GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

EU-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse sowie Primärrecht und Vertragsteile aus amtlichen Quellen. Ursprungsfassungen und Konsolidierungen werden getrennt angezeigt. Der Gesamtbestand des EU-Rechts ist noch nicht vollständig erfasst.

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

93/572/EWG: Entscheidung der Kommission vom 19. Oktober 1993 über das Inverkehrbringen eines GVO enthaltenden Produktes im Sinne von Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0572

Europäische Union

93/583/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 1993 zur Erstellung des Verzeichnisses im Sinne von Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0583

Europäische Union

93/584/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. Oktober 1993 zur Festlegung der Kriterien für vereinfachte Verfahren für die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Pflanzen gemäß Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0584

Europäische Union

93/585/EWG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober 1993 zur Genehmigung der in Irland bei der Zuteilung zusätzlicher Referenzmengen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3950/92 des Rates im Sektor Milch und Milcherzeugnisse zu beachtenden Kriterien (Nur der englische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0585

Europäische Union

93/586/EWG: Entscheidung der Kommission vom 27. Oktober 1993 zur Genehmigung der in Dänemark bei der Zuteilung zusätzlicher Referenzmengen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3950/92 des Rates im Sektor Milch und Milcherzeugnisse zu beachtenden Kriterien (Nur der dänische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0586

Europäische Union

93/588/EWG: Entscheidung des Rates vom 29. Oktober 1993 über die Annahme eines gemeinschaftlichen Aktionsprogramms zur beruflichen Aus- und Fortbildung der für indirekte Steuern zuständigen Beamten (Matthaeus-Tax)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0588

Europäische Union

93/589/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Oktober 1993 zur Festlegung der Richtgrößen für die Aufteilung der Verpflichtungsermächtigungen der Strukturfonds und des Finanzinstruments zur Ausrichtung der Fischerei nach Mitgliedstaaten im Rahmen von Ziel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2052/88 des Rates

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0589

Europäische Union

93/590/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. November 1993 über den Kauf von MKS-Antigenen durch die Kommission im Rahmen der Bildung gemeinschaftlicher Reserven von MKS- Impfstoffen

Konsolidierte Fassung · 2000-07-01 · Kennung: 31993D0590

Europäische Union

93/590/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. November 1993 über den Kauf von MKS-Antigenen durch die Kommission im Rahmen der Bildung gemeinschaftlicher Reserven von MKS- Impfstoffen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0590

Europäische Union

93/591/EG: Beschluß des Rates vom 8. November 1993 über seine Bezeichnung im Anschluß an das Inkrafttreten des Vertrags über die Europäische Union

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0591

Europäische Union

93/598/EGKS: BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 19. Juli 1993 über die Genehmigung des Abkommens zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und der Republik Slowenien andererseits

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0598

Europäische Union

93/609/EG: Entscheidung des Rates vom 22. November 1993 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, eine besondere Maßnahme gemäß Artikel 22 Absatz 12 Buchstabe a) der Sechsten Richtlinie (77/388/EWG) zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern anzuwenden

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0609

Europäische Union

93/619/EG: Beschluß der Kommission vom 19. November 1993 zur Einsetzung eines wissenschaftlich-technischen und wirtschaftlichen Fischereiausschusses

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0619

Europäische Union

93/625/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. September 1993 betreffend mehrere Beihilfen der französischen Regierung zugunsten des Pari Mutuel Urbain (PMU) und der Renngesellschaften (Nur der französische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0625

Europäische Union

93/626/EWG: Beschluß des Rates vom 25. Oktober 1993 über den Abschluß des Übereinkommens über die biologische Vielfalt

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0626

Europäische Union

93/627/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. Juli 1993 über Beihilfen der spanischen Behörden zum Verkauf bestimmter ausgewählter Vermögenswerte von Cenemesa/Cademesa/Conelec an Asea-Brown Boveri (Nur der spanische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0627

Europäische Union

93/659/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. November 1993 über den Rechnungsabschluß der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Garantie, im Haushaltsjahr 1990 finanzierten Ausgaben

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0659

Europäische Union

93/66/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 25. November 1992 zur Genehmigung von Beihilfen Deutschlands zugunsten des Steinkohlenbergbaus für die Jahre 1990, 1991 und 1992 sowie zusätzliche finanzielle Maßnahmen zugunsten des Steinkohlenbergbaus für die Jahre 1989 und 1990 (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0066

Europäische Union

93/663/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. November 1993 über die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der Tilgung der Maul- und Klauenseuche in Italien (Nur der italienische Text ist verbindlich)

Konsolidierte Fassung · 1994-02-02 · Kennung: 31993D0663

Europäische Union

93/663/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. November 1993 über die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der Tilgung der Maul- und Klauenseuche in Italien (Nur der italienische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0663

Europäische Union

93/668/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. November 1993 in einem Verfahren nach Artikel 85 EG-Vertrag (IV/32 031 - Auditel) (Nur der italienische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0668

Europäische Union

93/669/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. November 1993 zur Festsetzung der im Rahmen der gemeinschaftlichen Finanzierung des Programms zur Umstrukturierung der Milcherzeugung gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 3950/92 des Rates in den Niederlanden höchstens zulässigen Entschädigung (Nur der niederländische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0669

Europäische Union

93/676/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Dezember 1993 Die Nutzung eines geographisch abgegrenzten Gebiets zum Zwecke der Suche nach oder Förderung von Erdöl oder Gas in den Niederlanden ist keine Tätigkeit im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer i) der Richtlinie 90/531/EWG des Rates, und die diese Tätigkeit ausübenden Auftraggeber besitzen in den Niederlanden keine besonderen oder ausschließlichen Rechte im Sinne von Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b) dieser Richtlinie (Nur der niederländische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0676

Europäische Union

93/678/GASP: Beschluß des Rates vom 6. Dezember 1993 über die vom Rat aufgrund von Artikel J.3 des Vertrages über die Europäische Union beschlossene gemeinsame Aktion zur Unterstützung des demokratischen Übergangs unter Beteiligung der verschiedenen Rassen in Südafrika

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0678

Europäische Union

93/684/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Dezember 1993 zur Änderung der Entscheidung 93/536/EWG über die Verordnung (EWG) Nr. 685/69 und hinsichtlich der Festsetzung der Beihilfe für die private Lagerhaltung von Butter und Rahm

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0684

Europäische Union

93/69/EWG: Beschluß des Rates vom 19. Dezember 1991 über den Abschluß des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich, der Republik Finnland, der Republik Island, dem Königreich Norwegen, dem Königreich Schweden und der Schweizerischen Eidgenossenschaft betreffend die Änderung des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0069

Europäische Union

93/70/EWG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1992 über die Kodifizierung der "ANIMO"-Mitteilung

Konsolidierte Fassung · 1999-12-13 · Kennung: 31993D0070

Europäische Union

93/70/EWG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 1992 über die Kodifizierung der "ANIMO"-Mitteilung

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0070

Europäische Union

93/704/EG: Entscheidung des Rates vom 30. November 1993 über die Einrichtung einer gemeinschaftlichen Datenbank über Straßenverkehrsunfälle

Konsolidierte Fassung · 2003-11-20 · Kennung: 31993D0704

Europäische Union

93/704/EG: Entscheidung des Rates vom 30. November 1993 über die Einrichtung einer gemeinschaftlichen Datenbank über Straßenverkehrsunfälle

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0704