GESETZESDATENBANK · LANDESRECHT

Landesrecht recherchieren

Gesetzestexte aus den erfassten Landesportalen sowie Gesetzblätter, Verkündungen und ergänzende Dokumente. Die Sammlung umfasst einen Teilbestand; nicht alle Bundesländer sind bereits enthalten.

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Eine Ursprungsfassung oder ein Gesetzblatt enthält nicht automatisch spätere Änderungen. Auch ein Konsolidierungsdatum ist keine Zusicherung, dass eine Fassung heute unverändert gilt. Prüfen Sie die Fassungsangaben und die verlinkte amtliche Quelle.

Für Schleswig-Holstein liegt in diesem Teilbestand noch kein geprüfter Volltext vor.

1.687 Dokumentfassungen

Bremen

Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 296534

Bremen

Gesetz zur Ausführung des § 24 des Gesetzes zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten (Kostenverteilung)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 66979

Bremen

Gesetz zur Behandlungseinleitung bei Infektionen mit übertragbaren Krankheiten durch Dritte (BremBIüKDG)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 72525

Bremen

Gesetz zur Beitreibung von Gebühren- und Auslagenrückständen bei der Zulassung von Fahrzeugen im Land Bremen (Beitreibungserleichterungsgesetz Kfz-Zulassung - BEG HB)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 67992

Bremen

Gesetz zur Durchführung der Aufgaben aus Artikel 26 der Verordnung (EU) 2024/900 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 347129

Bremen

Gesetz zur Einführung eines Hinterlegungsgesetzes und zur Änderung landesrechtlicher Vorschriften

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 67702

Bremen

Gesetz zur Errichtung der Sparkassenstiftung Bremerhaven

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 69849

Bremen

Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds im Land Bremen (Ausbildungsunterstützungsfondsgesetz - AusbUFG)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 308313

Bremen

Gesetz zur Errichtung von Museumsstiftungen (BremMuStG)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 86921

Bremen

Gesetz zur Finanzierung von Wählervereinigungen

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 141917

Bremen

Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Bremen

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 112242

Bremen

Gesetz zur Förderung des Sports im Lande Bremen (Sportförderungsgesetz)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 296556

Bremen

Gesetz zur Gewährleistung der digitalen Souveränität der Freien Hansestadt Bremen - Land und Stadtgemeinde -

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 182468

Bremen

Gesetz zur Gewährung einer einmaligen und einer monatlichen Sonderzahlung in den Jahren 2023 und 2024 zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise (Bremisches Inflationsausgleichssonderzahlungsgesetz - BremISZG)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 221541

Bremen

Gesetz zur Gleichstellung von Frau und Mann im öffentlichen Dienst des Landes Bremen (Landesgleichstellungsgesetz)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 256255

Bremen

Gesetz zur Nichtanpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 66041

Bremen

Gesetz zur Novellierung des Bremischen Schulgesetzes und des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 87626

Bremen

Gesetz zur Regelung der Arbeitszeitaufteilung für Lehrer und Lehrerinnen an öffentlichen Schulen (Lehrerarbeitszeitaufteilungsgesetz - BremLAAufG)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 87469

Bremen

Gesetz zur Regelung der Zulassungsbeschränkung zum Vorbereitungsdienst im Lande Bremen (Vorbereitungsdienst-Zulassungsgesetz)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 116979

Bremen

Gesetz zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Personalausweisgesetz und nach dem Passgesetz

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 93165

Bremen

Gesetz zur Regelung der rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit am Übergang von der Schule in den Beruf

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 296744

Bremen

Gesetz zur Sicherstellung der Angebote nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz (Schwangerenhilfesicherstellungsgesetz)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 191876

Bremen

Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes in der Freien Hansestadt Bremen (BremWindBGUG)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 230616

Bremen

Gesetz zur Verhütung von Schäden durch Kampfmittel

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 68086

Bremen

Gesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Strafrechtspflege

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 68841

Bremen

Gesetz zur Zustimmung zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 339262

Bremen

Gesetz zur beschleunigten Überleitung vom mittleren in den gehobenen Polizeivollzugsdienst (Überleitungsbeschleunigungsgesetz)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 69222

Bremen

Gesetz zur fortlaufenden Untersuchung der Kriminalitätslage und ergänzenden Auswertung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik im Land Bremen (Bremisches Kriminalitätsstatistikgesetz - BremKStatG)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 160033

Bremen

Gesetz zur gegenseitigen Wahrnehmung von Verwaltungszweigen zwischen der Freien Hansestadt Bremen (Land) und den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven (Ausführungsgesetz zu Artikel 149 Bremische Landesverfassung)

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 186688

Bremen

Gesetz zur Änderung der Aufgaben des Eigenbetriebs Performa Nord - Personal, Finanzen, Organisation, Management Eigenbetrieb des Landes Bremen und zur Überleitung von Personal

Lesefassung aus dem Landesportal · Kennung: 89033