VOLLSTÄNDIGES QUELLVERZEICHNIS
Gesetze und Verordnungen von A bis Z
Alle importierten Gesetze und Verordnungen, sortiert nach Kurzbezeichnung.
920 Texte
BierStVVerordnung zur Durchführung des Biersteuergesetzes64 Vorschriften und Anlagen ↗BierVBierverordnung9 Vorschriften und Anlagen ↗BilKoUmVVerordnung über die Umlegung von Kosten der Bilanzkontrolle nach § 17d des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes16 Vorschriften und Anlagen ↗BImADiszVVerordnung zur Übertragung von Disziplinarbefugnissen auf die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben3 Vorschriften und Anlagen ↗BImAGGesetz über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben17 Vorschriften und Anlagen ↗BImAZustBekBekanntmachung über die Übertragung von Befugnissen und Zuständigkeiten
der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben2 Vorschriften und Anlagen ↗BImAZustBek 2024Bekanntmachung über die Übertragung von Befugnissen und Zuständigkeiten der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben2 Vorschriften und Anlagen ↗BImSchGGesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge128 Vorschriften und Anlagen ↗BinSch-SportbootVermVVerordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen22 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchAbfÜbkAGAusführungsgesetz zum Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt26 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchAbkGEORGGesetz zu dem Abkommen vom 25. Juni 1993
zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland
und der Regierung der Republik Georgien
über die Binnenschiffahrt6 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchArbZVVerordnung über die Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt17 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchAufgGGesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschiffahrt23 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Binnenschiffer und zur Binnenschifferin20 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchEOVerordnung über die Eichung von Binnenschiffen50 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchEÜbkGGesetz zu dem Übereinkommen vom 15. Februar 1966 über die Eichung von
Binnenschiffen5 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchFondsGGesetz über die Errichtung des Deutschen Binnenschifffahrtsfonds9 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchGGesetz betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt77 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchGerGGesetz über das gerichtliche Verfahren in Binnenschiffahrtssachen31 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchKapAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Binnenschifffahrtskapitän und zur Binnenschifffahrtskapitänin21 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchLotsVergV 2012Verordnung über die Entgelte für die Leistungen der Binnenlotsen auf der Bundeswasserstraße Rhein zwischen den Schleusen Iffezheim und Mannheim/Ludwigshafen0 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchLVVerordnung über die Lade- und Löschzeiten sowie das Liegegeld in der Binnenschifffahrt8 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchOWiZustV 1974Verordnung über die Zuständigkeit der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt für die Verfolgung und Ahndung bestimmter Ordnungswidrigkeiten5 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchPersFührEBefähPrVVerordnung über die Durchführung von Befähigungsprüfungen auf Führungsebene nach der Binnenschiffspersonalverordnung24 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchPersVVerordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt187 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchSiVVerordnung zur Sicherstellung des Binnenschiffsverkehrs12 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchSprFunkVVerordnung über den Betrieb von Sprechfunkanlagen auf Ultrakurzwellen in der Binnenschifffahrt und den Erwerb des UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk23 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchStrEVVerordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung41 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchStrOBinnenschifffahrtsstraßen-Ordnung719 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchÜbertragungsVVerordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlassen von
Rechtsverordnungen im Bereich der Binnenschifffahrt2 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUkrAbkGGesetz zu dem Abkommen vom 14. Juli 1992 zwischen der Regierung der
Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Ukraine über die
Binnenschiffahrt6 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUOVerordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt,50 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh IListe der in die geografischen Zonen 1, 2, 3, und 4 eingeteilten Wasserstraßen der Bundesrepublik Deutschland(Anhang I der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)1 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh IINationale Sonderbestimmungen(Anhang II der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)42 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh IIIZusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2(Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)33 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh IVEingeschränkte technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 3 außerhalb des Rheins und 4(Anhang IV der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)17 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh IXFür die Beförderung von mehr als 12 bis zu höchstens 35 Fahrgästen durch Fahrgastboote zugelassene Fahrtgebiete(Anhang IX der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)1 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh VNationale Muster(Anhang V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)7 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh VIIGleichwertige Typgenehmigungen und Vorschriften zum Einbau und zur Funktionsprüfung sowie Konformitätserklärung(Anhang VII der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)1 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchZVBinnenschiffsgüter-Berufszugangsverordnung (Artikel 1 der Verordnung über
den Zugang zum Beruf des Unternehmers im innerstaatlichen und
grenzüberschreitenden Binnenschiffsgüterverkehr)15 Vorschriften und Anlagen ↗Bio-AHVVVerordnung zur Regelung der Produktion, der Kontrolle und der Kennzeichnung von Bio-Zutaten und Bio-Erzeugnissen sowie zur Auszeichnung des Gesamtanteils an Bio-Lebensmitteln in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen21 Vorschriften und Anlagen ↗BioAbfVVerordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden28 Vorschriften und Anlagen ↗Biokraft-NachVVerordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biokraftstoffen51 Vorschriften und Anlagen ↗BiomasseVVerordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse10 Vorschriften und Anlagen ↗BioMatHintVVerordnung über die Hinterlegung von biologischem Material in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren13 Vorschriften und Anlagen ↗BioSt-NachVVerordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung55 Vorschriften und Anlagen ↗BioStoffVVerordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen25 Vorschriften und Anlagen ↗BismStiftGGesetz über die Errichtung einer
Otto-von-Bismarck-Stiftung13 Vorschriften und Anlagen ↗