EESDG
Gesetz zur Durchführung des Einreise-/Ausreisesystems nach der Verordnung (EU) 2017/2226
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Geändert durch Art. 4 G v. 27.10.2025 I Nr. 256
Sonst: Das G ist gem. Bek. v. 3.9.2025 I Nr. 202 am 12.10.2025 in Kraft getreten
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR06A0B0023
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): dc57b560525f9c00fdb5cd884f05456da9f431cdc44b3b62a7c8a6ac18b160f4
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Hinweise§ 1Zuständigkeiten des Bundesverwaltungsamts§ 2Zugang zum EES zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Untersuchung terroristischer und sonstiger schwerer Straftaten; Verordnungsermächtigung§ 3Sicherheits- und Qualitätsniveau der EES-Registrierung und der EES-Abfrage§ 4Nationale Sicherheits- und Qualitätsstatistik für das Einreise-/Ausreisesystem und Bewältigung von Sicherheitsvorfällen§ 5Nationale Erleichterungsprogramme für Vielreisende