VOLLSTÄNDIGES QUELLVERZEICHNIS
Gesetze und Verordnungen von A bis Z
Alle importierten Gesetze und Verordnungen, sortiert nach Kurzbezeichnung.
6.136 Texte
BinSchFondsGGesetz über die Errichtung des Deutschen Binnenschifffahrtsfonds9 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchGGesetz betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt77 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchGerGGesetz über das gerichtliche Verfahren in Binnenschiffahrtssachen31 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchKapAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Binnenschifffahrtskapitän und zur Binnenschifffahrtskapitänin21 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchLotsVergV 2012Verordnung über die Entgelte für die Leistungen der Binnenlotsen auf der Bundeswasserstraße Rhein zwischen den Schleusen Iffezheim und Mannheim/Ludwigshafen0 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchLVVerordnung über die Lade- und Löschzeiten sowie das Liegegeld in der Binnenschifffahrt8 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchOWiZustV 1974Verordnung über die Zuständigkeit der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt für die Verfolgung und Ahndung bestimmter Ordnungswidrigkeiten5 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchPersFührEBefähPrVVerordnung über die Durchführung von Befähigungsprüfungen auf Führungsebene nach der Binnenschiffspersonalverordnung24 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchPersVVerordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt187 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchSiVVerordnung zur Sicherstellung des Binnenschiffsverkehrs12 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchSprFunkVVerordnung über den Betrieb von Sprechfunkanlagen auf Ultrakurzwellen in der Binnenschifffahrt und den Erwerb des UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk23 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchStrEVVerordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung41 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchStrOBinnenschifffahrtsstraßen-Ordnung719 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchÜbertragungsVVerordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlassen von
Rechtsverordnungen im Bereich der Binnenschifffahrt2 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUkrAbkGGesetz zu dem Abkommen vom 14. Juli 1992 zwischen der Regierung der
Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Ukraine über die
Binnenschiffahrt6 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUOVerordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt,50 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh IListe der in die geografischen Zonen 1, 2, 3, und 4 eingeteilten Wasserstraßen der Bundesrepublik Deutschland(Anhang I der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)1 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh IINationale Sonderbestimmungen(Anhang II der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)42 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh IIIZusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2(Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)33 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh IVEingeschränkte technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 3 außerhalb des Rheins und 4(Anhang IV der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)17 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh IXFür die Beförderung von mehr als 12 bis zu höchstens 35 Fahrgästen durch Fahrgastboote zugelassene Fahrtgebiete(Anhang IX der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)1 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh VNationale Muster(Anhang V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)7 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchUO2018Anh VIIGleichwertige Typgenehmigungen und Vorschriften zum Einbau und zur Funktionsprüfung sowie Konformitätserklärung(Anhang VII der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398)1 Vorschriften und Anlagen ↗BinSchZVBinnenschiffsgüter-Berufszugangsverordnung (Artikel 1 der Verordnung über
den Zugang zum Beruf des Unternehmers im innerstaatlichen und
grenzüberschreitenden Binnenschiffsgüterverkehr)15 Vorschriften und Anlagen ↗Bio-AHVVVerordnung zur Regelung der Produktion, der Kontrolle und der Kennzeichnung von Bio-Zutaten und Bio-Erzeugnissen sowie zur Auszeichnung des Gesamtanteils an Bio-Lebensmitteln in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen21 Vorschriften und Anlagen ↗BioAbfVVerordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf Böden28 Vorschriften und Anlagen ↗Biokraft-NachVVerordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biokraftstoffen51 Vorschriften und Anlagen ↗BiomasseVVerordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse10 Vorschriften und Anlagen ↗BioMatHintVVerordnung über die Hinterlegung von biologischem Material in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren13 Vorschriften und Anlagen ↗BioSt-NachVVerordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung55 Vorschriften und Anlagen ↗BioStoffVVerordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen25 Vorschriften und Anlagen ↗BismStiftGGesetz über die Errichtung einer
Otto-von-Bismarck-Stiftung13 Vorschriften und Anlagen ↗BITV 2.0Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz14 Vorschriften und Anlagen ↗BIVVerordnung zur Stärkung einer integren Allfinanzaufsicht12 Vorschriften und Anlagen ↗BIZIHECAbkVVerordnung zu dem Abkommen vom 9. Dezember 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich über das BIZ Innovation Hub Eurosystem Centre in Frankfurt am Main4 Vorschriften und Anlagen ↗BJagdGBundesjagdgesetz62 Vorschriften und Anlagen ↗BJagdGÄndGGesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes5 Vorschriften und Anlagen ↗BJagdGÄndG 2Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes6 Vorschriften und Anlagen ↗BKADVVerordnung über die Art der Daten, die nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes gespeichert werden dürfen11 Vorschriften und Anlagen ↗BKAGGesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten98 Vorschriften und Anlagen ↗BKAmtZustAnOAnordnung des Bundeskanzleramtes zur Übertragung beamtenrechtlicher Zuständigkeiten7 Vorschriften und Anlagen ↗BKartASitzBekBekanntmachung über den Dienstsitz des Bundeskartellamtes1 Vorschriften und Anlagen ↗BKatVVerordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die Anordnung eines Fahrverbotes wegen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr12 Vorschriften und Anlagen ↗BKGGBundeskindergeldgesetz27 Vorschriften und Anlagen ↗BKleingÄndGGesetz zur Änderung des Bundeskleingartengesetzes4 Vorschriften und Anlagen ↗BKleingGBundeskleingartengesetz25 Vorschriften und Anlagen ↗BKMBekBekanntmachung der Bezeichnung der Beauftragten der Bundesregierung für
Kultur und Medien1 Vorschriften und Anlagen ↗BKMBGebVBesondere Gebührenverordnung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien6 Vorschriften und Anlagen ↗