GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

EU-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse sowie Primärrecht und Vertragsteile aus amtlichen Quellen. Ursprungsfassungen und Konsolidierungen werden getrennt angezeigt. Der Gesamtbestand des EU-Rechts ist noch nicht vollständig erfasst.

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

2006/910/EG: Beschluss des Rates vom 4. Dezember 2006 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0910

Europäische Union

2006/912/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Dezember 2006 zur Änderung der Entscheidungen 2005/723/EG und 2005/873/EG in Bezug auf die Neuzuteilung der Finanzhilfe der Gemeinschaft an bestimmte Mitgliedstaaten für ihre für das Jahr 2006 vorgelegten Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen sowie für Untersuchungen zur Verhütung von Zoonosen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5937)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0912

Europäische Union

2006/914/EG: Beschluss des Rates vom 13. November 2006 über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Norwegen zur Änderung des Finanzbeitrags Norwegens gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Norwegen über die Beteiligung Norwegens an der Arbeit der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0914

Europäische Union

2006/916/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Dezember 2006 zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG des Rates in Bezug auf Pflanzen von Vitis L., außer Früchten, mit Ursprung in Kroatien oder der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6365)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0916

Europäische Union

2006/917/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Dezember 2006 zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft für die im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit in Frankreich in den Jahren 2004 und 2005 entstandenen Kosten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6382)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0917

Europäische Union

2006/922/EG: Beschluss der Kommission vom 12. Dezember 2006 zur Anpassung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Februar 2006 , 1. März 2006 , 1. April 2006 , 1. Mai 2006 und 1. Juni 2006 auf die Dienstbezüge der Beamten, der Zeit- und Vertragsbediensteten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern anwendbar sind

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0922

Europäische Union

2006/923/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Dezember 2006 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für 2006 und 2007 zu den Ausgaben Portugals für die Bekämpfung von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Buhrer) Nickle et al. (Kiefernfadenwurm) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6433)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0923

Europäische Union

2006/924/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Dezember 2006 zur Änderung der Entscheidung 2005/176/EG zur Festlegung der Code-Form und der Codes für die Mitteilung von Tierseuchen gemäß der Richtlinie 82/894/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6437) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0924

Europäische Union

2006/927/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Dezember 2006 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Flubendiamid in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6457) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0927

Europäische Union

2006/930/EG: Beschluss des Rates vom 28. November 2006 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Argentinischen Republik über die Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik im Zuge des Beitritts dieser Staaten zur Europäischen Gemeinschaft

Konsolidierte Fassung · 2006-11-28 · Kennung: 32006D0930

Europäische Union

2006/930/EG: Beschluss des Rates vom 28. November 2006 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Argentinischen Republik über die Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik im Zuge des Beitritts dieser Staaten zur Europäischen Gemeinschaft

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0930

Europäische Union

2006/932/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 2006 über den Ausschluss bestimmter von den Mitgliedstaaten zulasten des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Garantie, getätigter Ausgaben von der gemeinschaftlichen Finanzierung (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5993)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0932

Europäische Union

2006/933/EG: Beschluss der Kommission vom 14. Dezember 2006 zur Fortführung der 2003 bzw. 2004 begonnenen gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen und -tests mit Vermehrungs- und Pflanzmaterial von Prunus domestica L. und Malus Mill. gemäß der Richtlinie 92/34/EWG des Rates im Jahr 2006

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0933

Europäische Union

2006/934/EG: Beschluss der Kommission vom 14. Dezember 2006 zur Fortführung der 2005 begonnenen gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen und -tests mit Saatgut und Vermehrungsmaterial von Asparagus officinalis L. gemäß der Richtlinie 2002/55/EG des Rates im Jahr 2007 (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0934

Europäische Union

2006/935/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 2006 zur Änderung der Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich einiger Betriebe in der Fleisch-, Fisch- und Milchwirtschaft in Polen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6498) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0935

Europäische Union

2006/937/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. Juli 2005 über die staatliche Beihilfe C 20/04 (ex NN 25/04) zugunsten des Stahlherstellers Huta Częstochowa S.A. (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1962) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0937

Europäische Union

2006/938/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Juli 2006 über die staatliche Beihilfe, die Belgien dem Unternehmen Ford Genk gewähren will, C 40/2005 (ex N 331/2005) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2931) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0938

Europäische Union

2006/939/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 2006 über die von den Niederlanden angemeldete Beihilfe für die KG Holding NV (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2954) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0939

Europäische Union

2006/940/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 2006 über die Beihilferegelung C 3/2006, die Luxemburg den Exempt 1929 Holding Companies und den Exempt Billionaire Holding Companies gewährt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2956) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0940

Europäische Union

2006/941/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. November 2006 über die staatliche Beihilfe C 11/06 (ex N 127/05), die Italien AEM Torino gewähren will (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5276) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0941

Europäische Union

2006/942/EG: Beschluss des Rates vom 18. Juli 2006 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Barbados, Belize, der Republik Côte d'Ivoire, der Republik Fidschi, der Republik Guyana, Jamaika, der Republik Kenia, der Republik Kongo, der Republik Madagaskar, der Republik Malawi, der Republik Mauritius, die Republik Mosambik, der Republik Sambia, der Republik Simbabwe, St. Kitts und Nevis, der Republik Suriname, dem Königreich Swasiland, der Vereinigten Republik Tansania, der Republik Trinidad und Tobago und der Republik Uganda über die Garantiepreise für Rohrzucker im Lieferzeitraum 2005—2006 sowie des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Indien über die Garantiepreise für Rohrzucker im Lieferzeitraum 2005—2006

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0942

Europäische Union

2006/943/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 17. November 2006 über die vorläufige Anwendbarkeit des Übereinkommens über die Gründung der Internationalen ITER-Fusionsenergieorganisation für die gemeinsame Durchführung des ITER-Projekts und des Übereinkommens über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen ITER-Fusionsenergieorganisation für die gemeinsame Durchführung des ITER-Projekts (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5557)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0943

Europäische Union

2006/944/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 2006 über die gemäß der Entscheidung 2002/358/EG des Rates erfolgende Festlegung der Emissionsmengen, die der Gemeinschaft und jedem ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen des Kyoto-Protokolls zugeteilt werden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6468)

Konsolidierte Fassung · 2013-11-12 · Kennung: 32006D0944

Europäische Union

2006/944/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 2006 über die gemäß der Entscheidung 2002/358/EG des Rates erfolgende Festlegung der Emissionsmengen, die der Gemeinschaft und jedem ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen des Kyoto-Protokolls zugeteilt werden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6468)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0944

Europäische Union

2006/945/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. September 2005 über die missbräuchliche Anwendung der Beihilfe N 192/1997 durch Italien — Autonome Provinz Bozen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2723) Text von Bedeutung für den EWR.

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0945

Europäische Union

2006/946/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. September 2005 über die staatliche Beihilfe: Portugal — Verlängerung der Lieferfrist für zwei von Estaleiros Navais de Viana do Castelo S. A. gefertigte Chemikalientanker (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3268) Text von Bedeutung für den EWR.

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0946

Europäische Union

2006/947/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Dezember 2005 über die staatliche Beihilfe, die Belgien zugunsten von ABX Logistics gewährt hat (C 53/2003 (ex NN 62/2003)) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4447) Text von Bedeutung für den EWR.

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0947

Europäische Union

2006/948/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Juli 2006 über die staatliche Beihilfe, die Italien zugunsten von Cantieri Navali Termoli S.p.A. gewähren will (K 48/2004 (ex N 595/2003)) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2972) Text von Bedeutung für den EWR.

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0948

Europäische Union

2006/949/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 2006 über die Maßnahme der Niederlande zugunsten der VAOP (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3224) Text von Bedeutung für den EWR.

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0949

Europäische Union

2006/950/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. September 2006 über die staatliche Beihilfe K 49/2005 (ex N 233/2005) zugunsten der Chemobudowy Kraków S.A. (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 4214) Text von Bedeutung für den EWR.

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0950