VOLLSTÄNDIGES QUELLVERZEICHNIS
Gesetze und Verordnungen von A bis Z
Alle importierten Gesetze und Verordnungen, sortiert nach Kurzbezeichnung.
268 Texte
PachtkredGPachtkreditgesetz17 Vorschriften und Anlagen ↗PackmAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Packmitteltechnologen und zur Packmitteltechnologin12 Vorschriften und Anlagen ↗PackungsVVerordnung über die Bestimmung und Kennzeichnung von Packungsgrößen für Arzneimittel in der vertragsärztlichen Versorgung8 Vorschriften und Anlagen ↗PAngVPreisangabenverordnung21 Vorschriften und Anlagen ↗PAOPatentanwaltsordnung207 Vorschriften und Anlagen ↗PAO157Abs2DVVerordnung zur Durchführung des § 157 Absatz 2 der Patentanwaltsordnung4 Vorschriften und Anlagen ↗PapIndMeistPrV 2005Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Papiererzeugung15 Vorschriften und Anlagen ↗PapKuVerarbIndMeistPrVVerordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Papier- und Kunststoffverarbeitung15 Vorschriften und Anlagen ↗PapTechAusbV 2010Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin21 Vorschriften und Anlagen ↗ParkettlAusbV 2002Verordnung über die Berufsausbildung zum
Parkettleger/zur Parkettlegerin12 Vorschriften und Anlagen ↗ParkettlMstrVVerordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Parkettleger-Handwerk16 Vorschriften und Anlagen ↗ParlBGGesetz über die parlamentarische Beteiligung bei der Entscheidung über
den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland9 Vorschriften und Anlagen ↗ParlStGGesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre14 Vorschriften und Anlagen ↗PartGGesetz über die politischen Parteien51 Vorschriften und Anlagen ↗PartG DDRGesetz über Parteien und andere politische Vereinigungen5 Vorschriften und Anlagen ↗PartGGGesetz über Partnerschaftsgesellschaften Angehöriger Freier Berufe11 Vorschriften und Anlagen ↗PassGPassgesetz33 Vorschriften und Anlagen ↗PassVVerordnung zur Durchführung des Passgesetzes45 Vorschriften und Anlagen ↗PatAnwAPrVVerordnung über die Ausbildung und Prüfung der Patentanwälte80 Vorschriften und Anlagen ↗PatAnwVVVerordnung über das Patentanwaltsverzeichnis8 Vorschriften und Anlagen ↗PatBeteiligungsVVerordnung zur Beteiligung von Patientinnen und Patienten in der
Gesetzlichen Krankenversicherung7 Vorschriften und Anlagen ↗PatGPatentgesetz173 Vorschriften und Anlagen ↗PatG§16aAbs1Bek 96Bekanntmachung zu § 16a Abs. 1 des Patentgesetzes1 Vorschriften und Anlagen ↗PatG§41Abs2BekBekanntmachung zu § 41 Abs. 2 des Patentgesetzes1 Vorschriften und Anlagen ↗PatG§41Abs2Bek 95-04Bekanntmachung zu § 41 Abs. 2 des Patentgesetzes1 Vorschriften und Anlagen ↗PatG§41Abs2Bek 96Bekanntmachung zu § 41 Abs. 2
des Patentgesetzes1 Vorschriften und Anlagen ↗PatG/GebrMGAVVerordnung zur Ausführung des § 56 des Patentgesetzes und des § 9 des Gebrauchsmustergesetzes3 Vorschriften und Anlagen ↗PatGebG1976uaÄndGGesetz zur Änderung des Patentgebührengesetzes und anderer Gesetze3 Vorschriften und Anlagen ↗PatInfoZBekBekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren2 Vorschriften und Anlagen ↗PatInfoZBek 1999-11Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren2 Vorschriften und Anlagen ↗PatInfoZBek 2000-09Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren2 Vorschriften und Anlagen ↗PatInfoZBek 2001-02Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren2 Vorschriften und Anlagen ↗PatInfoZBek 2004Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren2 Vorschriften und Anlagen ↗PatInfoZBek 2009Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren2 Vorschriften und Anlagen ↗PatInfoZBek 2016Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren2 Vorschriften und Anlagen ↗PatInfoZBek 2017Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren2 Vorschriften und Anlagen ↗PatInfoZBek 2018Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-,Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren2 Vorschriften und Anlagen ↗PatInfoZBek 2020Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren2 Vorschriften und Anlagen ↗PatInfoZGeoHwIndBekBekanntmachung der zur Entgegennahme von Anträgen auf Eintragung von geografischen Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse befugten Patentinformationszentren2 Vorschriften und Anlagen ↗PatKostGGesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts16 Vorschriften und Anlagen ↗PatKostZVVerordnung über die Zahlung der Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts4 Vorschriften und Anlagen ↗PatVVerordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt28 Vorschriften und Anlagen ↗PauschAVVerordnung über die Verteilung der pauschalen Abgeltung für
Aufwendungen der Krankenkassen für versicherungsfremde Leistungen
durch den Bund6 Vorschriften und Anlagen ↗PAuswGGesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis44 Vorschriften und Anlagen ↗PAuswGebVVerordnung über Gebühren für Personalausweise und eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums7 Vorschriften und Anlagen ↗PAuswVVerordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis68 Vorschriften und Anlagen ↗PBAV 2025Verordnung zur Anpassung des Beitragssatzes in der sozialen Pflegeversicherung 20254 Vorschriften und Anlagen ↗PBAZVPostbankarbeitszeitverordnung9 Vorschriften und Anlagen ↗