BOKraft

Inhaltsübersicht

Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

1.	Abschnitt
	Allgemeine Vorschriften
§ 1			Geltungsbereich
§ 2			Grundregel
2.	Abschnitt
	Vorschriften über den Betrieb
	1.	Titel
		Betriebsleitung
§ 3			Pflichten des Unternehmers
§ 4			Betriebsleiter
§ 5			Auswärtige Unternehmer
§ 6			Meldepflicht
	2.	Titel
		Fahrdienst
§ 7			Grundregel
§ 8			Verhalten im Fahrdienst
§ 9			Verhalten bei Krankheit
§ 10			Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen
§ 11			Fundsachen
	3.	Titel
		Fahrgäste, Beförderungspflicht
§ 12			(weggefallen)
§ 13			Beförderung von Personen
§ 14			Verhalten der Fahrgäste
§ 15			Beförderung von Sachen
3.	Abschnitt
	Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
	1.	Titel
		Bestimmungen für alle Fahrzeuge
§ 16			Anzuwendende Vorschriften
§ 17			Zulässige Fahrzeuge
§ 18			Ausrüstung
§ 19			Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen
	2.	Titel
		Obusse und Kraftomnibusse
§ 20			Beschriftung
§ 21			Verständigung mit dem Fahrzeugführer
§ 22			Stehplätze
§ 23			Sitze im Gang
§ 24			(weggefallen)
	3.	Titel
		Taxen, Mietwagen und gebündelter Bedarfsverkehr
§ 25			Türen, Alarmanlage und Trennwand
§ 26			Kenntlichmachung
§ 27			Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift
§ 28			Fahrpreisanzeiger
§ 28a			Navigationsgerät
§ 29			Gepäck
§ 30			Wegstreckenzähler
§ 31			Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und den gebündelten Bedarfsverkehr
4.	Abschnitt
	Sondervorschriften
	1.	Titel
		Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
§ 32			Haltestellen
§ 33			Kennzeichnung und Beschilderung
§ 34			Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
§ 35			Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen
§ 36			Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs
	2.	Titel
		Taxenverkehr
§ 37			Beförderungsentgelte
§ 38			Fahrweg
§ 39			Benutzung des Taxischildes
	3.	Titel
		Mietwagenverkehr
§ 40			Beförderungsentgelte
5.	Abschnitt
	Sondervorschriften
	über die Untersuchungen der Fahrzeuge
§ 41			Hauptuntersuchungen
§ 42			Außerordentliche Hauptuntersuchungen
6.	Abschnitt
	Schluß- und Übergangsvorschriften
§ 43			Ausnahmen
§ 44			(weggefallen)
§ 45			Ordnungswidrigkeiten
§ 46			Berlin-Klausel
§ 47			Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
Anlage 1			Abmessungen, Aufschrift und Beleuchtung des Taxischildes
Anlage 2			(weggefallen)
Anlage 3			Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes
Anlage 3a			Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für Mietwagen
Anlage 3b			Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für gebündelten Bedarfsverkehr
Anlage 4			Abmessungen und Beschriftung des Schulbus-Schildes
Anlage 5			Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen