GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

EU-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse sowie Primärrecht und Vertragsteile aus amtlichen Quellen. Ursprungsfassungen und Konsolidierungen werden getrennt angezeigt. Der Gesamtbestand des EU-Rechts ist noch nicht vollständig erfasst.

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

93/226/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1993 zur Änderung der Abgrenzung der gemäß Richtlinie 75/268/EWG in Deutschland benachteiligten Gebiete (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0226

Europäische Union

93/227/EWG: Entscheidung der Kommission vom 5. April 1993 über vorläufige Maßnahmen für den Aufbau des informatisierten Netzes "ANIMO" in Italien

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0227

Europäische Union

93/23/EWG: Entscheidung der Kommission vom 11. Dezember 1992 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zu der Entscheidung 91/341/EWG des Rates über die Annahme eines gemeinschaftlichen Aktionsprogramms zur beruflichen Aus- und Fortbildung der Zollbeamten (MATTHAEUS-Programm)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0023

Europäische Union

93/230/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1993 über die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der Tilgung der Maul- und Klauenseuche in Italien (Nur der italienische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0230

Europäische Union

93/233/EWG: Entscheidung der Kommission vom 1. April 1993 über die Freigabe von Sicherheiten für Lizenzen und Bescheinigungen, die zur Versorgung der Kanarischen Inseln gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates erteilt wurden

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0233

Europäische Union

93/238/EWG: Entscheidung der Kommission vom 7. April 1993 zur Änderung der Abgrenzung der nach der Richtlinie 75/268/EWG in Frankreich benachteiligten Gebiete (Nur der französische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0238

Europäische Union

93/239/EWG: BESCHLUSS DES RATES vom 15. März 1993 über den Abschluß der Abkommen in Form von Briefwechseln zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und der Republik Österreich, der Republik Finnland, der Republik Island, dem Königreich Norwegen und dem Königreich Schweden andererseits über die vorläufige Anwendung der von denselben Vertragsparteien am 2. Mai 1992 in Porto unterzeichneten Abkommen über bestimmte Vereinbarungen für den Sektor Landwirtschaft

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0239

Europäische Union

93/247/EWG: Entscheidung der Kommission vom 12. November 1992 zur Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt (Fall IV/M. 222 - Mannesmann/Hoesch) Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0247

Europäische Union

93/252/EWG: Entscheidung der Kommission vom 10. November 1992 in einem Verfahren nach den Artikeln 85 und 86 des EWG-Vertrags (IV/33.440 Warner-Lambert/Gillette und andere sowie IV/33.486 BIC/Gillette und andere) (Nur der englische und niederländische Text sind verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0252

Europäische Union

93/254/EWG: Entscheidung der Kommission vom 9. Dezember 1992 in bezug auf das italienische Gesetzesdekret Nr. 14 vom 21. Januar 1992, wonach die im Gesetz Nr. 64 vom 1. März 1986 über Sondermaßnahmen für den Mezzogiorno vorgesehenen Beihilfen global refinanziert werden sollen (Nur der italienische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0254

Europäische Union

93/255/EWG: Entscheidung der Kommission vom 10. Februar 1993 über ein Beihilfeprogramm Italiens zugunsten der privaten Lagerhaltung von Haselnüssen (Nur der italienische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0255

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93/28/EWG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 1992 zur Festlegung einer zusätzlichen Finanzierung der Gemeinschaft für das informatisierte Netz ANIMO

Konsolidierte Fassung · 1995-01-01 · Kennung: 31993D0028

Europäische Union

93/28/EWG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 1992 zur Festlegung einer zusätzlichen Finanzierung der Gemeinschaft für das informatisierte Netz ANIMO

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0028

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93/3/EWG: Entscheidung der Kommission vom 4. Dezember 1992 in einem Verfahren nach Artikel 85 EWG-Vertrag in der Sache IV/32.797 und 32.798 - Lloyd's Underwriters Association und The Institute of London Underwriters (Nur der englische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0003

Europäische Union

93/327/EWG: Entscheidung der Kommission vom 13. Mai 1993 zur Festlegung der Voraussetzungen, unter denen die öffentlichen Auftraggeber, die geographisch abgegrenzte Gebiete zum Zwecke der Suche oder Förderung von Erdöl, Gas, Kohle oder anderen Festbrennstoffen nutzen, der Kommission Auskunft über die von ihnen vergebenen Aufträge zu erteilen haben

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0327

Europäische Union

93/329/EWG: Beschluß des Rates vom 15. März 1993 über den Abschluß des Übereinkommens über die vorübergehende Verwendung und über die Annahme seiner Anlagen

Konsolidierte Fassung · 1993-05-27 · Kennung: 31993D0329

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93/329/EWG: Beschluß des Rates vom 15. März 1993 über den Abschluß des Übereinkommens über die vorübergehende Verwendung und über die Annahme seiner Anlagen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0329

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93/337/EWG: Entscheidung der Kommission vom 10. Mai 1993 über eine Steuerbeihilferegelung für Investitionen im Baskenland (Nur der spanische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0337

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93/34/EWG: Entscheidung der Kommission vom 16. Dezember 1992 über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Portugal (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0034

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93/347/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Mai 1993 in einem Verfahren zur Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 (Sache VII/AMA/I/93 - Viva Air) (Nur der französische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0347

Europäische Union

93/349/EWG: Entscheidung der Kommission vom 9. März 1993 betreffend die Gewährung einer Beihilfe durch die Regierung des Vereinigten Königreichs für den Kauf der Rover Group Holdings durch British Aerospace, soweit damit die von der Kommission bedingt genehmigten Höchstgrenzen der Entscheidung 89/58/EWG überschritten wurden (Nur der englische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0349

Europäische Union

93/353/EWG: Entscheidung der Kommission vom 9. März 1993 über die Anwendung der nationalen Regionalbeihilferegelung Spaniens in einem Gebiet nördlich der Provinz Madrid (Nur der spanische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0353

Europäische Union

93/355/EWG: BESCHLUSS DES RATES vom 8. Juni 1993 über den Abschluß eines erläuternden Vermerks zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über bestimmte Ölsaaten im Rahmen des GATT

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0355

Europäische Union

93/359/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Mai 1993 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für Holz von Thuja L. mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0359

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93/360/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Mai 1993 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für Holz von Thuja L. mit Ursprung in Kanada Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0360

Europäische Union

93/361/EWG: BESCHLUSS DES RATES vom 17. Mai 1993 über den Beitritt der Gemeinschaft zu dem Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Bekämpfung von Emissionen von Stickstoffoxiden oder ihres grenzüberschreitenden Flusses

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0361

Europäische Union

93/363/EWG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juni 1993 über Anträge auf Erstattung von Antidumpingzöllen, die auf Einfuhren bestimmter CD-Spieler mit Ursprung in Japan erhoben wurden (Amroh BV, PIA Hifi, MPI Electronic) (Nur der deutsche, englische und niederländische Text sind verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0363

Europäische Union

93/365/EWG: Entscheidung der Kommission vom 2. Juni 1993 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für wärmebehandeltes Nadelholz mit Ursprung in Kanada Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen, und zur Festlegung der Kennzeichnung des wärmebehandelten Holzes

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0365

Europäische Union

93/385/EWG: Entscheidung des Rates vom 14. Juni 1993 zur Festsetzung des erstattungsfähigen Höchstbetrags der Kosten für den Einsatz ausgebildeter Berater im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 270/79

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0385

Europäische Union

93/4/EWG: Entscheidung der Kommission vom 9. Dezember 1992 zur Änderung der Entscheidung 91/426/EWG hinsichtlich der Frist zur Übermittlung bestimmter Belege

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0004