Bedrohlicher Befund im Arztbrief: Wer muss den Patienten informieren?
Ein wichtiger Befund erreicht die Praxis, aber nicht den Patienten. Welche Informationspflichten bestehen und was der BGH dazu entschieden hat....
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Continue readingNach der Entlassung fehlen verständliche Hinweise zur weiteren Behandlung? Welche Pflichten bestehen und welche Unterlagen für die Prüfung wichtig sind....
Continue readingMüssen Ärzte vor einer Operation auch andere Verfahren erklären? Wann echte Behandlungsalternativen bestehen und was Patienten dokumentieren sollten....
Continue readingIst eine Einwilligung direkt nach dem Aufklärungsgespräch wirksam? Was der BGH zur Bedenkzeit sagt und warum der Zeitpunkt vor der OP entscheidend bleibt....
Continue readingDer Prozess läuft weiter, aber ein Teilurteil ist schon zugestellt? Warum eigene Rechtsmittelfristen laufen und eine Vollstreckung möglich sein kann....
Continue readingTrotz voller Arbeit in der aktiven Altersteilzeit blieb es bei 1.500 Euro Inflationsausgleich. Das BAG unterscheidet Anspruchshöhe und Wertguthaben....
Continue readingEine Forderung ist entscheidungsreif, der Rest noch offen. Wann ein Teilurteil zulässig ist und warum gemeinsame Vorfragen eine Trennung verhindern können....
Continue readingEine Frau erhielt 50.000 britische Pfund aus dem Testament ihrer Tante. Obwohl sie nur 13,20 Euro eigene Kosten belegte, stand ihr die damalige Erbfallkostenpauschale vollständig zu. Der BFH erklärt die Grenzen der Aufteilung....
Continue readingEr wollte das Zweifamilienhaus selbst bewohnen. Für die hälftige Maklerprovision hätte der Makler das rechtzeitig erkennen müssen....
Continue readingEin Auskunftsfehler im alten Mietvertrag wirkt nicht automatisch im nächsten Vertrag fort. Der BGH trennt zulässige Miethöhe und Informationspflicht....
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