SGB 2

Inhaltsübersicht

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kapitel 1

Fördern und Fordern

§ 1	Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 2	Grundsatz des Forderns
§ 3	Leistungsgrundsätze
§ 3a	Vorrang der Vermittlung
§ 4	Leistungsformen
§ 5	Verhältnis zu anderen Leistungen
§ 6	Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 6a	Zugelassene kommunale Träger
§ 6b	Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger
§ 6c	Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft
§ 6d	Jobcenter

Kapitel 2

Anspruchsvoraussetzungen

§ 7	Leistungsberechtigte
§ 7a	Altersgrenze
§ 7b	Erreichbarkeit
§ 8	Erwerbsfähigkeit
§ 9	Hilfebedürftigkeit
§ 10	Zumutbarkeit
§ 11	Zu berücksichtigendes Einkommen
§ 11a	Nicht zu berücksichtigendes Einkommen
§ 11b	Absetzbeträge
§ 12	Zu berücksichtigendes Vermögen
§ 12a	Vorrangige Leistungen
§ 13	Verordnungsermächtigung

Kapitel 3

Leistungen

Abschnitt 1

Leistungen zur
Eingliederung in Arbeit

§ 14	Grundsatz des Förderns
§ 15	Potenzialanalyse und Kooperationsplan
§ 15a	Verpflichtung
§ 16	Leistungen zur Eingliederung
§ 16a	Kommunale Eingliederungsleistungen
§ 16b	Einstiegsgeld
§ 16c	Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
§ 16d	Arbeitsgelegenheiten
§ 16e	Eingliederung von Langzeitleistungsbeziehenden
§ 16f	Freie Förderung
§ 16g	Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit
§ 16h	Förderung schwer zu erreichender junger Menschen
§ 16i	Teilhabe am Arbeitsmarkt
§ 16j	(weggefallen)
§ 16k	Ganzheitliche Betreuung
§ 17	Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung
§ 18	Örtliche Zusammenarbeit
§ 18a	Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen
§ 18b	Kooperationsausschuss
§ 18c	Bund-Länder-Ausschuss
§ 18d	Örtlicher Beirat
§ 18e	Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt

Abschnitt 2

Leistungen zur
Sicherung des Lebensunterhalts

Unterabschnitt 1

Leistungsanspruch

§ 19	Grundsicherungsgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe

Unterabschnitt 2

Grundsicherungsgeld

§ 20	Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
§ 21	Mehrbedarfe
§ 22	Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 22a	Satzungsermächtigung
§ 22b	Inhalt der Satzung
§ 22c	Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung
§ 23	Besonderheiten beim Grundsicherungsgeld für nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte

Unterabschnitt 3

Abweichende
Leistungserbringung und weitere Leistungen

§ 24	Abweichende Erbringung von Leistungen
§ 25	Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
§ 26	Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung
§ 27	Leistungen für Auszubildende

Unterabschnitt 4

Leistungen für Bildung und Teilhabe

§ 28	Bedarfe für Bildung und Teilhabe
§ 29	Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
§ 30	Berechtigte Selbsthilfe

Unterabschnitt 5

Leistungsminderungen

§ 31	Pflichtverletzungen
§ 31a	Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen
§ 31b	Beginn und Dauer der Minderung
§ 32	Meldeversäumnisse

Unterabschnitt 6

Verpflichtungen Anderer

§ 33	Übergang von Ansprüchen
§ 34	Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten
§ 34a	Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen
§ 34b	Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen
§ 34c	Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften
§ 35	(weggefallen)

Kapitel 4

Gemeinsame Vorschriften für Leistungen

Abschnitt 1

Zuständigkeit und Verfahren

§ 36	Örtliche Zuständigkeit
§ 36a	Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
§ 37	Antragserfordernis
§ 38	Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
§ 39	Sofortige Vollziehbarkeit
§ 40	Anwendung von Verfahrensvorschriften
§ 40a	Erstattungsanspruch
§ 41	Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum
§ 41a	Vorläufige Entscheidung
§ 42	Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen
§ 42a	Darlehen
§ 43	Aufrechnung
§ 43a	Verteilung von Teilzahlungen
§ 44	Veränderung von Ansprüchen

Abschnitt 2

Einheitliche Entscheidung

§ 44a	Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
§ 44b	Gemeinsame Einrichtung
§ 44c	Trägerversammlung
§ 44d	Geschäftsführerin, Geschäftsführer
§ 44e	Verfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit
§ 44f	Bewirtschaftung von Bundesmitteln
§ 44g	Zuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung
§ 44h	Personalvertretung
§ 44i	Schwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung
§ 44j	Gleichstellungsbeauftragte
§ 44k	Stellenbewirtschaftung
§ 45	(weggefallen)

Kapitel 5

Finanzierung und Aufsicht

§ 46	Finanzierung aus Bundesmitteln
§ 47	Aufsicht
§ 48	Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger
§ 48a	Vergleich der Leistungsfähigkeit
§ 48b	Zielvereinbarungen
§ 49	Innenrevision

Kapitel 6

Datenverarbeitung und datenschutzrechtliche Verantwortung

§ 50	Datenübermittlung
§ 50a	Speicherung, Veränderung, Nutzung, Übermittlung, Einschränkung der Verarbeitung oder Löschung von Daten für die Ausbildungsvermittlung
§ 50b	Zentral verwaltete Verfahren der Informationstechnik
§ 51	Verarbeitung von Sozialdaten durch nicht-öffentliche Stellen
§ 51a	Kundennummer
§ 51b	Verarbeitung von Daten durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 51c	(weggefallen)
§ 52	Automatisierter Datenabgleich
§ 52a	Überprüfung von Daten

Kapitel 7

Statistik und Forschung

§ 53	Statistik und Übermittlung statistischer Daten
§ 53a	Arbeitslose
§ 54	(weggefallen)
§ 55	Wirkungsforschung

Kapitel 8

Mitwirkungspflichten

§ 56	Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
§ 57	Auskunftspflicht von Arbeitgebern
§ 58	Einkommensbescheinigung
§ 59	Meldepflicht
§ 60	Auskunfts-, Mitwirkungs- und Nachweispflicht Dritter
§ 61	Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 62	Schadenersatz
§ 62a	Haftung des Arbeitgebers

Kapitel 9

Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 63	Bußgeldvorschriften
§ 63a	(weggefallen)
§ 63b	(weggefallen)

Kapitel 10

Bekämpfung von Leistungsmissbrauch

§ 64	Zuständigkeit und Zusammenarbeit mit anderen Behörden
§ 64a	Unterstützung durch die Bundesagentur bei der Bekämpfung von organisiertem Leistungsmissbrauch

Kapitel 11

Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 65	Übergangsregelungen aus Anlass des Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes
§ 65a	Übergangsregelung aus Anlass des Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
§ 65b	(weggefallen)
§ 65c	(weggefallen)
§ 65d	Übermittlung von Daten
§ 65e	Übergangsregelung zur Aufrechnung
§ 66	Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 66a	Übergangsregelung aus Anlass des Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024
§ 67	Vereinfachtes Verfahren für den Zugang zu sozialer Sicherung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
§ 68	Abweichende Leistungserbringung in Gemeinschaftsunterkünften
§ 69	Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten
§ 70	Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie
§ 71	Kinderfreizeitbonus und weitere Regelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie
§ 72	Sofortzuschlag
§ 73	Einmalzahlung für den Monat Juli 2022
§ 74	Ansprüche von Ausländerinnen und Ausländern mit einer Fiktionsbescheinigung
§ 75	(weggefallen)
§ 76	Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 77	(weggefallen)
§ 78	(weggefallen)
§ 79	Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen
§ 80	(weggefallen)
§ 81	(weggefallen)
§ 82	Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
§ 83	Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze
§ 84	(weggefallen)
§ 85	Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes
§ 86	Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024