GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

EU-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse sowie Primärrecht und Vertragsteile aus amtlichen Quellen. Ursprungsfassungen und Konsolidierungen werden getrennt angezeigt. Der Gesamtbestand des EU-Rechts ist noch nicht vollständig erfasst.

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

2005/958/EG: Beschluss des Rates vom 21. Dezember 2005 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0958

Europäische Union

2005/959/EG: Beschluss des Rates vom 21. Dezember 2005 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse in den Länderlisten der Verpflichtungen der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik im Zuge des Beitritts dieser Staaten zur Europäischen Union

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0959

Europäische Union

2005/960/EG,Euratom: Beschluss der Kommission vom 15. November 2005 zur Änderung ihrer Geschäftsordnung

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0960

Europäische Union

2005/964/EG: Beschluss des Rates vom 21. Dezember 2005 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Übereinkommens über die Zollfreiheit für integrierte Multichip-Schaltungen (MCP) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0964

Europäische Union

2005/965/EG: Beschluss Nr. 203 vom 26. Mai 2005 zur Änderung des Beschlusses Nr. 170 vom 11. Juni 1998 über die Aufstellung der in Artikel 94 Absatz 4 und Artikel 95 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vorgesehenen Verzeichnisse Text von Bedeutung für den EWR und für das Abkommen EU/Schweiz

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0965

Europäische Union

2006/10/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Januar 2006 über das in Griechenland verhängte befristete Verbot des Inverkehrbringens von Saatgut der in den gemeinsamen Sortenkatalog eingetragenen Maishybride mit der genetischen Veränderung MON 810 gemäß der Richtlinie 2002/53/EG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 5964)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0010

Europäische Union

2006/100/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Februar 2006 zur Änderung der Entscheidung 2005/7/EG über die Zulassung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Zypern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 215)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0100

Europäische Union

2006/1005/EG: Beschluss des Rates vom 18. Dezember 2006 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D1005

Europäische Union

2006/1009/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 2006 über die Nichtaufnahme von Dimethenamid in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6895) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D1009

Europäische Union

2006/101/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Februar 2006 über die Durchführung von Erhebungen über aviäre Influenza bei Hausgeflügel und Wildvögeln in den Mitgliedstaaten im Jahr 2006 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 251)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0101

Europäische Union

2006/1012/EG: Beschluss des Rates vom 20. Dezember 2006 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung eines bilateralen Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Belarus zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Belarus über den Handel mit Textilwaren

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D1012

Europäische Union

2006/1014/EG: Entscheidung des Rates vom 28. November 2006 zur Feststellung gemäß Artikel 104 Absatz 8 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, dass sich die von Polen aufgrund der Empfehlung des Rates nach Artikel 104 Absatz 7 des Vertrags getroffenen Maßnahmen als unzureichend erweisen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D1014

Europäische Union

2006/1015/EG: Beschluss des Rates vom 19. Dezember 2006 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Malaysias über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D1015

Europäische Union

2006/1016/EG: Beschluss des Rates vom 19. Dezember 2006 über eine Garantieleistung der Gemeinschaft für etwaige Verluste der Europäischen Investitionsbank aus Darlehen und Darlehensgarantien für Vorhaben außerhalb der Gemeinschaft

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D1016

Europäische Union

2006/106/EG: Beschluss des Rates vom 30. Januar 2006 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Australien gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse in den Listen der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik im Zuge des Beitritts dieser Staaten zur Europäischen Union

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0106

Europäische Union

2006/114/EG: Beschluss des Rates vom 14. Februar 2006 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Maßnahmen des Beschlusses 2002/148/EG zur Einstellung der Konsultationen mit Simbabwe nach Artikel 96 des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0114

Europäische Union

2006/12/EG: Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2005 über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 3 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 7. November 2002 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Finanzierung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Ergänzung der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0012

Europäische Union

2006/128/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Februar 2006 zur Änderung der Richtlinie 2001/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Entscheidung 2002/38/EG der Kommission über statistische Erhebungen bestimmter Baumobstanlagen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 5963)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0128

Europäische Union

2006/131/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Februar 2006 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, die vorläufige Zulassung für den neuen Wirkstoff Thiamethoxam zu verlängern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 337) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0131

Europäische Union

2006/132/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Februar 2006 zur Anerkennung der vollen Betriebsfähigkeit der italienischen Datenbank für Rinder (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 350)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0132

Europäische Union

2006/136/EG: Beschluss des Rates vom 14. Februar 2006 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zu Änderungen des dem Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits beigefügten Abkommens über den Handel mit Wein

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0136

Europäische Union

2006/137/EG: Beschluss des Rates vom 14. Februar 2006 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zu Änderungen des dem Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits beigefügten Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0137

Europäische Union

2006/14/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Januar 2006 zur Änderung der Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich bestimmter Betriebe im Fleisch-, Milch- und Fischsektor in Polen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 6023) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0014

Europäische Union

2006/140/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Februar 2006 über eine besondere Finanzhilfe der Gemeinschaft für die von Zypern für 2006 vorgelegte Studie über TSE-resistente PrP-Gene bei Ziegen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 408)

Konsolidierte Fassung · 2007-01-01 · Kennung: 32006D0140

Europäische Union

2006/140/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Februar 2006 über eine besondere Finanzhilfe der Gemeinschaft für die von Zypern für 2006 vorgelegte Studie über TSE-resistente PrP-Gene bei Ziegen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 408)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0140

Europäische Union

2006/144/EG: Beschluss des Rates vom 20. Februar 2006 über strategische Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums (Programmplanungszeitraum 2007—2013)

Konsolidierte Fassung · 2009-01-19 · Kennung: 32006D0144

Europäische Union

2006/144/EG: Beschluss des Rates vom 20. Februar 2006 über strategische Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums (Programmplanungszeitraum 2007—2013)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0144

Europäische Union

2006/146/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Februar 2006 über Schutzmaßnahmen gegenüber Flughunden, Hunden und Katzen mit Herkunft aus Malaysia (Halbinsel) und Australien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 417) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0146

Europäische Union

2006/15/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Januar 2006 betreffend einen Antrag auf Eintragung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates (Choucroute d’Alsace) (g.g.A.) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0015

Europäische Union

2006/166/EG: Beschluss des Rates vom 21. Dezember 2005 über den Abschluss des Zusatzprotokolls zum Abkommen über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Südafrika andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0166