Rechtfertigender Notstand: Wann dürfen fremde Rechte weichen?
§ 34 StGB verlangt eine konkrete Gefahr und eine strenge Interessenabwägung. Weshalb ein gutes Rettungsmotiv allein keine Rechtfertigung schafft....
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Continue readingEin Fitnessstudio bot im Kündigungsformular eine Vertragspause an. Der BGH setzt solchen Angeboten klare Grenzen. Was Verbraucher jetzt wissen sollten....
Continue readingPersönlicher Druck genügt nicht für entschuldigenden Notstand. Welche Gefahren, Näheverhältnisse und zumutbaren Alternativen rechtlich maßgeblich sind....
Continue readingAuch die Verteidigung anderer unterliegt gesetzlichen Grenzen. Wann ein Irrtum oder eine Überschreitung aus Furcht, Schrecken oder Verwirrung zählt....
Continue readingEine Patientin verlangte rund 8.400 Euro. Das OLG Frankfurt erkannte die Hautstraffung als medizinisch notwendig an – kürzte aber wegen der Abrechnung....
Continue readingNotwehr erlaubt die erforderliche Abwehr eines gegenwärtigen Angriffs. Wie verfügbare Mittel, konkrete Gefahr und die zeitlichen Grenzen geprüft werden....
Continue readingEin Gutachten muss den Zustand zur Tatzeit erklären. Warum Schuldunfähigkeit nicht automatisch zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus führt....
Continue readingUnrecht erkennen und entsprechend handeln sind unterschiedliche Fähigkeiten. Warum Diagnose, Alkoholwert und verminderte Einsicht allein nicht entscheiden....
Continue readingEine psychische Diagnose führt nicht automatisch zur Schuldunfähigkeit. Welche Voraussetzungen § 20 StGB verlangt und warum die Tatzeit entscheidend ist....
Continue readingDie persönliche Schuld bestimmt die Strafzumessung. Wie Tatfolgen, Beweggründe und Verhalten nach der Tat einzuordnen sind und wo Grenzen bestehen....
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