ZollVG
Zollverwaltungsgesetz
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 8 G v. 20.3.2026 I Nr. 95
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR121250992
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): ff6ddcce877d5badb72debad7b81b20925222e1ccf30c7f6dae9549da1cc4a6d
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseTeil I Erfassung des Warenverkehrs§ 1Aufgaben der Zollverwaltung§ 2Verkehrswege§ 3Zeitliche Beschränkung der Ein- und Ausfuhr§ 4Gestellung§ 5Sondervorschriften für PostsendungenTeil II Erlangung einer zollrechtlichen Bestimmung§ 6Zolltarif§ 7Nichtannahme der Zollanmeldung§ 8Nämlichkeitssicherung§ 9Zollbehandlung auf dem Betriebsgelände bestimmter UnternehmenTeil III Befugnisse der Zollverwaltung§ 10Zollamtliche Überwachung§ 10aZollbedienstete in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung; Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen§ 11Datenübermittlung mit dem Ausland sowie an und von über- oder zwischenstaatlichen Stellen(XXXX) §§ 11a u. 11b(weggefallen)§ 11cDatenübermittlung zu Zwecken des Risikomanagements§ 12Weiterleitungsbefugnis§ 12aÜberwachung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Barmitteln und gleichgestellten Zahlungsmitteln§ 12bBefugnisse des Zollfahndungsdienstes bei der Verfolgung der internationalen organisierten Geldwäsche§ 12cAmtshandlungen von Beamten der Bundespolizei im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung§ 12dAmtshandlungen von Zollbediensteten in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung im Zuständigkeitsbereich eines Landes§ 12eÜberwachung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren§ 13Verwertung von WarenTeil IV Vorschriften für Grundstücke und Bauten im grenznahen Raum§ 14Grenznaher Raum§ 15Grundstücke und Bauten in Grenznähe, an Freizonengrenzen und auf Flugplätzen§ 16EnteignungTeil V Zollverwaltung, Beistandspflichten§ 17Zollbehörden und Zollstellen, Grenzaufsichtsdienst§ 17aZentralstelle für Risikoanalyse§ 18Öffnungszeiten und Amtsplätze§ 19BeistandTeil VI Sondervorschriften für Freizonen und andere Teile des Hoheitsgebiets§ 20Freizonen§ 21Persönliche Beschränkungen§ 22Bauten in Freizonen§ 23Überwachung von Freizonen§ 24HelgolandTeil VII Sonstige Vorschriften§ 25Beschränkung des Warenverkehrs§ 26Versand§ 27Abgabenerhebung zum PauschsatzTeil VIII Sonstige Ermächtigungen§ 28Rechtsverordnungsermächtigungen für Verfahrensregelungen§ 28aVerfahrensermächtigung für die elektronische Kommunikation§ 29Rechtsverordnungsermächtigung für die Anordnung außertariflicher Zollfreiheit§ 30Rechtsverordnungsermächtigung für die Anordnung außertariflicher Zollfreiheit zur Förderung der Luft- und SchifffahrtTeil IX Bußgeldvorschriften und Einziehung§ 31Bußgeldvorschriften§ 31aEinziehung§ 32Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten, Erhebung eines Zuschlags