SGB 1
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 22.7.2026 I Nr. 223
Sonst: Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst. a G v. 20.11.2019 I 1626 ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019 I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR030150975
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 4cc0fd9277d169acc4e0f847ca693429c57c0d21b8e6e90aa3fb88664f4cbeb2
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtErster Abschnitt Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte§ 1Aufgaben des Sozialgesetzbuchs§ 2Soziale Rechte§ 3Bildungs- und Arbeitsförderung§ 4Sozialversicherung§ 5Soziale Entschädigung§ 6Minderung des Familienaufwands§ 7Zuschuß für eine angemessene Wohnung§ 8Kinder- und Jugendhilfe§ 9Sozialhilfe§ 10Teilhabe behinderter MenschenZweiter Abschnitt EinweisungsvorschriftenErster Titel Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger§ 11Leistungsarten§ 12Leistungsträger§ 13Aufklärung§ 14Beratung§ 15Auskunft§ 16Antragstellung§ 17Ausführung der SozialleistungenZweiter Titel Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger§ 18Leistungen der Ausbildungsförderung§ 19Leistungen der Arbeitsförderung§ 19aLeistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende§ 19bLeistungen bei gleitendem Übergang älterer Arbeitnehmer in den Ruhestand§ 20§ 21Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung§ 21aLeistungen der sozialen Pflegeversicherung§ 21bLeistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen§ 22Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung§ 23Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte§ 24Leistungen der Sozialen Entschädigung§ 24aLeistungen der Soldatenentschädigung§ 25Kindergeld, Kinderzuschlag, Elterngeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe§ 26Wohngeld§ 27Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe§ 28Leistungen der Sozialhilfe§ 28aLeistungen der Eingliederungshilfe§ 29Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter MenschenDritter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses GesetzbuchsErster Titel Allgemeine Grundsätze§ 30Geltungsbereich§ 31Vorbehalt des Gesetzes§ 32Verbot nachteiliger Vereinbarungen§ 33Ausgestaltung von Rechten und Pflichten§ 33aAltersabhängige Rechte und Pflichten§ 33bLebenspartnerschaften§ 33cBenachteiligungsverbot§ 34Begrenzung von Rechten und Pflichten§ 35Sozialgeheimnis§ 36Handlungsfähigkeit§ 36aElektronische Kommunikation§ 37Vorbehalt abweichender RegelungenZweiter Titel Grundsätze des Leistungsrechts§ 38Rechtsanspruch§ 39Ermessensleistungen§ 40Entstehen der Ansprüche§ 41Fälligkeit§ 42Vorschüsse§ 43Vorläufige Leistungen§ 44Verzinsung§ 45Verjährung§ 46Verzicht§ 47Auszahlung von Geldleistungen§ 48Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht§ 49Auszahlung bei Unterbringung§ 50Überleitung bei Unterbringung§ 51Aufrechnung§ 52Verrechnung§ 53Übertragung und Verpfändung§ 54Pfändung§ 55(weggefallen)§ 56Sonderrechtsnachfolge§ 57Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers§ 58Vererbung§ 59Ausschluß der RechtsnachfolgeDritter Titel Mitwirkung des Leistungsberechtigten§ 60Angabe von Tatsachen§ 61Persönliches Erscheinen§ 62Untersuchungen§ 63Heilbehandlung§ 64Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben§ 65Grenzen der Mitwirkung§ 65aAufwendungsersatz§ 66Folgen fehlender Mitwirkung§ 67Nachholung der MitwirkungVierter Abschnitt Übergangs- und Schlussvorschriften§ 68Besondere Teile dieses Gesetzbuches§ 69Stadtstaaten-Klausel§ 70Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht§ 71Überleitungsvorschrift zur Übertragung, Verpfändung und Pfändung§ 72(weggefallen)