KWKAusV
Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 21.2.2025 I Nr. 54
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR316710017
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 476b7caabd0d63531175add8c164cc0271609312682be3a1d4dfcb7d5d4ebc88
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersicht§ 1Anwendungsbereich§ 2Begriffsbestimmungen§ 3Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen§ 4Elektronisches Verfahren§ 5Höchstwert§ 6Ausschreibende Stelle und ausländische Stelle§ 7Bekanntmachung§ 8Anforderungen an Gebote§ 9Rücknahme und Bindungswirkung von Geboten§ 10Sicherheiten§ 11Zuschlagsverfahren§ 12Ausschluss von Geboten§ 13Ausschluss von Bietern§ 14Zuordnung der Zuschläge und Sicherheiten bei gemeinsamen grenzüberschreitenden Ausschreibungen§ 15Bekanntgabe der Zuschläge§ 16Entwertung von Zuschlägen§ 17Zuordnung und Übertragung von Zuschlägen§ 18Erlöschen und Rückgabe von Zuschlägen§ 19Höhe, Dauer und Voraussetzungen des Anspruchs auf Zuschlagszahlung§ 20Mitteilungspflichten§ 21Pönalen§ 22Rechtsschutz§ 23Festlegungen§ 24Zulassung von innovativen KWK-Systemen§ 25Geöffnete ausländische Ausschreibungen§ 26Anwendung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes im Kooperationsstaat§ 27Völkerrechtliche Vereinbarung§ 28Evaluierung§ 29Übergangsbestimmungen