HAV
Verordnung zur Abstimmung über die Aufnahme in die hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung
Fassungsangaben der Quelle
Keine gesonderte Fassungsangabe in der importierten Quelle.
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR031190974
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 54fb08016c17863ba19f91770578aee79cd869651f145f7d4d04245e112923fd
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseEingangsformel§ 1Stimmberechtigung§ 2Abstimmungsbekanntmachung§ 3Tag, Zeit und Dauer der Abstimmung§ 4Abstimmungsvorstand§ 5Abstimmungsliste§ 6Einspruch gegen die Abstimmungsliste§ 7Stimmabgabe§ 8Abstimmungsvorgang§ 9Briefliche Stimmabgabe§ 10Behandlung der Abstimmungsbriefe durch den Abstimmungsvorstand§ 11Ermittlung, Feststellung und Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses§ 12Aufbewahrung der Abstimmungsunterlagen§ 13Berlin-Klausel§ 14InkrafttretenSchlußformel