StandAG
Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 22.3.2023 I Nr. 88
Sonst: Ersetzt V 751-17 v. 23.7.2013 I 2553 (StandAG)
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR107410017
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 1c1419caad7304d31dcb188efee307a1f888f3322f7181f445add27c5eb2eaee
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseTeil 1 Allgemeine Vorschriften§ 1Zweck des Gesetzes§ 2Begriffsbestimmungen§ 3Vorhabenträger§ 4Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen EntsorgungTeil 2 Beteiligungsverfahren§ 5Grundsätze der Öffentlichkeitsbeteiligung§ 6Informationsplattform§ 7Stellungnahmeverfahren; Erörterungstermine§ 8Nationales Begleitgremium§ 9Fachkonferenz Teilgebiete§ 10Regionalkonferenzen§ 11Fachkonferenz Rat der RegionenTeil 3 StandortauswahlverfahrenKapitel 1 Allgemeine Bestimmungen§ 12Erkundung; Verhältnis zur RaumordnungKapitel 2 Ablauf des Standortauswahlverfahrens§ 13Ermittlung von Teilgebieten§ 14Ermittlung von Standortregionen für übertägige Erkundung§ 15Entscheidung über übertägige Erkundung und Erkundungsprogramme§ 16Übertägige Erkundung und Vorschlag für untertägige Erkundung§ 17Entscheidung über untertägige Erkundung und Erkundungsprogramme§ 18Untertägige Erkundung§ 19Abschließender Standortvergleich und Standortvorschlag§ 20Standortentscheidung§ 21SicherungsvorschriftenKapitel 3 Kriterien und Anforderungen für die Standortauswahl§ 22Ausschlusskriterien§ 23Mindestanforderungen§ 24Geowissenschaftliche Abwägungskriterien§ 25Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien§ 26Sicherheitsanforderungen§ 27Vorläufige SicherheitsuntersuchungenTeil 4 Kosten§ 28Umlage§ 29Umlagepflichtige und Umlagebetrag§ 30Jahresrechnung für die Umsetzung der Standortsuche und Ermittlung der umlagefähigen Kosten§ 31Ermittlung des Umlagebetrages§ 32Umlageforderung, Festsetzung und Fälligkeit§ 33Umlagevorauszahlungen§ 34Differenz zwischen Umlagebetrag und Vorauszahlung§ 35Säumniszuschlag§ 35aAbschließende BerechnungTeil 5 Schlussvorschriften§ 36Salzstock GorlebenTeil 6 Übergangsvorschriften§ 37ÜbergangsvorschriftenTeil 7 Ermächtigungsvorschrift§ 38Dokumentation, VerordnungsermächtigungAnlage 1(zu § 24 Absatz 3) Kriterium zur Bewertung des Transportes radioaktiver Stoffe durch Grundwasserbewegungen im einschlusswirksamen GebirgsbereichAnlage 2(zu § 24 Absatz 3) Kriterium zur Bewertung der Konfiguration der GesteinskörperAnlage 3(zu § 24 Absatz 3) Kriterium zur Bewertung der räumlichen CharakterisierbarkeitAnlage 4(zu § 24 Absatz 3) Kriterium zur Bewertung der langfristigen Stabilität der günstigen VerhältnisseAnlage 5(zu § 24 Absatz 4) Kriterium zur Bewertung der günstigen gebirgsmechanischen EigenschaftenAnlage 6(zu § 24 Absatz 4) Kriterium zur Bewertung der Neigung zur Bildung von FluidwegsamkeitenAnlage 7(zu § 24 Absatz 5) Kriterium zur Bewertung der GasbildungAnlage 8(zu § 24 Absatz 5) Kriterium zur Bewertung der TemperaturverträglichkeitAnlage 9(zu § 24 Absatz 5) Kriterium zur Bewertung des Rückhaltevermögens im einschlusswirksamen GebirgsbereichAnlage 10(zu § 24 Absatz 5) Kriterium zur Bewertung der hydrochemischen VerhältnisseAnlage 11(zu § 24 Absatz 5) Kriterium zur Bewertung des Schutzes des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs durch das DeckgebirgeAnlage 12(zu § 25) Planungswissenschaftliche Abwägungskriterien