Prozessfähigkeit: Wann helfen Betreuung und Vorsorgevollmacht?
Eine Vorsorgevollmacht kann gerichtliche Vertretung ermöglichen. Welche Voraussetzungen gelten und warum Betreuung nicht automatisch Prozessunfähigkeit bedeutet....
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Continue readingProzessfähig, parteifähig oder anwaltlich vertreten: Diese Voraussetzungen sind verschieden. Was das für Kinder, Erwachsene und gerichtliche Erklärungen bedeutet....
Continue readingDas Gericht prüft die Parteifähigkeit von Amts wegen. Welche Fehler korrigierbar sein können und warum eine falsche Partei erhebliche Folgen hat....
Continue readingEine rechtsfähige GbR kann selbst Prozesspartei sein. Welche Bedeutung die Teilnahme am Rechtsverkehr und die Eintragung als eGbR für eine Klage haben....
Continue readingMenschen und rechtsfähige Gesellschaften können Prozesspartei sein. Warum Vertretung und Anspruchsberechtigung trotzdem gesondert geprüft werden müssen....
Continue readingEine durch Samenspende gezeugte Frau wollte Gewissheit über mögliche Halbgeschwister. Warum das OLG ihren konkreten Auskunftsantrag ablehnte....
Continue readingKeine Anzeige oder eine Anzeige vor Abschluss der Betriebsratsberatung: Das BAG erklärte Kündigungen in zwei Verfahren für unwirksam....
Continue readingEin Gerichtsstand in AGB ist nicht immer verbindlich. Was bei Verbrauchern, Kaufleuten und einer rechtzeitigen Zuständigkeitsrüge zu beachten ist....
Continue readingDer BGH kippt eine Riester-Klausel zur Rentenfaktorkürzung: Wer Leistungen absenken darf, muss spätere Verbesserungen vertraglich angemessen weitergeben....
Continue readingDie Verwarnung musste zwar zugehen. Für eine Punkteverringerung zählte aber der frühere Ausstellungstag – und damals bekannte Punkte....
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