GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

EU-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse sowie Primärrecht und Vertragsteile aus amtlichen Quellen. Ursprungsfassungen und Konsolidierungen werden getrennt angezeigt. Der Gesamtbestand des EU-Rechts ist noch nicht vollständig erfasst.

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 15. Juli 2026 über die Vereinbarkeit der von Slowenien nach Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zu ergreifenden Maßnahmen mit dem Unionsrecht

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32026D04256

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 15. Mai 2023 zur Berichtigung des Beschlusses C(2023) 2678 der Kommission zur Anweisung des Zentralverwalters des Transaktionsprotokolls der Europäischen Union, die Änderungen der nationalen Zuteilungstabelle für Luftverkehrszertifikate Italiens für 2022 und 2023 im Transaktionsprotokoll der Europäischen Union zu erfassen 2023/C 227/07

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32023D0629(02)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 15. November 2012 zur Einsetzung der Koordinierungsgruppe „Strom“

Konsolidierte Fassung · 2023-02-20 · Kennung: 32012D1117(01)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 15. November 2012 zur Einsetzung der Koordinierungsgruppe „Strom“

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32012D1117(01)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 15. September 2022 zur Anweisung des Zentralverwalters, Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen Deutschlands, Spaniens, Italiens, Lettlands, Polens und Finnlands im Transaktionsprotokoll der Europäischen Union zu erfassen 2022/C 444/06

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32022D1123(01)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 16. April 2020 zur Anweisung des Zentralverwalters des Transaktionsprotokolls der Europäischen Union, Änderungen der Tabellen der Verwendungsrechte für internationale Gutschriften in der Tabelle der Verwendungsrechte für internationale Gutschriften der Union im Transaktionsprotokoll der Europäischen Union zu erfassen 2020/C 150/04

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32020D0506(01)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Anweisung des Zentralverwalters des Transaktionsprotokolls der Europäischen Union, die nationalen Zuteilungstabellen für Luftverkehrszertifikate Belgiens, Bulgariens, Dänemarks, Deutschlands, Estlands, Finnlands, Frankreichs, Griechenlands, Irlands, Islands, Italiens, Kroatiens, Lettlands, Litauens, Luxemburgs, Maltas, der Niederlande, Norwegens, Österreichs, Polens, Portugals, Rumäniens, Schwedens, der Slowakei, Sloweniens, Spaniens, Tschechiens, Ungarns und Zyperns im Transaktionsprotokoll der Europäischen Union zu erfassen 2021/C 47 I/01

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32021D0210(01)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 16. Juni 2016 zur Änderung des Anhangs der Währungsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Republik San Marino

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32016D0617(01)

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Beschluss der Kommission vom 16. Dezember 2009 über eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den Ausgaben der Mitgliedstaaten für bestimmte Vorhaben im Bereich Fischereiüberwachung und -kontrolle (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9935)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32009D0977

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 16. Juli 2025 zur Genehmigung der Leitlinien für den Abschluss der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums der Mitgliedstaaten, für die eine Unterstützung aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Zeitraum 2014-2022 genehmigt wurde

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32025D03947

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Beschluss der Kommission vom 16. Juli 2026 zur Regelung des offiziellen Praktikumsprogramms der Europäischen Kommission

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32026D03791

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Beschluss der Kommission vom 16. Mai 2011 zur Einrichtung eines Forums für den Informationsaustausch gemäß Artikel 13 der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0517(01)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 16. März 2026 zur Anweisung des Zentralverwalters des Unionsregisters, Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Irlands, Griechenlands, Spaniens, Frankreichs, Italiens, Luxemburgs, Ungarns, der Niederlande, Österreichs, Polens, Finnlands und Schwedens im Unionsregister zu erfassen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32026D02643

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 16 September 2021 zur Einrichtung der Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) 2021/C 393 I/02

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32021D0929(02)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. April 2019 zur Festlegung der neuen Leistungsbeschreibung für die Methodik zur Bewertung auf Basis von Säulen gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32019D0606(01)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. April 2020 zur Anweisung des Zentralverwalters des Transaktionsprotokolls der Europäischen Union, Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen Belgiens, Bulgariens, Tschechiens, Dänemarks, Deutschlands, Estlands, Irlands, Griechenlands, Spaniens, Frankreichs, Kroatiens, Italiens, Lettlands, Ungarns, der Niederlande, Österreichs, Polens, Portugals, Rumäniens, der Slowakei, Finnlands, Schwedens und des Vereinigten Königreichs im Transaktionsprotokoll der Europäischen Union zu erfassen 2020/C 207/01

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32020D0619(01)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Zulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe zur Wirkung eines wasserlöslichen Tomatenkonzentrats auf die Blutplättchenaggregation sowie zur Gewährung des Schutzes geschützter Daten gemäß Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10113) (Text von Bedeutung für den EWR)

Konsolidierte Fassung · 2010-12-14 · Kennung: 32009D0980

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Zulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe zur Wirkung eines wasserlöslichen Tomatenkonzentrats auf die Blutplättchenaggregation sowie zur Gewährung des Schutzes geschützter Daten gemäß Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10113) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32009D0980

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Änderung der Anlage zu Anhang VI der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens hinsichtlich bestimmter milchverarbeitender Betriebe in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10048) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32009D0994

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Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Änderung der Entscheidung 2007/716/EG hinsichtlich bestimmter Betriebe im Fleisch- und Milchverarbeitungssektor in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10049) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32009D0995

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2009 über Mindestanforderungen an die Daten, die in die einzelstaatlichen elektronischen Register der Kraftverkehrsunternehmen einzugeben sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9959) (Text von Bedeutung für den EWR)

Konsolidierte Fassung · 2024-03-06 · Kennung: 32009D0992

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2009 über Mindestanforderungen an die Daten, die in die einzelstaatlichen elektronischen Register der Kraftverkehrsunternehmen einzugeben sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9959) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32009D0992

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2021 zur Anweisung des Zentralverwalters des Transaktionsprotokolls der Europäischen Union, die nationalen Zuteilungstabellen Belgiens, Deutschlands, Griechenlands, Kroatiens, Lettlands, Ungarns, der Niederlande, Polens, Finnlands und Schwedens im Transaktionsprotokoll der Europäischen Union zu erfassen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32022D0217(02)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2021 zur Anweisung des Zentralverwalters des Transaktionsprotokolls der Europäischen Union, Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen Belgiens, Bulgariens, Dänemarks, Deutschlands, Irlands, Spaniens, Frankreichs, Kroatiens, Italiens, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, der Niederlande, Österreichs, Polens, Portugals, Rumäniens, der Slowakei, Finnlands und Schwedens im Transaktionsprotokoll der Europäischen Union zu erfassen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32022D0217(03)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2021 zur Anweisung des Zentralverwalters, Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen Belgiens, Tschechiens, Deutschlands, Griechenlands, Spaniens, Frankreichs, Italiens, Ungarns, der Niederlande, Österreichs, Polens, Rumäniens und Finnlands im Transaktionsprotokoll der Europäischen Union zu erfassen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32022D0217(01)

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Beschluss der Kommission vom 17. Februar 2015 zur Änderung des Beschlusses C(2013) 8915 zur Einrichtung des Europäischen Forschungsrates

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32015D0218(01)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. Februar 2021 zur Unterrichtung der Republik Kamerun, dass sie möglicherweise als bei der Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei nichtkooperierendes Drittland eingestuft wird (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021)981) 2021/C 59 I/01

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32021D0219(02)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. Juli 2013 über die staatliche Beihilfe SA.21233 C/11 (ex NN/11, ex CP 137/06) Spaniens Auf bestimmte Finanzierungs-Leasingvereinbarungen anwendbares Steuersystem, das auch als spanisches True-Lease-Modell bezeichnet wird (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 4426) (Nur der spanische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR) (2014/200/EU)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32014D0200

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Beschluss der Kommission vom 17. Mai 2019 zur Einrichtung der Expertengruppe „Bruttonationaleinkommen“ der Kommission (Text von Bedeutung für den EWR.)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32019D0521(02)

Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Festlegung des Restbetrags, der beim Abschluss der aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) finanzierten Übergangsprogramme zur Entwicklung des ländlichen Raums an die Tschechische Republik, Ungarn und Slowenien zu zahlen bzw. von diesen wiedereinzuziehen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10032)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32009D0984