung§ 37aVerfahren beim Ausscheiden§ 37bAnspruch auf AnwartschaftsübertragungVIII. Die Organe§ 38Organe1. Die Arbeitnehmervertretung§ 39Zusammensetzung und Wahl§ 40Aufgaben§ 41Geschäftsordnung2. Die Hauptversammlung§ 42Zusammensetzung und Wahl§ 43Aufgaben§ 44Geschäftsordnung§ 45Leitung§ 46Stimmrecht3. Das Kuratorium§ 47Zusammensetzung und Wahl§ 48Aufgaben§ 49Geschäftsordnung4. Der Vorstand§ 50Zusammensetzung und Wahl§ 51Aufgaben§ 52Auskunfts- und Prüfungsrecht5. Gemeinsame Bestimmungen§ 53Wahlordnung§ 54AufwandsentschädigungenIX. Verwaltungsvorschriften§ 55Rechnungsführung