AtAV
Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 241 V v. 19.6.2020 I 1328
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR100000009
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 846ec8c34f7f9a7e13f9287cf8dda636ba08de809295288ff332d741f6a51e42
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseEingangsformel§ 1Anwendungsbereich§ 2Verhältnis zu anderen Vorschriften§ 3Begriffsbestimmungen§ 4Einheitlicher Begleitschein§ 5Verbringungsverbot, Genehmigung§ 6Antragstellung§ 7Eingangsbestätigung und Informationsersuchen§ 8Verbringung in einen Mitgliedstaat§ 9Verbringung in ein Drittland§ 10Verbringung in das Inland aus einem Drittland§ 11Verbringung durch das Inland§ 12Unterrichtungen§ 13Übermittlung und Mitführen von Unterlagen§ 14Zustimmung zur Verbringung in das Inland aus einem Mitgliedstaat§ 15Zustimmung zur Durchfuhr§ 16Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten§ 17Nicht zu Ende geführte Verbringungen§ 18Bestätigung über den Erhalt§ 19Sprachenregelung§ 20Mitwirkung der Zollstellen§ 21Aufbewahrung der einheitlichen Begleitscheine nach Abschluss des Verfahrens§ 22Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 23Ordnungswidrigkeiten§ 24(weggefallen)§ 25Inkrafttreten, AußerkrafttretenSchlussformelAnlageEinheitlicher Begleitschein für die Überwachung und Kontrolle von Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente (Richtlinie 2006/117/Euratom des Rates)