GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

EU-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse sowie Primärrecht und Vertragsteile aus amtlichen Quellen. Ursprungsfassungen und Konsolidierungen werden getrennt angezeigt. Der Gesamtbestand des EU-Rechts ist noch nicht vollständig erfasst.

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

2012/475/EU: Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 2. August 2012 zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2011/25 über zusätzliche zeitlich befristete Maßnahmen hinsichtlich der Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems und der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten (EZB/2012/17)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0017(01)

Europäische Union

2012/477/EU: Beschluss der Kommission vom 20. September 2011 über die Staatliche Beihilfe SA.29338 (C 29/09 (ex N 264/09)) der Bundesrepublik Deutschland an die HSH Nordbank AG (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6483) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0477

Europäische Union

2012/482/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 20. August 2012 zur Änderung der Entscheidung 2002/994/EG über Schutzmaßnahmen betreffend aus China eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5753) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0482

Europäische Union

2012/484/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. August 2012 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des Datenschutzniveaus in der Republik Östlich des Uruguay im Hinblick auf die automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5704) Text von Bedeutung für den EWR

Konsolidierte Fassung · 2016-12-17 · Kennung: 32012D0484

Europäische Union

2012/484/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. August 2012 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des Datenschutzniveaus in der Republik Östlich des Uruguay im Hinblick auf die automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5704) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0484

Europäische Union

2012/485/EU: Beschluss der Kommission vom 25. April 2012 über die staatliche Beihilfe SA.25051 (C 19/10) (ex NN 23/10), die Deutschland zugunsten des Zweckverbands Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im Saarland, im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg gewährt hat (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 2557) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0485

Europäische Union

2012/488/EU: Beschluss des Rates vom 22. Juni 2012 über den Standpunkt, den die Europäische Union in dem mit dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten Ausschuss „Handel und nachhaltige Entwicklung“ vertreten soll, soweit es die Arbeitsweise des zivilgesellschaftlichen Forums betrifft beziehungsweise die Einsetzung der Sachverständigengruppe zur Prüfung von Fragen, welche in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses „Handel und nachhaltige Entwicklung“ fallen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0488

Europäische Union

2012/489/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 24. August 2012 zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Belgien, Österreich, Brasilien, Kolumbien, Kroatien und Nicaragua (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5860) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0489

Europäische Union

2012/491/EU: Beschluss des Rates vom 23. Juli 2012 über den im AKP-EU-Botschafteraussschuss zu vertretenden Standpunkt der Europäischen Union hinsichtlich der Umverteilung eines Teils der nicht zugewiesenen Mittel des 10. Europäischen Entwicklungsfonds für die Zusammenarbeit innerhalb der Gruppe der AKP-Staaten

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0491

Europäische Union

2012/493/EU: Beschluss des Rates vom 23. März 2012 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein internationales Übereinkommen zur Errichtung der EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung als internationale Organisation

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0493

Europäische Union

2012/496/EU: Beschluss des Rates vom 2. Dezember 2010 über die Unterzeichnung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko mit Maßnahmen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen, Fisch und Fischereierzeugnissen, zur Ersetzung der Protokolle Nr. 1, 2 und 3 und ihrer Anhänge sowie zur Änderung des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0496

Europäische Union

2012/497/EU: Beschluss des Rates vom 8. März 2012 zum Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko mit Maßnahmen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen, Fisch und Fischereierzeugnissen, zur Ersetzung der Protokolle Nrn. 1, 2 und 3 und ihrer Anhänge sowie zur Änderung des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0497

Europäische Union

2012/499/EU: Beschluss des Rates vom 26. Juni 2012 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Türkei über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt im Namen der der Europäischen Union

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0499

Europäische Union

2012/500/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 6. September 2012 über den Ausschluss bestimmter von den Mitgliedstaaten zulasten des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Garantie, des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) getätigter Ausgaben von der Finanzierung durch die Europäische Union (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 6113)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0500

Europäische Union

2012/504/EU: Beschluss der Kommission vom 17. September 2012 über Eurostat

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0504

Europäische Union

2012/505/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 17. September 2012 über die Anerkennung Ägyptens gemäß der Richtlinie 2008/106/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Systeme für die Ausbildung von Seeleuten und die Verfahren der Zeugniserteilung (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 6297)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0505

Europäische Union

2012/507/EU: Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 7. September 2012 zur Änderung des Beschlusses EZB/2010/14 über die Prüfung der Echtheit und Umlauffähigkeit und über die Wiederausgabe von Euro-Banknoten (EZB/2012/19)

Konsolidierte Fassung · 2012-09-21 · Kennung: 32012D0019(01)

Europäische Union

2012/507/EU: Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 7. September 2012 zur Änderung des Beschlusses EZB/2010/14 über die Prüfung der Echtheit und Umlauffähigkeit und über die Wiederausgabe von Euro-Banknoten (EZB/2012/19)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0019(01)

Europäische Union

2012/508/EU: Beschluss des Rates vom 24. Februar 2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Föderativen Republik Brasilien über die Befreiung der Inhabergewöhnlicher Reisepässe von der Visumpflicht bei kurzfristigen Aufenthalten

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0508

Europäische Union

2012/51/EU: Beschluss der Kommission vom 23. März 2011 über die staatliche Beihilfe C 39/07, die Italien zugunsten von Legler SpA gewährt hat (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1758) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0051

Europäische Union

2012/510/EU: Beschluss des Rates vom 10. Juli 2012 zur Festlegung des Standpunkts, der in der siebzehnten Sitzung der Vertragsparteien im Namen der Europäischen Union in Bezug auf die Änderungen der Anhänge II und III des Protokolls über die besonderen Schutzgebiete und die biologische Vielfalt des Mittelmeers zum Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers zu vertreten ist (Paris, Frankreich, 8. - 10. Februar 2012 )

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0510

Europäische Union

2012/511/EU: Beschluss des Rates vom 23. Juli 2012 über die Unterzeichnung des Ernährungshilfe-Übereinkommens im Namen der Europäischen Union

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0511

Europäische Union

2012/512/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. September 2012 zur Festlegung des Zeitpunkts der Inbetriebnahme des Visa-Informationssystems (VIS) in einer dritten Region

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0512

Europäische Union

2012/52/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. Januar 2012 über den Rechnungsabschluss bestimmter Zahlstellen in Deutschland und den Niederlanden für die vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die vom Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) im Haushaltsjahr 2010 finanzierten Ausgaben (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 369)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0052

Europäische Union

2012/530/GASP: Beschluss EUPOL RD Congo/1/2012 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 25. September 2012 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission EUPOL RD Congo

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0530

Europäische Union

2012/533/EU: Beschluss des Rates vom 24. September 2012 über den Standpunkt der Europäischen Union in dem mit Artikel 11 des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien zum Schutz geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel eingesetzten Gemischten Ausschuss hinsichtlich der Annahme der Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0533

Europäische Union

2012/534/EU: Beschluss des Rates vom 24. September 2012 zu dem Standpunkt, den die Europäische Union im Gemeinsamen Ausschuss EU/ICAO hinsichtlich der Annahme eines Anhangs zur Luftsicherheit als Anhang der Kooperationsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zur Schaffung eines Rahmens für die verstärkte Zusammenarbeit vertritt

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0534

Europäische Union

2012/535/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 26. September 2012 über Sofortmaßnahmen gegen die Ausbreitung von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Buhrer) Nickle et al. (Kiefernfadenwurm) in der Union (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 6543)

Konsolidierte Fassung · 2018-04-23 · Kennung: 32012D0535

Europäische Union

2012/535/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 26. September 2012 über Sofortmaßnahmen gegen die Ausbreitung von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Buhrer) Nickle et al. (Kiefernfadenwurm) in der Union (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 6543)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0535

Europäische Union

2012/536/EU: Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. September 2012 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2011/017 ES/Aragón Hochbau, Spanien)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D0536