TabakerzG
Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 8.12.2024 I Nr. 405
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR056910016
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 8352073ab0f46a20c033abe76d1c2317b14a77ad44f603cdd7fd08d38265a86f
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtAbschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen§ 1Begriffsbestimmungen; Anwendbarkeit weiterer Bestimmungen§ 2Sonstige Begriffsbestimmungen§ 3Verantwortliche PersonenAbschnitt 2 Tabakerzeugnisse§ 4Emissionswerte§ 5Inhaltsstoffe§ 6Warnhinweise und Verpackung§ 7Rückverfolgbarkeit; Erkennungs- und Sicherheitsmerkmal§ 7aAusgabestelle; unabhängiger Anbieter§ 7bVerordnungsermächtigungen§ 8Bestrahlung§ 9Pflanzenschutzmittel§ 10Kenntlichmachung§ 11Tabakerzeugnisse zum oralen Gebrauch§ 12Neuartige TabakerzeugnisseAbschnitt 3 Verwandte Erzeugnisse§ 13Inhaltsstoffe von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern§ 14Beschaffenheit von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern§ 15Beipackzettel, Warnhinweis und Verpackung für elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter§ 16Allgemeine Pflichten des Herstellers, des Importeurs und des Händlers von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern§ 17Pflanzliche RaucherzeugnisseAbschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse§ 18Verbote zum Schutz vor Täuschung§ 19Verbot der Hörfunkwerbung, der Werbung in Druckerzeugnissen und in Diensten der Informationsgesellschaft, Verbot des Sponsorings§ 20Verbot der audiovisuellen kommerziellen Kommunikation§ 20aVerbot der Außenwerbung§ 20bVerbot der kostenlosen Abgabe und der Ausspielung§ 21Verbot von Werbung mit qualitativen Zielen§ 22Grenzüberschreitender Fernabsatz an Verbraucher; Datenschutz§ 23ErmächtigungenAbschnitt 5 Bedarfsgegenstände§ 24Allgemeine Anforderungen an das Inverkehrbringen von Bedarfsgegenständen§ 25Übergang von Stoffen auf Erzeugnisse§ 26ErmächtigungenAbschnitt 6 Überwachung§ 27Zuständigkeit und Zusammenarbeit§ 27aDurchführung der Überwachung§ 28Aufgaben der Marktüberwachungsbehörden§ 29Marktüberwachungsmaßnahmen§ 30Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen§ 31Betretensrechte und Befugnisse, Probenahme§ 32Duldungs- und Mitwirkungspflichten§ 33ErmächtigungenAbschnitt 7 Straf- und Bußgeldvorschriften§ 34Strafvorschriften§ 35Bußgeldvorschriften§ 36Einziehung§ 37ErmächtigungenAbschnitt 8 Schlussbestimmungen§ 38Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren§ 39Zulassung von Ausnahmen§ 40Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum§ 41Vorübergehende Verbringungsverbote§ 42Ausfuhr§ 43Rechtsverordnungen in Dringlichkeitsfällen§ 44Rechtsverordnungen zur Angleichung an Unionsrecht§ 45Übertragung von Ermächtigungen§ 46Ermächtigung zur Anpassung von Rechtsverordnungen§ 47Übergangsregelungen