SchaumwZwStG

Inhaltsübersicht

Teil 1

Schaumwein

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1	Steuergebiet, Steuergegenstand
§ 2	Steuertarif
§ 3	Sonstige Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Steueraussetzung und Besteuerung

§ 4	Steuerlager
§ 5	Steuerlagerinhaber
§ 6	Registrierte Empfänger
§ 7	Registrierte Versender
§ 8	Begünstigte
§ 9	Beförderungen (Allgemeines)
§ 10	Beförderungen im Steuergebiet
§ 11	Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten
§ 12	Ausfuhr
§ 13	Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
§ 14	Steuerentstehung, Steuerschuldner
§ 15	Steueranmeldung, Fälligkeit

Abschnitt 3

Einfuhr
oder unrechtmäßiger
Eingang von Schaumwein
aus Drittländern oder Drittgebieten

§ 16	(weggefallen)
§ 17	(weggefallen)
§ 18	Steuerentstehung, Steuerschuldner

Abschnitt 4

Beförderung von Schaumwein des
steuerrechtlich freien Verkehrs aus anderen,
in andere oder über andere Mitgliedstaaten

§ 19	Erwerb durch Privatpersonen
§ 20	Lieferung zu gewerblichen Zwecken
§ 20a	Zertifizierte Empfänger
§ 20b	Zertifizierte Versender
§ 20c	Beförderungen
§ 21	Versandhandel
§ 22	Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs
§ 22a	Steuerentstehung, Steuerschuldner
§ 22b	Steueranmeldung, Fälligkeit

Abschnitt 5

Steuervergünstigungen

§ 23	Steuerbefreiungen
§ 23a	Verwender
§ 24	Steuerentlastung im Steuergebiet
§ 25	Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs

Abschnitt 6

Steueraufsicht, Geschäftsstatistik,
Besondere Ermächtigungen

Teil 2

Zwischenerzeugnisse

§ 29	Steuergegenstand
§ 30	Steuertarif
§ 31	Herstellung von Zwischenerzeugnissen

Teil 3

Wein

§ 32	Begriffsbestimmung
§ 33	Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten
§ 34	(weggefallen)

Teil 4

Schlussbestimmungen

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 24.10.2022 I 1838

Sonst: Mittelbare Änderung durch Art. 15 G v. 24.10.2022 I 1838 ist berücksichtigt

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR189600009

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 1eeed52db3c77e4d5f0046f60bf442e12ab2514e087bcdcf12a5c19b19608f76