VOLLSTÄNDIGES QUELLVERZEICHNIS
Gesetze und Verordnungen von A bis Z
Alle importierten Gesetze und Verordnungen, sortiert nach Kurzbezeichnung.
327 Texte
EAAVVerordnung über technische Anforderungen an Energieanlagen6 Vorschriften und Anlagen ↗EAG-BehandVVerordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten16 Vorschriften und Anlagen ↗EAKAVVerordnung zum elektronischen Anzeigeverfahren für inländische Investmentvermögen und EU-Investmentvermögen nach dem Kapitalanlagegesetzbuch8 Vorschriften und Anlagen ↗EALGGesetz über die Entschädigung nach dem Gesetz zur Regelung offener
Vermögensfragen und über staatliche Ausgleichsleistungen für Enteignungen auf
besatzungsrechtlicher oder besatzungshoheitlicher Grundlage11 Vorschriften und Anlagen ↗EAMIVVerordnung über die Mindestanforderungen an die Informationen in elektronischen Programmen für die Verordnung von Arzneimitteln durch Vertragsärzte und über die Veröffentlichung der Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses8 Vorschriften und Anlagen ↗EAPatVVerordnung über die elektronische Aktenführung bei dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof9 Vorschriften und Anlagen ↗EAZVVerordnung zur Regelung der Arbeitszeit der den Gesellschaften des Deutsche Bahn Konzerns zugewiesenen Beamtinnen und Beamten des Bundeseisenbahnvermögens6 Vorschriften und Anlagen ↗EBABGebVBesondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle8 Vorschriften und Anlagen ↗eBAnzVVerordnung über die Übertragung der Führung des Unternehmensregisters7 Vorschriften und Anlagen ↗EBArbSchVVerordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich des
technischen Arbeitsschutzes bei Eisenbahnen des Bundes4 Vorschriften und Anlagen ↗EbertStiftGGesetz über die Errichtung einer Stiftung
Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte15 Vorschriften und Anlagen ↗EBeV 2022Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2021 und 202216 Vorschriften und Anlagen ↗EBeV 2030Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2023 bis 203027 Vorschriften und Anlagen ↗EBewMGGesetz über Europäische Herausgabe- und Sicherungsanordnungen zu elektronischen Beweismitteln19 Vorschriften und Anlagen ↗EBIGGesetz zur Europäischen Bürgerinitiative6 Vorschriften und Anlagen ↗EBKrGGesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen22 Vorschriften und Anlagen ↗EBOEisenbahn-Bau- und Betriebsordnung69 Vorschriften und Anlagen ↗EBPensNOGGesetz zur Neuordnung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und
Straßenbahnen8 Vorschriften und Anlagen ↗EBPfSchGGesetz, betreffend die Unzulässigkeit der Pfändung von
Eisenbahnfahrbetriebsmitteln2 Vorschriften und Anlagen ↗EBPVVerordnung über die Prüfung zum Betriebsleiter für Eisenbahnen26 Vorschriften und Anlagen ↗EBRGGesetz über Europäische Betriebsräte47 Vorschriften und Anlagen ↗EBVVerordnung über die Bestellung und Bestätigung sowie die
Aufgaben und Befugnisse von Betriebsleitern für Eisenbahnen6 Vorschriften und Anlagen ↗EBVVerordnung zur Erstellung einer Entgeltbescheinigung nach § 108 Absatz 3 Satz 1 der Gewerbeordnung5 Vorschriften und Anlagen ↗EComFPrVVerordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Fachwirt im E-Commerce oder Geprüfte Fachwirtin im E-Commerce21 Vorschriften und Anlagen ↗EComKflAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann im E-Commerce und zur Kauffrau im E-Commerce18 Vorschriften und Anlagen ↗EdelstGrMstrVVerordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im
praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das
Edelsteingraveur-Handwerk9 Vorschriften und Anlagen ↗EDL-GGesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen17 Vorschriften und Anlagen ↗EdlStFAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Edelsteinfasser und zur Edelsteinfasserin19 Vorschriften und Anlagen ↗EdSchleifAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Edelsteinschleifer und zur Edelsteinschleiferin33 Vorschriften und Anlagen ↗EdWBeitrVVerordnung über die Beiträge zu der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau22 Vorschriften und Anlagen ↗EEG 2023Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien206 Vorschriften und Anlagen ↗EEMD-ZVVerordnung über die Zulassung von Anbietern mautdienstbezogener Leistungen für das EETS-Gebiet Bundesfernstraßenmautgesetz5 Vorschriften und Anlagen ↗EEMD-ZVAnl IVereinbarung über die Durchführung des Prüfverfahrens zur Erbringung mautdienstbezogener Leistungen38 Vorschriften und Anlagen ↗EEMD-ZVAnl IIVertrag über die Durchführung des europäischen elektronischen Mautdienstes auf Bundesstraßen im Geltungsbereich des Bundesfernstraßenmautgesetzes48 Vorschriften und Anlagen ↗EESDGGesetz zur Durchführung des Einreise-/Ausreisesystems nach der Verordnung (EU) 2017/22265 Vorschriften und Anlagen ↗EEVVerordnung zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Windenergie-auf-See-Gesetzes24 Vorschriften und Anlagen ↗EF-VOVerordnung über die Einfuhrabgabenfreiheit von Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden6 Vorschriften und Anlagen ↗EfbVVerordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften34 Vorschriften und Anlagen ↗EFPVVerordnung über die Einsatzbedingungen des fahrenden Personals im interoperablen grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr12 Vorschriften und Anlagen ↗EG-EStRGEinführungsgesetz zum Einkommensteuerreformgesetz15 Vorschriften und Anlagen ↗EG-FGVVerordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten für diese Fahrzeuge42 Vorschriften und Anlagen ↗EG-PKHVVVerordnung zur Einführung eines Vordrucks für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozesskostenhilfe sowie eines Vordrucks für die Übermittlung der Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe im grenzüberschreitenden Verkehr6 Vorschriften und Anlagen ↗EGAOEinführungsgesetz zur Abgabenordnung67 Vorschriften und Anlagen ↗EGBes725/2003UmsGGesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Rates (2003/725/JI) vom 2. Oktober 2003 zur Änderung von Artikel 40 Abs. 1 und 7 des Übereinkommens zur Durchführung des Schengener Übereinkommens vom 14. Juni 1985 betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen2 Vorschriften und Anlagen ↗EGBusDVVerordnung zur Durchführung von Verordnungen und Abkommen der Europäischen Gemeinschaft über den Personenverkehr mit Kraftomnibussen11 Vorschriften und Anlagen ↗EGFinSchAProtGGesetz zu dem Protokoll vom 29. November 1996 aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union betreffend die Auslegung des Übereinkommens über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften im Wege der Vorabentscheidung4 Vorschriften und Anlagen ↗EGGenTDurchfGGesetz zur Durchführung der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet der Gentechnik und über die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel11 Vorschriften und Anlagen ↗EGGmbHGEinführungsgesetz zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung12 Vorschriften und Anlagen ↗