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BBhV

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 14.10.2025 I Nr. 240

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR032600009

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 47d1fb079408dfca6f59e1f8f1c26c77f0bd9bd440db211c808f9af3a13d5de2

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Inhaltsverzeichnis

Allgemeine HinweiseEingangsformelInhaltsübersichtKapitel 1 Allgemeine Vorschriften§ 1Regelungsgegenstand§ 2Beihilfeberechtigte Personen§ 3Beamtinnen und Beamte im Ausland§ 4Berücksichtigungsfähige Personen§ 5Konkurrenzen§ 6Beihilfefähigkeit von Aufwendungen§ 7Verweisungen auf das Sozialgesetzbuch§ 8Ausschluss der Beihilfefähigkeit§ 9Anrechnung von Leistungen§ 10Beihilfeanspruch§ 11Aufwendungen im AuslandKapitel 2 Aufwendungen in KrankheitsfällenAbschnitt 1 Ambulante Leistungen§ 12Ärztliche Leistungen§ 13Leistungen von Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern§ 14Zahnärztliche Leistungen§ 15Implantologische Leistungen§ 15aKieferorthopädische Leistungen§ 15bFunktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen§ 16Auslagen, Material- und Laborkosten§ 17Zahnärztliche Leistungen für Beamtinnen und Beamte auf Widerruf§ 18Psychotherapeutische Behandlungs- und Anwendungsformen§ 18aGemeinsame Vorschriften für psychoanalytisch begründete Verfahren, Verhaltenstherapie und Systemische Therapie§ 19Psychoanalytisch begründete Verfahren§ 20Verhaltenstherapie§ 20aSystemische Therapie§ 21Psychosomatische GrundversorgungAbschnitt 2 Sonstige Aufwendungen§ 22Arznei- und Verbandmittel, Medizinprodukte§ 23Heilmittel§ 24Komplextherapie, besondere Versorgung und Leistungen psychiatrischer und psychosomatischer Institutsambulanzen§ 25Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, Körperersatzstücke§ 25aDigitale Gesundheitsanwendungen§ 26Behandlung in zugelassenen Krankenhäusern§ 26aBehandlung in nicht zugelassenen Krankenhäusern§ 26bÜbergangspflege im Krankenhaus§ 27Häusliche Krankenpflege, Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit§ 27aAußerklinische Intensivpflege§ 28Familien- und Haushaltshilfe§ 29Familien- und Haushaltshilfe im Ausland§ 30Soziotherapie§ 30aNeuropsychologische Therapie§ 31Fahrtkosten§ 32Unterkunftskosten§ 33Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende KrankheitenAbschnitt 3 Rehabilitation§ 34Anschlussheil- und Suchtbehandlungen§ 35Rehabilitationsmaßnahmen§ 36Voraussetzungen für RehabilitationsmaßnahmenKapitel 3 Aufwendungen in Pflegefällen§ 37Pflegeberatung, Anspruch auf Beihilfe für Pflegeleistungen§ 38Anspruchsberechtigte bei Pflegeleistungen§ 38aHäusliche Pflege§ 38bKombinationsleistungen§ 38cVerhinderungspflege, Versorgung der pflegebedürftigen Person bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson§ 38dTeilstationäre Pflege§ 38eKurzzeitpflege§ 38fAmbulant betreute Wohngruppen§ 38gPflegehilfsmittel, Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, digitale Pflegeanwendungen und ergänzende Unterstützungsleistungen bei der Nutzung digitaler Pflegeanwendungen§ 38hLeistungen zur sozialen Sicherung der Pflegeperson§ 39Vollstationäre Pflege§ 39aEinrichtungen der Behindertenhilfe§ 39bAufwendungen bei Pflegegrad 1§ 40Palliativversorgung§ 40aGesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte LebensphaseKapitel 4 Aufwendungen in anderen Fällen§ 41Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen§ 42Schwangerschaft und Geburt§ 43Künstliche Befruchtung§ 43aSterilisation, Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch§ 44Überführungskosten§ 45Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe§ 45aOrganspende und andere Spenden§ 45bKlinisches KrebsregisterKapitel 5 Umfang der Beihilfe§ 46Bemessung der Beihilfe§ 47Abweichender Bemessungssatz§ 48Begrenzung der Beihilfe§ 49Eigenbehalte§ 50BelastungsgrenzenKapitel 6 Verfahren und Zuständigkeit§ 51Bewilligungsverfahren§ 51aZahlung an Dritte§ 52Zuordnung von Aufwendungen§ 53(weggefallen)§ 54Antragsfrist§ 55Geheimhaltungspflicht§ 56Festsetzungsstellen§ 57(weggefallen)Kapitel 7 Übergangs- und Schlussvorschriften§ 58Übergangsvorschriften§ 59InkrafttretenAnlage 1(zu § 6 Absatz 4 Satz 2) Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungen und BehandlungenAnlage 2(zu § 6 Absatz 5 Satz 4) Höchstbeträge für die Angemessenheit der Aufwendungen für HeilpraktikerleistungenAnlage 3(zu den §§ 18 bis 21) Ambulant durchgeführte psychotherapeutische Behandlungen und Maßnahmen der psychosomatischen GrundversorgungAnlage 4(weggefallen)Anlage 5(weggefallen)Anlage 6(weggefallen)Anlage 7(weggefallen)Anlage 8(zu § 22 Absatz 4) Von der Beihilfefähigkeit ausgeschlossene oder beschränkt beihilfefähige ArzneimittelAnlage 9(zu § 23 Absatz 1) Höchstbeträge für beihilfefähige Aufwendungen für HeilmittelAnlage 10(zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer für HeilmittelAnlage 11(zu § 25 Absatz 1 und 4) Beihilfefähige Aufwendungen für Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, KörperersatzstückeAnlage 12(zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) Nicht beihilfefähige Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und SelbstkontrolleAnlage 13(zu § 41 Absatz 1 Satz 3) Nach § 41 Absatz 1 Satz 3 beihilfefähige Früherkennungsuntersuchungen, Vorsorgemaßnahmen und SchutzimpfungenAnlage 14(weggefallen)Anlage 14a(weggefallen)Anlage 15(weggefallen)Anlage 16(zu § 51a Absatz 2)