Zum Gesetzesinhalt

VOLLSTÄNDIGES QUELLVERZEICHNIS

Gesetze und Verordnungen von A bis Z

Alle importierten Gesetze und Verordnungen, sortiert nach Kurzbezeichnung.

920 Texte

BBiGZustBekBekanntmachung der Bestimmung der zuständigen Stelle für den Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern nach dem Berufsbildungsgesetz1 Vorschriften und Anlagen BBiMindVergFBek 2024Bekanntmachung zur Fortschreibung der Höhe der Mindestvergütung für Berufsausbildungen nach dem Berufsbildungsgesetz (2024)2 Vorschriften und Anlagen BBiMindVergFBek 2025Bekanntmachung zur Fortschreibung der Höhe der Mindestvergütung für Berufsausbildungen nach dem Berufsbildungsgesetz (2025)2 Vorschriften und Anlagen BBiMindVergFBek 2026Bekanntmachung zur Fortschreibung der Höhe der Mindestvergütung für Berufsausbildungen nach dem Berufsbildungsgesetz (2026)2 Vorschriften und Anlagen BBKGGesetz über die Errichtung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe2 Vorschriften und Anlagen BBodSchGGesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten26 Vorschriften und Anlagen BBodSchVBundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung32 Vorschriften und Anlagen BBPlGGesetz über den Bundesbedarfsplan7 Vorschriften und Anlagen BBRErnAnOAnordnung über die Befugnisse zur Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung5 Vorschriften und Anlagen BBRÜbertrAnOAnordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten in Angelegenheiten der Besoldung, der Reise-, Umzugs- und Betreuungskosten, des Trennungsgeldes, der Beihilfe und der Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Bediensteten des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung durch Verschulden Dritter auf das Bundesverwaltungsamt7 Vorschriften und Anlagen BBRWidVertrAnOAnordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis von Beamtinnen und Beamten des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung auf das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung6 Vorschriften und Anlagen BBußAktFVVerordnung über die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die elektronische Aktenführung im Bußgeldverfahren7 Vorschriften und Anlagen BBVAnpG 91Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 199112 Vorschriften und Anlagen BBVAnpG 98Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 19989 Vorschriften und Anlagen BBVAnpG2000Art4uaBekBekanntmachung nach Artikel 4 Abs. 3 des Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2000 und nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung39 Vorschriften und Anlagen BBVAnpG95Art3Abs3BekBekanntmachung zu Artikel 3 Abs. 3 des Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 19951 Vorschriften und Anlagen BBVAnpG98Art4uaBekBekanntmachung nach Artikel 4 Abs. 2 des Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 1998 und nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung22 Vorschriften und Anlagen BBVAnpG99Art4uaBekBekanntmachung nach Artikel 4 Abs. 2 des Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 1999 und nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung18 Vorschriften und Anlagen BBVLG 1975Gesetz über vermögenswirksame Leistungen für Beamte, Richter, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit7 Vorschriften und Anlagen BDBOSGGesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben30 Vorschriften und Anlagen BDBOSZertVVerordnung über das Verfahren zur Erteilung eines Zertifikats für Endgeräte durch die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben13 Vorschriften und Anlagen BDGBundesdisziplinargesetz86 Vorschriften und Anlagen BDGBAFinDVVerordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen3 Vorschriften und Anlagen BDGBIBBBMinBFAnOAnordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes bei dem bundesunmittelbaren Bundesinstitut für Berufsbildung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung1 Vorschriften und Anlagen BDGBMASKDVVerordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes bei den bundesunmittelbaren Körperschaften mit Dienstherrnfähigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales5 Vorschriften und Anlagen BDGBMinGAnOAnordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung8 Vorschriften und Anlagen BDGMinIAnOAnordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern9 Vorschriften und Anlagen BDGMinIAnOAnordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat4 Vorschriften und Anlagen BDGPNEDVVerordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes bei der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost und der Museumsstiftung Post und Telekommunikation4 Vorschriften und Anlagen BDGRVBundAnOAnordnung des Vorstands der Deutschen Rentenversicherung Bund zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes1 Vorschriften und Anlagen BDiGZustDBAnOAnordnung über die Zuständigkeit der Bundesdisziplinarkammern für Beamte der Deutschen Bundesbahn im Grenzdienst1 Vorschriften und Anlagen BDNOGGesetz zur Neuordnung des Bundesdisziplinarrechts6 Vorschriften und Anlagen BDO§35DeutschePostAGAnO 1999Anordnung zur Übertragung der Befugnisse der Einleitungsbehörde im Sinne des § 35 der Bundesdisziplinarordnung im Bereich der Deutschen Post AG3 Vorschriften und Anlagen BDOBuKBMinAAnOAnordnung zur Durchführung der Bundesdisziplinarordnung bei den bundesunmittelbaren Körperschaften mit Dienstherrnfähigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung5 Vorschriften und Anlagen BDSGBundesdatenschutzgesetz86 Vorschriften und Anlagen BDWVVerordnung über die Verpflichtung der Bundesagentur für Arbeit zur Weiterleitung von Betriebsdaten an die für den Arbeitsschutz zuständigen obersten Landesbehörden4 Vorschriften und Anlagen Beamt/BesRÄndG 5Fünftes Gesetz zur Änderung beamtenrechtlicher und besoldungsrechtlicher Vorschriften2 Vorschriften und Anlagen BeamtHaftBELBekBekanntmachung über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Beamten gegenüber den Angehörigen des Königreichs Belgien1 Vorschriften und Anlagen BeamtHaftCHEBekBekanntmachung über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Beamten und Soldaten gegenüber den Angehörigen der Schweiz1 Vorschriften und Anlagen BeamtHaftDNKBekBekanntmachung über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Beamten gegenüber den Angehörigen des Königreichs Dänemark1 Vorschriften und Anlagen BeamtHaftESPBekBekanntmachung über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Beamten gegenüber den Angehörigen des Spanischen Staates1 Vorschriften und Anlagen BeamtHaftFRABekBekanntmachung über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Beamten gegenüber den Angehörigen der Französischen Republik1 Vorschriften und Anlagen BeamtHaftGRCBekBekanntmachung über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Beamten gegenüber den Angehörigen des Königreichs Griechenland1 Vorschriften und Anlagen BeamtHaftJPNBekBekanntmachung über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Beamten gegenüber den Angehörigen von Japan1 Vorschriften und Anlagen BeamtHaftNLDBekBekanntmachung über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Beamten und Soldaten gegenüber Angehörigen der Niederlande1 Vorschriften und Anlagen BeamtHaftNORBekBekanntmachung über die Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Beamten gegenüber den Angehörigen des Königreichs Norwegen1 Vorschriften und Anlagen BeamtStGGesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern64 Vorschriften und Anlagen BeamtVAltGZustAnOAnordnung zu Zuständigkeiten auf den Gebieten der Versorgung und des Altersgeldes sowie des Versorgungsausgleichs21 Vorschriften und Anlagen