SVG
Gesetz über die Versorgung der früheren Soldatinnen und früheren Soldaten und ihrer Hinterbliebenen
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 22.12.2025 I Nr. 370
Sonst: Ersetzt G 53-4 v. 26.7.1957 I 785 (SVG)
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR395800021
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): d8fa96babfb176fb80db9f31d938207ac03ccf9c73868c25f580410ff82c94b8
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtTeil 1 Einleitende Vorschriften§ 1Persönlicher Geltungsbereich§ 2Regelung auf Grund Gesetzes§ 3WehrdienstzeitTeil 2 Berufsförderung und DienstzeitversorgungAbschnitt 1 Berufsförderung und Dienstzeitversorgung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit; Berufsförderung der freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes LeistendenUnterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften§ 4Zweck und Arten§ 5Berufsberatung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit§ 6Dienstzeitbegleitende Förderung der schulischen und beruflichen Bildung§ 7Förderung der schulischen und beruflichen Bildung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit§ 8Kosten der schulischen und beruflichen BildungUnterabschnitt 2 Eingliederung in das spätere Berufsleben§ 9Eingliederungsmaßnahmen§ 10Förderung zur Teilhabe am zivilberuflichen Erwerbsleben§ 11Anrechnung der Zeit der Förderung der beruflichen Bildung und des Wehrdienstes auf die Berufs- und Betriebszugehörigkeit bei anschließenden Beschäftigungsverhältnissen§ 12Anrechnung der Zeit der Förderung der beruflichen Bildung und des Wehrdienstes bei nachfolgenden Dienstverhältnissen§ 13Eingliederungsschein und Zulassungsschein§ 14Stellenvorbehalt§ 15Ermächtigung zum Erlass von RechtsverordnungenUnterabschnitt 3 Dienstzeitversorgung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit§ 16Übergangsgebührnisse§ 17Ausgleichsbezüge§ 18Beitragszuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Beiträge an berufsständische Versorgungseinrichtungen§ 19ÜbergangsbeihilfeUnterabschnitt 4 Berufsförderung und Dienstzeitversorgung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit in besonderen Fällen§ 20Übergangsbeihilfe bei kurzer Wehrdienstzeit§ 21Berücksichtigung früherer Dienstverhältnisse§ 22Berufsförderung und Dienstzeitversorgung nach Beurlaubung ohne Dienstbezüge und Teilzeitbeschäftigung§ 23Berücksichtigung von Beurlaubung ohne Dienstbezüge und Teilzeitbeschäftigung bei Dienstzeiten§ 24Versorgung beim Ruhen der Rechte und Pflichten§ 25Unterhaltsbeitrag für Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf ZeitAbschnitt 2 Dienstzeitversorgung der Berufssoldatinnen und BerufssoldatenUnterabschnitt 1 Arten der Dienstzeitversorgung§ 26Arten der DienstzeitversorgungUnterabschnitt 2 Ruhegehalt§ 27Entstehen des Anspruchs§ 28Berechnung des Ruhegehalts§ 29Ruhegehaltfähige Dienstbezüge§ 30Zweijahresfrist§ 31Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit§ 32Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung§ 33Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit§ 34Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst§ 35Ausbildungszeiten§ 36Sonstige Zeiten§ 37Nicht zu berücksichtigende Zeiten§ 38Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet§ 39Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung§ 40Höhe des Ruhegehalts§ 41Vorübergehende Erhöhung des RuhegehaltssatzesUnterabschnitt 3 Unfallruhegehalt§ 42UnfallruhegehaltUnterabschnitt 4 Kapitalabfindung§ 43Allgemeines§ 44Ausschluss§ 45Höhe der Kapitalabfindung§ 46Sicherung bei Grundstückskauf§ 47Rückzahlung§ 48Höhe der Rückzahlung§ 49Berechnung bei Ruhen des Ruhegehalts§ 50Kosten der BeurkundungUnterabschnitt 5 Unterhaltsbeitrag§ 51Unterhaltsbeitrag für entlassene Berufssoldatinnen und BerufssoldatenUnterabschnitt 6 Übergangsgeld§ 52Übergangsgeld für entlassene Berufssoldatinnen und BerufssoldatenUnterabschnitt 7 Ausgleich bei Altersgrenzen§ 53Ausgleich bei AltersgrenzenUnterabschnitt 8 Berufsförderung der Berufssoldatinnen und Berufssoldaten§ 54Berufsförderung der Berufssoldatinnen und Berufssoldaten§ 55Eingliederung von Berufssoldatinnen und Berufssoldaten in das ErwerbslebenAbschnitt 3 Versorgung der Hinterbliebenen von Soldatinnen und Soldaten§ 56Bezüge für den Sterbemonat und Sterbegeld für Hinterbliebene von Soldatinnen auf Zeit, Soldaten auf Zeit und von Soldatinnen und Soldaten, die Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz, freiwilligen Wehrdienst oder Wehrdienst nach dem Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes leisten§ 57Laufende Unterstützung für Hinterbliebene von Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit§ 58Versorgung der Hinterbliebenen nach einem Einsatzunfall von Soldatinnen auf Zeit, Soldaten auf Zeit und von Soldatinnen und Soldaten, die Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz, nach § 58b oder nach dem Vierten Abschnitt des Soldatengesetzes leisten§ 59Hinterbliebene von Berufssoldatinnen und Berufssoldaten§ 60Bezüge bei Verschollenheit§ 61Hinterbliebene von SoldatinnenAbschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften für Soldatinnen und Soldaten und ihre Hinterbliebenen§ 62Anwendungsbereich§ 63Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungsauskunft§ 64Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag§ 65Pfändung, Abtretung und Verpfändung§ 66Rückforderung§ 67Aufrechnung und Zurückbehaltung§ 68Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen§ 69Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Altersgeld, Witwenaltersgeld oder Waisenaltersgeld§ 70Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge aus dem öffentlichen Dienst§ 71Zusammentreffen von Versorgungsbezügen und Renten§ 72Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer laufenden Alterssicherungsleistung aus zwischenstaatlicher oder überstaatlicher Verwendung§ 73Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung§ 74Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge§ 75Anwendung des Bundesversorgungsteilungsgesetzes§ 76Abzug für Pflegeleistungen§ 76aZusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgungsabfindungen§ 77Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung§ 78Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung§ 79Entziehung der Versorgung§ 80Erlöschen und Wiederaufleben der Versorgungsbezüge für Hinterbliebene§ 81Anzeigepflicht§ 82Nichtberücksichtigung der VersorgungsbezügeAbschnitt 5 Umzugskostenvergütung, Unfallentschädigung, Schadensausgleich in besonderen Fällen§ 83Umzugskostenvergütung§ 84Einmalige Unfallentschädigung für besonders gefährdete Soldatinnen und Soldaten§ 85Einmalige Entschädigung§ 85aKompensationszahlung für bestimmte Statusgruppen§ 86Schadensausgleich in besonderen FällenAbschnitt 6 Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen§ 87Besondere Auslandsverwendung, dem Einsatz vergleichbare Verwendung, Einsatzunfall, Einsatzversorgung§ 88Unfallruhegehalt§ 89Einmalige Entschädigung§ 90Ausgleichszahlung für bestimmte Statusgruppen§ 91Anrechnung von GeldleistungenAbschnitt 7 Anrechnung sonstiger Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit§ 92Zeiten im öffentlichen Dienst und vergleichbare Zeiten§ 93Krankheits- und Gewahrsamszeiten§ 94Zeiten eines sonstigen hauptberuflichen Dienstes§ 95Sonderregelungen für volksdeutsche Vertriebene und Umsiedler