SGB 2
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende
Fassungsangaben der Quelle
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 13.5.2011 I 850, 2094;
Stand: zuletzt geändert durch Art. 1a G v. 16.4.2026 I Nr. 107
Hinweis: Mittelbare Änderung durch Art. 1b G v. 16.4.2026 I Nr. 107 ist berücksichtigt
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR295500003
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): da82d9b2a8f9daf2cc9d87126ae45cac952c233af515833146d79a0a1ab05c97
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtKapitel 1 Fördern und Fordern§ 1Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende§ 2Grundsatz des Forderns§ 3Leistungsgrundsätze§ 3aVorrang der Vermittlung§ 4Leistungsformen§ 5Verhältnis zu anderen Leistungen§ 6Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende§ 6aZugelassene kommunale Träger§ 6bRechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger§ 6cPersonalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft§ 6dJobcenterKapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen§ 7Leistungsberechtigte§ 7aAltersgrenze§ 7bErreichbarkeit§ 8Erwerbsfähigkeit§ 9Hilfebedürftigkeit§ 10Zumutbarkeit§ 11Zu berücksichtigendes Einkommen§ 11aNicht zu berücksichtigendes Einkommen§ 11bAbsetzbeträge§ 12Zu berücksichtigendes Vermögen§ 12aVorrangige Leistungen§ 13VerordnungsermächtigungKapitel 3 LeistungenAbschnitt 1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit§ 14Grundsatz des Förderns§ 15Potenzialanalyse und Kooperationsplan§ 15aVerpflichtung§ 16Leistungen zur Eingliederung§ 16aKommunale Eingliederungsleistungen§ 16bEinstiegsgeld§ 16cLeistungen zur Eingliederung von Selbständigen§ 16dArbeitsgelegenheiten§ 16eEingliederung von Langzeitleistungsbeziehenden§ 16fFreie Förderung§ 16gFörderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit§ 16hFörderung schwer zu erreichender junger Menschen§ 16iTeilhabe am Arbeitsmarkt§ 16j(weggefallen)§ 16kGanzheitliche Betreuung§ 17Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung§ 18Örtliche Zusammenarbeit§ 18aZusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen§ 18bKooperationsausschuss§ 18cBund-Länder-Ausschuss§ 18dÖrtlicher Beirat§ 18eBeauftragte für Chancengleichheit am ArbeitsmarktAbschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des LebensunterhaltsUnterabschnitt 1 Leistungsanspruch§ 19Grundsicherungsgeld und Leistungen für Bildung und TeilhabeUnterabschnitt 2 Grundsicherungsgeld§ 20Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts§ 21Mehrbedarfe§ 22Bedarfe für Unterkunft und Heizung§ 22aSatzungsermächtigung§ 22bInhalt der Satzung§ 22cDatenerhebung, -auswertung und -überprüfung§ 23Besonderheiten beim Grundsicherungsgeld für nicht erwerbsfähige LeistungsberechtigteUnterabschnitt 3 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen§ 24Abweichende Erbringung von Leistungen§ 25Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung§ 26Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung§ 27Leistungen für AuszubildendeUnterabschnitt 4 Leistungen für Bildung und Teilhabe§ 28Bedarfe für Bildung und Teilhabe§ 29Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe§ 30Berechtigte SelbsthilfeUnterabschnitt 5 Leistungsminderungen§ 31Pflichtverletzungen§ 31aRechtsfolgen bei Pflichtverletzungen§ 31bBeginn und Dauer der Minderung§ 32MeldeversäumnisseUnterabschnitt 6 Verpflichtungen Anderer§ 33Übergang von Ansprüchen§ 34Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten§ 34aErsatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen§ 34bErstattungsanspruch bei Doppelleistungen§ 34cErsatzansprüche nach sonstigen Vorschriften§ 35(weggefallen)Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften für LeistungenAbschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren§ 36Örtliche Zuständigkeit§ 36aKostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus§ 37Antragserfordernis§ 38Vertretung der Bedarfsgemeinschaft§ 39Sofortige Vollziehbarkeit§ 40Anwendung von Verfahrensvorschriften§ 40aErstattungsanspruch§ 41Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum§ 41aVorläufige Entscheidung§ 42Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen§ 42aDarlehen§ 43Aufrechnung§ 43aVerteilung von Teilzahlungen§ 44Veränderung von AnsprüchenAbschnitt 2 Einheitliche Entscheidung§ 44aFeststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit§ 44bGemeinsame Einrichtung§ 44cTrägerversammlung§ 44dGeschäftsführerin, Geschäftsführer§ 44eVerfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit§ 44fBewirtschaftung von Bundesmitteln§ 44gZuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung§ 44hPersonalvertretung§ 44iSchwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung§ 44jGleichstellungsbeauftragte§ 44kStellenbewirtschaftung§ 45(weggefallen)Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht§ 46Finanzierung aus Bundesmitteln§ 47Aufsicht§ 48Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger§ 48aVergleich der Leistungsfähigkeit§ 48bZielvereinbarungen§ 49InnenrevisionKapitel 6 Datenverarbeitung und datenschutzrechtliche Verantwortung