BOKraft
Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 16.4.2021 I 822
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR015730975
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 8e595f70fdd93099c3537b63ec9f8bdfdb35ecb144aa41dd226706258d85a559
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtEingangsformel1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften§ 1Geltungsbereich§ 2Grundregel2. Abschnitt Vorschriften über den Betrieb1. Titel Betriebsleitung§ 3Pflichten des Unternehmers§ 4Betriebsleiter§ 5Auswärtige Unternehmer§ 6Meldepflicht2. Titel Fahrdienst§ 7Grundregel§ 8Verhalten im Fahrdienst§ 9Verhalten bei Krankheit§ 10Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen§ 11Fundsachen3. Titel Fahrgäste, Beförderungspflicht§ 12§ 13Beförderung von Personen§ 14Verhalten der Fahrgäste§ 15Beförderung von Sachen3. Abschnitt Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge1. Titel Bestimmungen für alle Fahrzeuge§ 16Anzuwendende Vorschriften§ 17Zulässige Fahrzeuge§ 18Ausrüstung§ 19Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen2. Titel Obusse und Kraftomnibusse§ 20Beschriftung§ 21Verständigung mit dem Fahrzeugführer§ 22Stehplätze§ 23§ 24(weggefallen)3. Titel Taxen und Mietwagen§ 25Türen, Alarmanlage und Trennwand§ 26Kenntlichmachung§ 27Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift§ 28Fahrpreisanzeiger§ 28aNavigationsgerät§ 29Gepäck§ 30Wegstreckenzähler§ 31Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und gebündelten Bedarfsverkehr4. Abschnitt Sondervorschriften1. Titel Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen§ 32Haltestellen§ 33Kennzeichnung und Beschilderung§ 34Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen§ 35Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen§ 36Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs2. Titel Taxenverkehr§ 37Beförderungsentgelte§ 38Fahrweg§ 39Benutzung des Taxischildes3. Titel Mietwagenverkehr§ 40Beförderungsentgelte5. Abschnitt Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge§ 41Hauptuntersuchungen§ 42Außerordentliche Hauptuntersuchungen6. Abschnitt Schluß- und Übergangsvorschriften§ 43Ausnahmen§ 44§ 45Ordnungswidrigkeiten§ 46Berlin-Klausel§ 47Inkrafttreten, Aufhebung von RechtsvorschriftenSchlußformelAnlage 1(§ 26 Abs. 1)Anlage 2(weggefallen)Anlage 3(§ 27 Abs. 1)Anlage 3a(zu § 27 Absatz 3) Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für MietwagenAnlage 3b(zu § 27 Absatz 4) Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für gebündelte BedarfsverkehreAnlage 4(§ 33 Abs. 4)Anlage 5(§ 34 Satz 2)