Verbotsirrtum: Schützt Unkenntnis vor Strafe?
Unkenntnis eines Verbots entschuldigt nicht automatisch. Wann ein Irrtum unvermeidbar sein kann und welche Anforderungen an eingeholten Rechtsrat gelten....
Continue readingUnkenntnis eines Verbots entschuldigt nicht automatisch. Wann ein Irrtum unvermeidbar sein kann und welche Anforderungen an eingeholten Rechtsrat gelten....
Continue readingEin schwerer Schaden beweist keine persönliche Schuld. Warum Tatnachweis, Vorsatz, Schuldfähigkeit und besondere Entschuldigungsgründe getrennt zählen....
Continue readingEine erlaubte Handlung ist anders zu bewerten als eine rechtswidrige Tat ohne persönliche Schuld. Welche Folgen diese Unterscheidung haben kann....
Continue readingWer sich auf Notwehr beruft, benötigt eine genaue Bewertung des Ablaufs. Warum Angriff, Abwehrmittel und Zeitpunkt zusammen betrachtet werden müssen....
Continue readingDie Erfüllung eines Straftatbestands beendet die Prüfung nicht. Wie Rechtfertigungsgründe wirken und warum ein guter Zweck allein nicht ausreicht....
Continue readingInnere Vorstellungen müssen anhand von Tatsachen festgestellt werden. Warum Kenntnis, Billigung und besondere Absichten nicht einfach unterstellt werden dürfen....
Continue readingEine Mutter bekam nur deutsches Differenzkindergeld, obwohl aus Großbritannien kein Geld kam. Der BFH verlangt eine genaue Prüfung des Brexit-Bestandsschutzes....
Continue readingJeder Straftatbestand besteht aus bestimmten Merkmalen. Weshalb ein Schaden oder ein verdächtiger Ablauf allein für den Nachweis nicht genügt....
Continue readingHeirat nach dem 60. Geburtstag und weniger als fünf Ehejahre: Damit wollte eine Unterstützungskasse die Witwenrente ausschließen. Das BAG hielt die kombinierte Klausel für unwirksam....
Continue readingTatbestand, Rechtfertigung und persönliche Schuld sind getrennte Fragen. Warum ein festgestellter Schaden noch keine vollständige Strafbarkeit beweist....
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