AlkStV
Verordnung zur Durchführung des Alkoholsteuergesetzes
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 24.10.2022 I 1838
Sonst: Mittelbare Änderung durch Art. 16 G v. 24.10.2022 I 1838 (Nr. 39) ist berücksichtigt
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR043100017
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 80dffef4e5d9c1e793b98dcc444b0a251207ce32ebac92d98e6c825474a90bc3
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseEingangsformelInhaltsübersicht§ 1Begriffsbestimmungen§ 1aHauptzollamt; örtliche Zuständigkeit§ 2Alkoholgehalt§ 3Alkoholmenge§ 4Steuerlager, Anforderung an die Einrichtung§ 5Steuerlagerinhaber, Antrag auf Erlaubnis§ 6Steuerlagerinhaber, Erteilung der Erlaubnis§ 7Sicherheitsleistung§ 7aÜberprüfung der Erlaubnis§ 8Änderung von Verhältnissen§ 9Steuerlagerinhaber; Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis§ 10Belegheft, Buchführung§ 11Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung§ 12Bestandsaufnahme im Steuerlager§ 13Fehlmengen im Steuerlager§ 14Zwangsanfall§ 15Aufnahme von Abfindungsalkohol§ 15aAmtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller§ 16Registrierter Empfänger§ 17Registrierter Versender§ 18Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung§ 19Antrag auf Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei§ 20Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei§ 21Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei§ 22Belegheft, Aufzeichnungen§ 23Gewinnung von Alkohol in einer Abfindungsbrennerei, Abfindungsanmeldung§ 24Amtliche Ausbeutesätze der zugelassenen Rohstoffe§ 25Verarbeitung nicht selbstgewonnener Rohstoffe§ 26Vereinfachtes Lohnbrennen§ 27Stoffbesitzer§ 28Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren§ 29Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes§ 30Mitführen der Freistellungsbescheinigung§ 31Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments§ 32Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments§ 33Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft§ 34Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen§ 35Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern§ 36Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren§ 37Annullierung im Ausfallverfahren§ 38Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen im Ausfallverfahren§ 39Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren§ 40Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung§ 41Art und Höhe der Sicherheitsleistung§ 42Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung§ 43(weggefallen)§ 44Steueranmeldung§ 45Kleinbetragsregelung§ 46Anmeldung der Alkoholerzeugnisse§ 47Beförderungen zu privaten Zwecken§ 48Zertifizierter Empfänger§ 48aZertifizierter Versender§ 48bTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren§ 48cErstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments§ 48dÄnderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments§ 48eEingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments§ 48fBeförderung im Ausfallverfahren§ 48gErsatznachweise für die Beendigung der Beförderung§ 49(weggefallen)§ 50Versandhandel§ 51Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs§ 51aSteueranmeldung; Kleinbetragsregelung§ 52Vergällung von Alkohol§ 53Vollständig vergällter Alkohol§ 54Zugelassene Vergällungsmittel§ 55Entgällung, Absehen von der Vergällung§ 56Steuerfreie Alkoholerzeugnisse aus vergällten Alkoholerzeugnissen§ 57Allgemeine Verwendungserlaubnis§ 58Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung§ 59Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein§ 60Belegheft, Buchführung§ 61Lagerung, Bestandsaufnahme§ 62Abgabe von Alkoholerzeugnissen, zweckwidrige Verwendung§ 63Steuerentlastung im Steuergebiet§ 64Steuerentlastung bei der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs§ 65Anmeldungen im Rahmen der Steueraufsicht§ 66Unterstützungspflichten§ 67Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht§ 68Gewerbliche Nutzung von Brenngeräten§ 69Zur Gärung verwendete Gefäße§ 70(weggefallen)(XXXX) §§ 71 bis 76(weggefallen)§ 77Ordnungswidrigkeiten§ 78Übergangsvorschriften