MarkenV
Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 11.1.2026 I Nr. 9
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR087200004
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 4052b959de8869aa3b01c8cf1c3162d64b12b61b2420e3cad7a7b2e13096894d
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseEingangsformelInhaltsübersichtTeil 1 Anwendungsbereich§ 1Verfahren in MarkenangelegenheitenTeil 2 Verfahren bis zur EintragungAbschnitt 1 Anmeldungen§ 2Form der Anmeldung§ 3Inhalt der Anmeldung§ 4Anmeldung von Kollektiv- oder Gewährleistungsmarken§ 5Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter§ 6Angaben zur Markenform§ 6aMarkendarstellung§ 6bMarkenbeschreibung§ 7Wortmarken§ 8Bildmarken§ 9Dreidimensionale Marken§ 10Farbmarken§ 11Klangmarken§ 12Positionsmarken, Kennfadenmarken, Mustermarken, Bewegungsmarken, Multimediamarken, Hologrammmarken§ 12aSonstige Markenformen§ 13Muster und Modelle§ 14(weggefallen)§ 15Fremdsprachige Anmeldungen, Darstellungen mit nichtlateinischen Schriftzeichen§ 16Fremdsprachige Dokumente§ 17Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke§ 18Verschiebung des Zeitrangs bei VerkehrsdurchsetzungAbschnitt 2 Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen§ 19Klassifizierung§ 20Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen§ 21Entscheidung über die Klassifizierung§ 22(weggefallen)Abschnitt 3 Veröffentlichung der Anmeldung§ 23Veröffentlichungen zur AnmeldungTeil 3 Register, Urkunde, Veröffentlichung§ 24Ort und Form des Registers§ 25Inhalt des Registers§ 26Urkunde, Bescheinigungen§ 27Veröffentlichungen zu Eintragungen im Register§ 28(weggefallen)Teil 4 Einzelne VerfahrenAbschnitt 1 Widerspruchsverfahren§ 29Form des Widerspruchs§ 30Inhalt des Widerspruchs§ 31Gemeinsame Entscheidung über mehrere Widersprüche§ 32AussetzungAbschnitt 2 Teilübergang, Teilung von Anmeldungen und Eintragungen§ 33Teilübergang einer eingetragenen Marke§ 34Rechtsübergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Maßnahmen der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen§ 35Teilung von Anmeldungen§ 36Teilung von EintragungenAbschnitt 3 Verlängerung§ 37Verlängerung durch Gebührenzahlung§ 38Antrag auf teilweise VerlängerungAbschnitt 4 Verzicht§ 39Verzicht§ 40Zustimmung DritterAbschnitt 5 Löschung§ 41Verfall§ 42Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse und älterer RechteAbschnitt 6 Lizenz§ 42aEintragung einer Lizenz§ 42bÄnderung oder Löschung einer Lizenz§ 42cErklärung der Lizenzierungs- oder VeräußerungsbereitschaftTeil 5 Internationale Registrierungen§ 43(weggefallen)§ 44Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen§ 45(weggefallen)§ 46SchutzverweigerungTeil 6 Verfahren nach der Verordnung (EU) 2024/1143Abschnitt 1 Eintragungsverfahren§ 47Eintragungsantrag§ 48Veröffentlichung des Antrags§ 49Nationaler EinspruchAbschnitt 2 Zwischenstaatliches Einspruchsverfahren§ 50Einspruch§ 51EinspruchsverfahrenAbschnitt 3 Änderungen der Spezifikation; Löschung; Akteneinsicht§ 52Änderungen der Spezifikation§ 53Löschungsantrag§ 54Akteneinsicht§ 55(weggefallen)Teil 7 Schlussvorschriften§ 56Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung§ 57Übergangsregelung für künftige Änderungen§ 57a(weggefallen)§ 58Inkrafttreten, Außerkrafttreten