BHO
Bundeshaushaltsordnung
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 12.5.2026 I Nr. 137
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR012840969
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 6da9755d2669a3959b49975adea212d9da26d55dcf916643f1f42e374301eaa2
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseTeil I Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan§ 1Feststellung des Haushaltsplans§ 2Bedeutung des Haushaltsplans§ 3Wirkungen des Haushaltsplans§ 4Haushaltsjahr§ 5Allgemeine Verwaltungsvorschriften, vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung§ 6Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 7Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung§ 8Grundsatz der Gesamtdeckung§ 9Beauftragter für den Haushalt§ 10Unterrichtung des Bundestages und des Bundesrates§ 10aGeheimhaltungsbedürftige AngelegenheitenTeil II Aufstellung des Haushaltsplans§ 11Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip§ 12Geltungsdauer der Haushaltspläne§ 13Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan§ 14Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan§ 15Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel§ 16Verpflichtungsermächtigungen§ 17Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen§ 17aObergrenzen für Beförderungsämter§ 18Kreditermächtigungen§ 19Übertragbarkeit§ 20Deckungsfähigkeit§ 21Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 22Sperrvermerk§ 23Zuwendungen§ 24Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 25Überschuß, Fehlbetrag§ 26Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger§ 27Voranschläge§ 28Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans§ 29Beschluß über den Entwurf des Haushaltsplans§ 30Vorlagefrist§ 31Finanzbericht§ 32Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans§ 33NachtragshaushaltsgesetzeTeil III Ausführung des Haushaltsplans§ 34Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben§ 35Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 36Aufhebung der Sperre§ 37Über- und außerplanmäßige Ausgaben§ 38Verpflichtungsermächtigungen§ 39Gewährleistungen, Kreditzusagen§ 40Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung§ 41Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 42Konjunkturpolitisch bedingte zusätzliche Ausgaben§ 43Kassenmittel, Betriebsmittel§ 44Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen§ 44a§ 45Sachliche und zeitliche Bindung§ 46Deckungsfähigkeit§ 47Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 48Höchstaltersgrenze bei der Berufung in ein Beamten- oder Soldatenverhältnis oder Versetzung von Beamtinnen und Beamten in den Bundesdienst§ 49Einweisung in eine Planstelle§ 50Umsetzung von Mitteln und Planstellen§ 51Besondere Personalausgaben§ 52Nutzungen und Sachbezüge§ 53Billigkeitsleistungen§ 54Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 55Öffentliche Aufträge§ 56Vorleistungen§ 57Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes§ 58Änderung von Verträgen, Vergleiche§ 59Veränderung von Ansprüchen§ 60Vorschüsse, Verwahrungen§ 61Interne Verrechnungen§ 62Kassenverstärkungsrücklage§ 63Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen§ 64Grundstücke§ 65Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen§ 66Unterrichtung des Bundesrechnungshofes§ 67Prüfungsrecht durch Vereinbarung§ 68Zuständigkeitsregelungen§ 69Unterrichtung des Bundesrechnungshofes§ 69aParlamentarische Kontrolle von BundesbeteiligungenTeil IV Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung§ 70Zahlungen§ 71Buchführung§ 72Buchung nach Haushaltsjahren§ 73Vermögensbuchführung, integrierte Buchführung§ 74Buchführung bei Bundesbetrieben§ 75Belegpflicht§ 76Abschluß der Bücher§ 77Kassensicherheit§ 78Unvermutete Prüfungen§ 79Bundeskassen, Verwaltungsvorschriften§ 80Rechnungslegung§ 81Gliederung der Haushaltsrechnung§ 82Kassenmäßiger Abschluߧ 83Haushaltsabschluߧ 84Abschlußbericht§ 85Übersichten zur Haushaltsrechnung§ 86Vermögensrechnung§ 87Rechnungslegung der BundesbetriebeTeil V Rechnungsprüfung§ 88Aufgaben des Bundesrechnungshofes§ 89Prüfung§ 90Inhalt der Prüfung§ 91Prüfung bei Stellen außerhalb der Bundesverwaltung§ 92Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen§ 93Gemeinsame Prüfung§ 94Zeit und Art der Prüfung§ 95Auskunftspflicht§ 95aPrüfungsanordnung und Entfall der aufschiebenden Wirkung§ 96Prüfungsergebnis§ 97Bemerkungen§ 98Aufforderung zum Schadenausgleich§ 99Angelegenheiten von besonderer Bedeutung§ 100Prüfungsämter§ 101Rechnung des Bundesrechnungshofes§ 102Unterrichtung des Bundesrechnungshofes§ 103Anhörung des Bundesrechnungshofes§ 104Prüfung der juristischen Personen des privaten RechtsTeil VI Bundesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts§ 105Grundsatz§ 106Haushaltsplan§ 107Umlagen, Beiträge§ 108Genehmigung des Haushaltsplans