GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

EU-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse sowie Primärrecht und Vertragsteile aus amtlichen Quellen. Ursprungsfassungen und Konsolidierungen werden getrennt angezeigt. Der Gesamtbestand des EU-Rechts ist noch nicht vollständig erfasst.

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

2005/39/EG: Beschluss der Kommission vom 30. Dezember 2004 zur Finanzierung einer externen Bewertung der Tiergesundheitspolitik der Gemeinschaft sowie einer Studie zur Analyse der Kosten eines Gemeinschaftsinstruments für die Seuchenrisikofinanzierung und der diesbezüglichen Bedingungen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0039

Europäische Union

2005/396/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Januar 2005 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 Absatz 1 EWR-Abkommen (Sache COMP/C-2/37.214 — Gemeinsame Vermarktung der Medienrechte an der deutschen Bundesliga) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 78) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0396

Europäische Union

2005/397/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Mai 2005 zur endgültigen Aufteilung der für die Maßnahmen gemäß den Artikeln 13 und 14 der Verordnung (EG) Nr. 2182/2002 verfügbaren Mittel des gemeinschaftlichen Tabakfonds unter den Mitgliedstaaten für das Jahr 2005 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1513) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0397

Europäische Union

2005/398/EG: Beschluss des Rates vom 10. Mai 2005 über den Abschluss eines Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Andorra

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0398

Europäische Union

2005/4/EG: Beschluss des Rates vom 22. Dezember 2004 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den Gaza-Streifen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels und zur Ersetzung der Protokolle Nr. 1 und Nr. 2 zum Interimsassoziationsabkommen EG-Palästinensische Behörde

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0004

Europäische Union

2005/40/EG, Euratom: Beschluss des Rates und der Kommission vom 13. Dezember 2004 über den Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Kroatien

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0040

Europäische Union

2005/401/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. September 2004 über die Maßnahmen Frankreichs zugunsten von „S.M.V.P — Mise en Valeur du Patrimoine Culturel“ — Freizeitpark Bioscope (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 2686) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0401

Europäische Union

2005/403/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Mai 2005 zur Festlegung der Brandverhaltensklassen bestimmter Bauprodukte für Dächer und Bedachungen bei einem Brand von außen gemäß Richtlinie 89/106/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1501) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0403

Europäische Union

2005/405/EG: Beschluss der Kommission vom 4. Mai 2005 zur Genehmigung der Änderung der Anhänge des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über gesundheitspolizeiliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier im Handel mit lebenden Tieren und Tierprodukten im Namen der Europäischen Gemeinschaft (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1369) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0405

Europäische Union

2005/406/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Oktober 2003 über punktuelle Maßnahmen, die Portugal zugunsten von RTP durchgeführt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3526) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0406

Europäische Union

2005/407/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. September 2004 über die staatliche Beihilfe des Vereinigten Königreichs zugunsten von British Energy plc (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 3474) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0407

Europäische Union

2005/408/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. November 2003 zur Erklärung der Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt und dem Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (Sache COMP/M.2621 — SEB/Moulinex) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4157) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0408

Europäische Union

2005/41/EG: Beschluss des Rates vom 13. Dezember 2004 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kroatien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0041

Europäische Union

2005/413/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Mai 2005 zur Änderung der Entscheidungen 2004/696/EG und 2004/863/EG über die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den TSE-Überwachungs- und -Tilgungsprogrammen für 2005 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1550)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0413

Europäische Union

2005/414/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Mai 2005 zur Änderung von Anhang I der Entscheidung 2003/634/EG zur Genehmigung von Programmen zur Erlangung des Status zugelassener Gebiete und zugelassener Betriebe in nicht zugelassenen Gebieten hinsichtlich der Fischseuchen virale hämorrhagische Septikämie (VHS) und infektiöse hämatopoetische Nekrose (IHN) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1563) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0414

Europäische Union

2005/415/EG: Entscheidung der Kommission vom 1. Juni 2005 zur Ermächtigung Maltas, die Erhebungen über den Rinderbestand durch das durch Titel I der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates eingeführte System zu ersetzen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1588) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0415

Europäische Union

2005/416/EG: Beschluss der Kommission vom 19. Mai 2005 zum Erlass der Einfuhrentscheidungen der Gemeinschaft für bestimmte Chemikalien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Beschlüsse 2000/657/EG, 2001/852/EG und 2003/508/EG (Text von Bedeutung für den EWR)

Konsolidierte Fassung · 2013-07-01 · Kennung: 32005D0416

Europäische Union

2005/416/EG: Beschluss der Kommission vom 19. Mai 2005 zum Erlass der Einfuhrentscheidungen der Gemeinschaft für bestimmte Chemikalien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Beschlüsse 2000/657/EG, 2001/852/EG und 2003/508/EG (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0416

Europäische Union

2005/417/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 2004 über mehrere steuerliche Maßnahmen, die Belgien zugunsten des Seeverkehrs durchführen will (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 2040) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0417

Europäische Union

2005/418/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Juli 2004 über die Beihilfen, die Frankreich zugunsten von Alstom gewährt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 2532) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0418

Europäische Union

2005/419/Euratom:Beschluss der Kommission vom 27. November 2002 über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Regierung der Republik Kasachstan über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der kontrollierten thermonuklearen Fusion (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 4572)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0419

Europäische Union

2005/42/EG: Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2004 zur Festlegung des Standpunkts der Gemeinschaft für einen Beschluss der Verwaltungsorgane, die nach dem Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte eingesetzt wurden, über die Änderung von Anhang C, Teil II, Spezifikationen für Bildschirme

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0042

Europäische Union

2005/420/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Juni 2005 zur Änderung der Anlage A des Anhangs VIII der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich bestimmter Betriebe des Milch-, Fisch- und Fleischsektors in Lettland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1609) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0420

Europäische Union

2005/421/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Juni 2005 zur Änderung der Anlage B des Anhangs IX der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich bestimmter Betriebe des Fleisch-, Milch- und Fischsektors in Litauen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1633) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0421

Europäische Union

2005/422/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Juni 2005 zur Ermächtigung Frankreichs, die Erhebung von Mai über den Rinderbestand durch das durch Titel I der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 eingeführte System zu ersetzen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1626) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0422

Europäische Union

2005/423/EG: Beschluss des Rates vom 10. Mai 2005 über den Abschluss des Zusatzprotokolls zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0423

Europäische Union

2005/424/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Juni 2005 über eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den Kontroll- und Überwachungsprogrammen der Mitgliedstaaten im Jahr 2005 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1630)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0424

Europäische Union

2005/425/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Juni 2005 über die Gewährung eines zusätzlichen Tages außerhalb des Hafens an Dänemark und das Vereinigte Königreich gemäß Anhang IVa der Verordnung (EG) Nr. 27/2005 des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1657)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0425

Europäische Union

2005/429/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Juni 2005 über ein spezifisches Kontrollprogramm für wieder aufzufüllende Kabeljaubestände (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1538)

Konsolidierte Fassung · 2007-06-21 · Kennung: 32005D0429

Europäische Union

2005/429/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Juni 2005 über ein spezifisches Kontrollprogramm für wieder aufzufüllende Kabeljaubestände (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1538)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0429