Einwurf-Einschreiben als Zugangsnachweis bei Kündigungen

in Arbeitsrecht, Legal Advice, Unkategorisiert

Reicht ein Einwurf-Einschreiben nach dem BAG noch aus, wenn Arbeitnehmer oder Vertragspartner den Zugang wichtiger Schreiben bestreiten und Fristen laufen? Einleitung Eine Kündigung wird kurz vor Fristablauf per Einwurf-Einschreiben verschickt. Der Sendungsstatus zeigt später eine Zustellung an. Im Prozess bestreitet der Empfänger dennoch, jemals ein Schreiben erhalten zu haben. Für Arbeitgeber, Vermieter, Unternehmer und Privatpersonen kann genau diese Situation entscheidend werden. Das Bundesarbeitsgericht hat die Anforderungen an den Zugangsnachweis spürbar verschärft. Ein Einwurf-Einschreiben beweist nicht automatisch, dass ein bestimmtes Schreiben tatsächlich in den Briefkasten gelangt ist. Wer rechtserhebliche Erklärungen versendet, muss deshalb nicht nur den Versand, sondern auch Inhalt, Zugang und Zustellvorgang...

22 Juni

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Fristlose Kündigung im Arbeitsrecht und Arbeitszeitbetrug

Posted by Jannes Wagner

in Arbeitsrecht, Legal Advice

Arbeitszeitbetrug im Job: Wann drohen fristlose Kündigung, Strafbarkeit und Lohnverlust bei Zeiterfassungsmanipulation oder privater Internetnutzung? Einleitung Arbeitszeitbetrug beginnt in der Praxis oft unspektakulär. Ein Mitarbeiter stempelt sich ein, bleibt aber noch im Auto sitzen. Eine andere Person trägt Überstunden ein, die nie geleistet wurden. Auch exzessives privates Surfen während vergüteter Arbeitszeit wird schnell zum Konflikt. Umgangssprachlich ist dann oft vom „Diebstahl von Arbeitszeit“ die Rede. Juristisch kommt es genauer auf Täuschung, Pflichtverletzung und Vertrauensbruch an. Nicht jedes private Anklicken einer Website trägt sofort eine fristlose Kündigung. Wer aber seine Arbeitszeit bewusst falsch dokumentiert oder bezahlte Arbeitszeit nur vortäuscht, bewegt sich arbeitsrechtlich und...

22 Juni

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Kündigung im Arbeitsrecht – Grenzen der Wirksamkeit

Posted by Jannes Wagner

in Arbeitsrecht, Legal Advice, Unkategorisiert

Kündigung per WhatsApp erhalten oder verschickt? Erfahren Sie, warum § 623 BGB die Schriftform verlangt und digitale Kündigungen regelmäßig scheitern. Einleitung Eine Kündigung per WhatsApp wirkt schnell, ist im Arbeitsrecht aber rechtlich fast immer wertlos. In vielen Betrieben werden Nachrichten, PDFs und Fotos längst selbstverständlich digital verschickt. Gerade deshalb glauben manche Arbeitgeber und Arbeitnehmer, auch eine Kündigung lasse sich einfach per Messenger, E-Mail oder SMS erklären. Genau das ist falsch. Für die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses verlangt das Gesetz eine strenge Form. Fehlt diese Form, beendet die Erklärung das Arbeitsverhältnis grundsätzlich nicht. Das ist für Beschäftigte und Unternehmen gleichermaßen riskant, weil auf eine...

02 Juni

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Homeoffice-Ende und Arbeitsortwechsel rechtlich prüfen

Posted by Jannes Wagner

in Arbeitsrecht, Legal Advice

Darf der Arbeitgeber Homeoffice beenden und einen Arbeitsortwechsel anordnen, oder braucht es dafür Vertrag, Betriebsrat oder sogar eine Änderungskündigung? Einleitung Viele Reorganisationen beginnen mit einer knappen Mitteilung: Ab dem kommenden Monat soll wieder überwiegend in der Betriebsstätte gearbeitet werden. Für Beschäftigte stellt sich dann sofort die Frage, ob der Arbeitgeber Homeoffice einfach beenden und einen Arbeitsortwechsel anordnen darf. Rechtlich ist die Lage differenziert. In Deutschland gibt es bislang keinen allgemeinen gesetzlichen Anspruch auf Homeoffice. Das bedeutet aber nicht, dass der Arbeitgeber frei über den Arbeitsort verfügen kann. Entscheidend ist, ob der Arbeitsvertrag, eine Zusatzvereinbarung, eine Betriebsvereinbarung oder ein Tarifvertrag den Arbeitsort bereits...