12. ProdSV
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 5 V v. 2.3.2026 I Nr. 54
Sonst: Ersetzt V 8053-4-15 v. 17.6.1998 I 1393 (GSGV 12)
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR060500016
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 3711e3f9abe025d68fdcc2e8fbfb0484ffd71337471103aa5536d0dfaccab486
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseEingangsformelInhaltsübersichtAbschnitt 1 Allgemeine Vorschriften§ 1Anwendungsbereich§ 2Begriffsbestimmungen§ 3Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt§ 4KonformitätsvermutungAbschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure§ 5Allgemeine Pflichten des Montagebetriebs§ 6Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs§ 7Allgemeine Pflichten des Herstellers§ 8Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers§ 9Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herstellers§ 10Allgemeine Pflichten des Einführers§ 11Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers§ 12Pflichten des Händlers§ 13Einführer oder Händler als Hersteller§ 14Angabe der WirtschaftsakteureAbschnitt 3 Konformitätsbewertungsverfahren§ 15Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge§ 16Konformitätsbewertungsverfahren für Sicherheitsbauteile für AufzügeAbschnitt 4 Notfallverfahren§ 16aAnwendung der Notfallverfahren§ 16bPriorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge§ 16cAusnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren,bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist§ 16dKonformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen oder gemeinsamen Spezifikationen§ 16ePriorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der BehördenAbschnitt 5 Marktüberwachung§ 17Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure§ 18Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde§ 19Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein Risiko darstellen§ 20Formale NichtkonformitätAbschnitt 6 Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen§ 21Ordnungswidrigkeiten§ 22(weggefallen)§ 23Übergangsvorschriften§ 24Inkrafttreten, AußerkrafttretenSchlussformel