GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

2004/891/EG: Beschluss der Kommission vom 19. November 2004 zur Einstellung des Untersuchungsverfahrens betreffend ein Handelshemmnis aufgrund der Aufrechterhaltung von Handelspraktiken Kanadas hinsichtlich bestimmter geografischer Angaben für Weine (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4388)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0891

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2004/893/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 2004 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Secale cereale (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 5027)Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0893

Europäische Union

2004/894/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 2004 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Triticum aestivum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 5028)Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0894

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2004/895/EG Beschluss des Rates vom 19. November 2004 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Ukraine über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen#Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Ukraine über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0895

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2004/896/EG: Beschluss des Rates vom 22. November 2004 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0896

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2004/897/EG: Beschluss des Rates vom 29. November 2004 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind, und über die Genehmigung und Unterzeichnung des Einverständlichen Memorandums

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0897

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2004/899/EG: Entscheidung der Europäischen Zentralbank vom 14. Dezember 2004 über die Genehmigung des Umfangs der Ausgabe von Münzen im Jahr 2005 (EZB/2004/19)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0019(01)

Europäische Union

2004/90/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember 2003 über die technischen Vorschriften zur Ausführung von Artikel 3 der Richtlinie 2003/102/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Fußgängern und anderen ungeschützten Verkehrsteilnehmern vor und bei Kollisionen mit Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5041) (Text von Bedeutung für den EWR)

Konsolidierte Fassung · 2004-02-04 · Kennung: 32004D0090

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2004/90/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember 2003 über die technischen Vorschriften zur Ausführung von Artikel 3 der Richtlinie 2003/102/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Fußgängern und anderen ungeschützten Verkehrsteilnehmern vor und bei Kollisionen mit Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5041) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0090

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2004/903/EG: Beschluss des Rates vom 29. November 2004 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik San Marino über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind, und über die Genehmigung und Unterzeichnung der ergänzenden Gemeinsamen Absichtserklärung

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0903

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2004/907/EG: Beschluss der Kommission vom 27. Dezember 2004 über die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der Organisation eines internationalen Tierschutzseminars im Rahmen des Abkommens zwischen der EG und Chile über gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen im Handel mit Tieren, tierischen Erzeugnissen, Pflanzen, pflanzlichen Erzeugnissen und sonstigen Waren sowie über den Tierschutz

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0907

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2004/91/EG: Beschluss des Rates vom 30. Juli 2003 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Kanada über den Handel mit Wein und Spirituosen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0091

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2004/911/EG: Beschluss des Rates vom 2. Juni 2004 über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Regelungen, die den in der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen festgelegten Regelungen gleichwertig sind, und des dazugehörigen Einverständlichen Memorandums

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0911

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2004/912/EG: Beschluss des Rates vom 25. Oktober 2004 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Notenwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Zeitpunkt der Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Regelungen, die den in der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen festgelegten Regelungen gleichwertig sind

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0912

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2004/919/EG: Beschluss des Rates vom 22. Dezember 2004 zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kfz-Kriminalität

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0919

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2004/920/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 2004 über eine Ausnahme der Inselgruppe der Azoren von Bestimmungen der Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4880)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0920

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2004/921/EG: Beschluss der Kommission vom 27. Dezember 2004 über die Finanzierung einer Eurobarometer-Umfrage über die Einstellung der Verbraucher zum Tierschutz in landwirtschaftlichen Tierhaltungen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0921

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2004/923/EG:Entscheidung der Kommission vom 29. Dezember 2004 zur Änderung der Entscheidungen 2003/743/EG und 2003/849 in Bezug auf die Neuzuteilung der Finanzhilfe der Gemeinschaft an bestimmte Mitgliedstaaten für ihre für das Jahr 2004 vorgelegten Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen sowie für Untersuchungen zur Verhütung von Zoonosen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 5397)Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0923

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2004/926/EG: Beschluss des Rates vom 22. Dezember 2004 über das Inkraftsetzen von Teilen des Schengen-Besitzstands durch das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland

Konsolidierte Fassung · 2014-12-01 · Kennung: 32004D0926

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2004/926/EG: Beschluss des Rates vom 22. Dezember 2004 über das Inkraftsetzen von Teilen des Schengen-Besitzstands durch das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0926

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2004/927/EG: Beschluss des Rates vom 22. Dezember 2004 über die Anwendung des Verfahrens des Artikels 251 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft auf bestimmte Bereiche, die unter Titel IV des Dritten Teils dieses Vertrags fallen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0927

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2004/929/EG: Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2004 über die Anpassung der Berichtigungskoeffizienten, mit Wirkung vom 1. Februar, 1. März, 1. April, 1. Mai und 1. Juni 2004 auf die Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern sowie auf die Dienstbezüge eines Teils der Beamten, die in den 10 neuen Mitgliedstaaten für einen Zeitraum von höchstens 15 Monaten nach Beitritt auf ihrem Dienstposten verbleiben, anwendbar sind

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0929

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2004/930/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Dezember 2004 über die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Durchführung der Fischereiüberwachungsprogramme im Jahr 2004 (zweite Tranche) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 5310)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0930

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2004/931/GASP: Beschluss EUPOL Kinshasa/1/2004 des politischen und sicherheitspolitischen Komitees vom 9. Dezember 2004 betreffend die Ernennung des Leiters der Polizeimission der EU in Kinshasa (DR Kongo) (EUPOL „Kinshasa“)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0931

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2004/96/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Januar 2004 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für Pflanzen von Vitis L., außer Früchten, mit Ursprung in der Schweiz vorübergehend Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG des Rates zuzulassen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 122)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0096

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2004/98/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Januar 2004 zur Aufhebung der Entscheidung 96/293/EG über bestimmte Schutzmaßnahmen bezüglich aus Mauretanien stammender Fischereierzeugnisse (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 128)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0098

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2004/99/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Januar 2004 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für die Bewertung von Verfahren zum Nachweis von verarbeiteten tierischen Proteinen in Futtermitteln (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 131)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0099

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2005 /38/EG: Beschluss der Kommission vom 27. Dezember 2004 über die Gewährung zusätzlicher Tage außerhalb des Hafens an die Niederlande gemäß Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 2287/2003 des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 5269)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0038

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2005/104/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Februar 2005 zur Änderung der Entscheidung 2002/300/EG mit dem Verzeichnis der hinsichtlich Bonamia ostreae und/oder Marteilia refringens zugelassenen Gebiete (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 217) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0104

Europäische Union

2005/105/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Februar 2005 zur Ermächtigung Schwedens, die Erhebungen über den Rinderbestand durch das durch Titel I der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates eingeführte System zu ersetzen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 194) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32005D0105