2. DV-BEG
Zweite Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
Fassungsangaben der Quelle
Sonst: Konstitutive Neufassung gem. Art. I V v. 31.3.1966, in Kraft getreten am 4.5.1966
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 17.4.2024 I Nr. 130
Sonst: Ersetzt V v. 24.12.1954 I 510
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR005100954
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 2c1075c5c1817247f428a9e5948c74c6eed72b08f3151b23674005c9585402bf
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseI. Besondere Anspruchsvoraussetzungen§ 1Bedeutung der entsprechenden Anwendung des § 15 Abs. 2 BEG§ 2Schaden im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung§ 3Verschlimmerung früherer Leiden§ 4Anlagebedingte Leiden§ 5Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit§ 6Ärztliche Untersuchung§ 7Folgen der WeigerungII. Die gesetzlichen Ansprüche1. Heilverfahren§ 8Anspruch auf Heilverfahren§ 9Umfang des Heilverfahrens§ 10Erfüllung des Anspruchs§ 11Verfolgte mit Wohnsitz oder dauerndem Aufenthalt außerhalb des Geltungsbereichs des Bundesentschädigungsgesetzes2. Rente§ 11aAnwendung der Vermutung bei Konzentrationslagerhaft von mindestens einem Jahr§ 12Grundlage der Berechnung§ 13Art der Berechnung§ 14Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe§ 15Bemessung des Hundertsatzes§ 15aZuschläge und Abschläge bei der Bemessung des Hundertsatzes§ 16Mindestrente§ 17Verteilung von anzurechnenden Leistungen§ 17aZahlung der Rente§ 18Erlöschen der Rente§ 19Anzeigepflicht§ 20§ 21Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse§ 21aErhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente (§ 32 Abs. 1 des Bundesentschädigungsgesetzes)§ 21bErhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente (§ 32 Abs. 2 des Bundesentschädigungsgesetzes)3. Kapitalentschädigung§ 22Berechnung der Kapitalentschädigung4. Versorgung der Hinterbliebenen§ 23Anspruch nach § 41 BEG§ 23aAnrechnung von überzahlten Rentenbeträgen auf Ansprüche nach § 41 BEG§ 23bBeihilfe nach § 41a BEGIII. Schlußbestimmungen§ 23cStichtag für Neufestsetzung der Renten§ 23dÜbergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung§ 24§ 25Zeitlicher AnwendungsbereichAnlage(zu den §§ 13 und 14 der 2. DV-BEG) Besoldungsübersicht