SchaumwZwStG
Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 24.10.2022 I 1838
Sonst: Mittelbare Änderung durch Art. 15 G v. 24.10.2022 I 1838 ist berücksichtigt
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR189600009
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 1eeed52db3c77e4d5f0046f60bf442e12ab2514e087bcdcf12a5c19b19608f76
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtTeil 1 SchaumweinAbschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen§ 1Steuergebiet, Steuergegenstand§ 2Steuertarif§ 3Sonstige BegriffsbestimmungenAbschnitt 2 Steueraussetzung und Besteuerung§ 4Steuerlager§ 5Steuerlagerinhaber§ 6Registrierte Empfänger§ 7Registrierte Versender§ 8Begünstigte§ 9Beförderungen (Allgemeines)§ 10Beförderungen im Steuergebiet§ 11Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten§ 12Ausfuhr§ 13Unregelmäßigkeiten während der Beförderung§ 14Steuerentstehung, Steuerschuldner§ 15Steueranmeldung, FälligkeitAbschnitt 3 Einfuhr oder unrechtmäßiger Eingang von Schaumwein aus Drittländern oder Drittgebieten§ 16(weggefallen)§ 17(weggefallen)§ 18Steuerentstehung, SteuerschuldnerAbschnitt 4 Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten§ 19Erwerb durch Privatpersonen§ 20Lieferung zu gewerblichen Zwecken§ 20aZertifizierte Empfänger§ 20bZertifizierte Versender§ 20cBeförderungen§ 21Versandhandel§ 22Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs§ 22aSteuerentstehung, Steuerschuldner§ 22bSteueranmeldung, FälligkeitAbschnitt 5 Steuervergünstigungen§ 23Steuerbefreiungen§ 23aVerwender§ 24Steuerentlastung im Steuergebiet§ 25Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien VerkehrsAbschnitt 6 Steueraufsicht, Geschäftsstatistik, Besondere Ermächtigungen§ 26Steueraufsicht§ 27Geschäftsstatistik§ 28Besondere ErmächtigungenTeil 2 Zwischenerzeugnisse§ 29Steuergegenstand§ 30Steuertarif§ 31Herstellung von ZwischenerzeugnissenTeil 3 Wein§ 32Begriffsbestimmung§ 33Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten§ 34(weggefallen)Teil 4 Schlussbestimmungen§ 35Ordnungswidrigkeiten§ 36Verwaltungsvorschriften§ 37Übergangsvorschriften