VOLLSTÄNDIGES QUELLVERZEICHNIS
Gesetze und Verordnungen von A bis Z
Alle importierten Gesetze und Verordnungen, sortiert nach Kurzbezeichnung.
570 Texte
StreitkrAVbgInkrGGesetz über die Inkraftsetzung von Vereinbarungen betreffend den
befristeten Aufenthalt von Streitkräften der Französischen Republik, der Union
der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreichs
Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin
und von sowjetischen Streitkräften auf dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages
genannten Gebiet nach Herstellung der Deutschen Einheit7 Vorschriften und Anlagen ↗StreitkrAVtrSUNGGesetz zu dem Vertrag vom 12. Oktober 1990 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die
Bedingungen des befristeten Aufenthalts und die Modalitäten des planmäßigen
Abzugs der sowjetischen Truppen aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland7 Vorschriften und Anlagen ↗StreitkrNotWGGesetz zu den Notenwechseln vom 25. September 1990 und vom 23. September
1991 über die Rechtsstellung der in Deutschland stationierten verbündeten
Streitkräfte und zu dem Übereinkommen vom 25. September 1990 zur Regelung
bestimmter Fragen in bezug auf Berlin5 Vorschriften und Anlagen ↗StrFinGStraßenbaufinanzierungsgesetz11 Vorschriften und Anlagen ↗StrKrVerkLeistVVerordnung über Verkehrsleistungen der Eisenbahnen für die Streitkräfte14 Vorschriften und Anlagen ↗StrlSchGGesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung239 Vorschriften und Anlagen ↗StrlSchVVerordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung220 Vorschriften und Anlagen ↗StromBGebVBesondere Gebührenverordnung für den Zuständigkeitsbereich Strom des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie5 Vorschriften und Anlagen ↗StromGVVVerordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz24 Vorschriften und Anlagen ↗StromNEVVerordnung über die Entgelte für den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen51 Vorschriften und Anlagen ↗StromPBGGesetz zur Einführung einer Strompreisbremse63 Vorschriften und Anlagen ↗StromPBGAnwBekBekanntmachung über die Anwendbarkeit des Strompreisbremsegesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromPBGAnwBek 2023Bekanntmachung über die Anwendbarkeit des Strompreisbremsegesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStGStromsteuergesetz24 Vorschriften und Anlagen ↗StromStG§10Abs3uaBekBekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des Energiesteuergesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStG§10Abs3uaBek 2016Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des Energiesteuergesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStG§10Abs3uaBek 2017Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des Energiesteuergesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStG§10Abs3uaBek 2018Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des Energiesteuergesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStG§10Abs3uaBek 2019Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des Energiesteuergesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStG§10Abs3uaBek 2020Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des Energiesteuergesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStG§10Abs3uaBek 2021Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des Energiesteuergesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStG§10Abs3uaBek 2022Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 des Stromsteuergesetzes sowie § 55 Absatz 4 des Energiesteuergesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStG§10Abs8BekBekanntmachung nach § 10 Absatz 8 des Stromsteuergesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStG§9Abs9BekBekanntmachung nach § 9 Absatz 9 des Stromsteuergesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStG§9Abs9Bek 2025Bekanntmachung nach § 9 Absatz 9 des Stromsteuergesetzes2 Vorschriften und Anlagen ↗StromStVVerordnung zur Durchführung des Stromsteuergesetzes42 Vorschriften und Anlagen ↗StromVKGGesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten94 Vorschriften und Anlagen ↗StromVKG§87Satz2BekBekanntmachung nach § 87 Satz 2 des Strom-Versorgungssicherheits-und-Kapazitätengesetzes1 Vorschriften und Anlagen ↗StrRehaGGesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet29 Vorschriften und Anlagen ↗StrRehaGAnpV 2026Verordnung zur Anpassung der Höhe der monatlichen besonderen Zuwendung nach § 17a Absatz 1 Satz 5 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes ab dem 1. Juli 20263 Vorschriften und Anlagen ↗StrRehaGSchäVVerordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes5 Vorschriften und Anlagen ↗StrRehaHomGGesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen7 Vorschriften und Anlagen ↗StRSaarEGGesetz über die Einführung des deutschen Rechts auf dem Gebiete der Steuern, Zölle und Finanzmonopole im Saarland74 Vorschriften und Anlagen ↗StruKomLäGGesetz zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes3 Vorschriften und Anlagen ↗StruktHiGAufhDEFASGGesetz zur Aufhebung des Strukturhilfegesetzes und zur Aufstockung des Fonds "Deutsche Einheit"4 Vorschriften und Anlagen ↗StrVerjFrGGesetz über die Berechnung strafrechtlicher Verjährungsfristen4 Vorschriften und Anlagen ↗StrVerkSiVVerordnung zur Sicherstellung des Straßenverkehrs14 Vorschriften und Anlagen ↗StrWAusbV 2002Verordnung über die Berufsausbildung zum
Straßenwärter/zur Straßenwärterin14 Vorschriften und Anlagen ↗StrZusGubenAbkPOLGGesetz zu dem Abkommen vom 20. März 1995
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der
Republik Polen über den Zusammenschluß der
deutschen Bundesstraße B 97 und der polnischen
Landesstraße 274 sowie über den Bau einer
Grenzbrücke im Raum Guben und Gubinek4 Vorschriften und Anlagen ↗StSozSBesBeschluß des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik zur
sozialen Sicherstellung für aus ihren Funktionen ausscheidende Staatssekretäre3 Vorschriften und Anlagen ↗StStatGGesetz über Steuerstatistiken14 Vorschriften und Anlagen ↗StStatG1995§3VVerordnung zur Einstellung von Erhebungen nach § 3 des Gesetzes über
Steuerstatistiken4 Vorschriften und Anlagen ↗StSWEAbkGGesetz zu dem Abkommen vom 14. Juli 1992 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Königreich Schweden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie bei den Erbschaft- und
Schenkungsteuern und zur Leistung gegenseitigen Beistands bei den Steuern4 Vorschriften und Anlagen ↗StTbVStraßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung14 Vorschriften und Anlagen ↗StuckMstrVVerordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die
Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im
Stuckateur-Handwerk11 Vorschriften und Anlagen ↗StudAustKomRVVerordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Kommission für den Studenten- und Dozentenaustausch zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika4 Vorschriften und Anlagen ↗StUGGesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik50 Vorschriften und Anlagen ↗StV/WasAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für
Straßen- und Verkehrstechnik und zur Fachkraft für Wasserwirtschaft21 Vorschriften und Anlagen ↗